https://www.faz.net/-gpf-934lg

Xi Jinping bleibt Parteichef : Kein Nachfolger in Sicht

  • Aktualisiert am

Poster von Chinas KP-Chef Xi Jinping Bild: AFP

Chinas Präsident Xi ist für fünf weitere Jahre als Chef der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Eine wichtige Personalentscheidung legt nahe, dass er noch viel weiter in die Zukunft plant.

          1 Min.

          Das neue Zentralkomitee der Kommunitischen Partei Chinas hat Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Parteichef im Amt bestätigt. Nach Abschluss des einwöchigen Parteikongresses am Vortag erfolgte das erwartete Votum auf dem ersten Plenum der 204 stimmberechtigten Mitglieder und 172 Vertreter am Mittwoch in Peking. Damit festigte Xi seinen Status als mächtigster Politiker des Landes seit Jahrzehnten weiter.

          Xi präsentierte zudem seine neue Führungsmannschaft. Unter den fünf neuen Mitgliedern des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros ist allerdings kein potentieller Nachfolger zu finden. Die Männer seiner Wahl sind alle zu alt, um ihn nach 2022 zu beerben.

          Kein Nachfolger in Sicht

          Indem Xi Jinjing keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64 Jahre alte Xi die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

          Neben Xi Jinping und dem 62 Jahre alten Premier Li Keqiang rückten der 67 Jahre altee Li Zhanshu, ein enger Vertrauter des Parteichefs sowie der Shanghaier Parteichef Han Zheng (63), Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62) und Organisationschef Zhao Leji (60) in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros auf.

          Nach der Verankerung von Xis ideologischen Leitlinien in der Parteiverfassung ist der „starke Mann Chinas“ Beobachtern zufolge auf dem bisherigen Höhepunkt seiner Macht. Seit dem Staatsgründer Mao Tse-tung hatte kein Führer Chinas eine ähnlich starke Stellung.

          Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte „Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung“ am Vortag zum Abschluss seiner Sitzung als „Aktionsplan“ in die Parteistatuten aufgenommen. Die Delegierten erhoben ihn damit als Vordenker auf eine historische Stufe mit Mao Tse-tung.

          Chinas Staatschef : Xi Jinping baut seine Macht weiter aus

          Weitere Themen

          Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsident von NRW gewählt Video-Seite öffnen

          Laschets Nachfolger : Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsident von NRW gewählt

          In Nordrhein-Westfalen ist der CDU-Landesvorsitzende Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der bisherige Landes-Verkehrsminister erzielte im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit. Er tritt die Nachfolge von Armin Laschet an, der in den Bundestag wechselt.

          Topmeldungen

          Ministerpräsident Mateusz Morawiecki war am Mittwoch im Land unterwegs und äußerte sich auf Anfrage nicht.

          EuGH verhängt Strafe für Polen : „Um schweren Schaden abzuwenden“

          Eine Million Euro am Tag muss Polen bezahlen, solange die politisch besetzte Disziplinarkammer am obersten Gericht des Landes fortbesteht. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Warschau spricht von „Erpressung“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.