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Chinas Zukunft : Groß, marxistisch, schön

  • -Aktualisiert am

Der Parteichef sprach auch viel von neuem Selbstvertrauen. China solle Vertrauen in seine Politik und seine Kultur haben. Eine starke Armee von Weltklasse werde bis zum Jahr 2025 geschaffen, wenn die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee abgeschlossen ist. Zu dem neuen Selbstvertrauen zählt auch ein neues globales Sendungsbewusstsein. Der Parteichef wiederholte mehrfach seine Devise von der Schaffung einer „gemeinsamen Zukunft der Menschheit“, an der China mitwirken werde. Bestes Beispiel dafür sei das Projekt der „neuen Seidenstraße“, die von Xi Jinping entworfen wurde und die Chinas Rolle in der Welt weiter aufwerten soll.

Kampf gegen Korruption soll weitergehen

Xi Jinping erlaubte sich nur einen kleinen Seitenhieb auf die Vereinigten Staaten, als er sagte, dass kein Land sich in die Isolation zurückziehen kann. China dagegen werde weiterhin einen wichtigen Beitrag zur globalen Entwicklung leisten, versprach Xi Jinping und erwähnte besonders den Umweltschutz. China betreibe eine „neue Außenpolitik einer Großmacht mit chinesischen Besonderheiten“.

Parteitag in Peking : Xi hat China fest im Griff

Xi Jinping hob die Erfolge seines Feldzuges gegen die Korruption hervor. Seit seinem Amtsantritt sind mehr als eine Million Parteimitglieder diszipliniert oder vor Gericht gestellt worden, darunter auch viele hohe Funktionäre aus Regierung und Partei. Der Parteikongress wird eine neue Disziplinarkommission wählen, die für die Aufklärung von Korruptionsfällen zuständig ist. Wang Qishan, der als Leiter der Kommission den Korruptionsfeldzug für Xi Jinping geführt hat, soll aus Altersgründen aus dem Amt und dem Politbüro ausscheiden. Der Parteichef bezeichnete die Korruption als die größte Herausforderung für die Partei und beschrieb die Lage als „schwerwiegend und kompliziert“. Er versprach, dass die Bekämpfung von Pflichtverletzungen, Machtmissbrauch und Bestechlichkeit weitergeführt werde und ein neues entsprechendes Gesetz zur Aufsicht in Planung ist. Die Partei werde schließlich einen umfassenden Sieg erringen.

Wenig Inhalt und viel Beifall

Unter großem Beifall der Delegierten kritisierte Xi Jinping Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan. China werde es nie zulassen, dass irgendjemand mit irgendwelchen Mitteln einen Teil chinesischen Territoriums von China abspalten würde. Der Sonderverwaltungsregion Hongkong gegenüber versicherte er immerhin, dass die Zentralregierung sich weiter an das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ halten werde.

Obwohl der Parteichef sich der Volksnähe und klarer Sprache rühmen lässt, war seine lange Rede wenig konkret. Sie bewegte sich in endlosen Schlangen und den Worthülsen der Parteisprache. Die Delegierten klatschen brav an den angemessenen Stellen Beifall. Nur an einer Stelle gab es spontanen heftigen Beifall, als der Parteichef davon sprach, dass Wohnungen zum Wohnen und nicht zum Spekulieren da sein sollten. Hier hatte der Parteichef offenbar den Nerv getroffen. Denn die astronomisch steigenden Immobilienpreise sind ein umstrittenes Thema in China.

Nach drei Stunden wurden die alten Parteigenossen vom Podium geleitet, und die Delegierten eilten über die roten Teppiche der Großen Halle des Volkes nach draußen, wo die Delegationsbusse warteten. Xi Jinping hat mit der langen Rede ein erstes Zeichen gesetzt. Es wird ein Parteikongress ganz in seinem Stil werden.

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