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Türkei-Besuch der EU-Spitze : Nur ein Sofa für von der Leyen

Erstaunt: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entfuhr ein „Ähm“, als sie nicht neben dem türkischen Präsidenten Erdogan sitzen durfte. Bild: dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war erstaunt, als sie in Ankara auf einem Sofa Platz nehmen sollte. Ob das die Absicht des türkischen Präsidenten Erdogan oder ein Versehen war, ist unklar.

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          „Ähm“ – Ursula von der Leyens Erstaunen ist in der Videoübertragung des EU-Satellitenfernsehens EbS vom Treffen der EU-Spitze mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag in Ankara deutlich zu hören. Von der Leyen mag nicht glauben, welche Sitzposition ihr das türkische Protokoll in Recep Tayyip Erdogans Präsidentenpalast zuschreibt. EU-Ratspräsident Charles Michel soll Seit’ an Seit’ mit dem türkischen Präsidenten in einem üppigen Pseudo-Rokokosessel Platz nehmen, für die erste weibliche Präsidentin der EU-Kommission ist Platz auf einem von zwei Sofas, deren große Entfernung vom Zentrum der türkischen Macht definitiv nicht mit den Social-Distancing-Regeln in der Pandemie erklärbar ist. Auf dem zweiten Sofa sitzt Mevlüt Cavusoglu, der türkische Außenminister.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Zu dritt hatten Erdogan, von der Leyen und Michel den Prachtsaal in Ankara betreten. Der türkische Präsident wies Michel den Platz zu seiner Rechten zu, der Belgier nahm Platz, obwohl er von der Leyens „Ähm“-Seufzer auf dem Video erkennbar bemerkte. War es ein protokollarischer Fehltritt Michels? „Nur“ eine politische Ungeschicklichkeit? Hätte er nicht mit von der Leyen den Platz tauschen müssen, um gegen den türkischen Affront zu protestieren? Und war dieser eher Ausfluss von Erdogans Machismo oder von einer generellen türkischen Geringschätzung der EU-Kommission?

          Ist EU-Ratspräsident Michel ranghöher?

          In den sozialen Medien, vor allem in jenen der Brüsseler Blase, war jedenfalls schnell vom „Sofagate“ die Rede – und der Ärger richtete sich weniger gegen den Herrscher in Ankara, der für derartige Provokationen bekannt ist, sondern gegen Michel. Der EU-Ratspräsident, dem Eitelkeit nicht fremd ist, sei auf Erdogan hereingefallen, sagte ein Diplomat.

          Michel ließ dazu am Mittwoch nichts Offizielles verlauten. Nach Ansicht von EU-Diplomaten könnte er nach einer etwas formalistischen Interpretation darauf verweisen, dass er als Vertreter der europäischen Staats- und Regierungschefs protokollarisch höher steht als die Kommissionspräsidentin, deren Institution immer noch eine Art Behördenstatus hat. Politisch sei eine solche Interpretation aber denkbar töricht, und in der Praxis sei sie unüblich. Auf alle Fälle stehe von der Leyen im Protokoll deutlich über dem türkischen Außenminister.

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          Kommissions-Chefsprecher Eric Mamer sagte, von der Leyen sei von der Sitzordnung „ganz klar überrascht“ gewesen. „Natürlich“ sei ihr protokollarischer Rang gleich jenem des Ratspräsidenten, deshalb hätten die beiden EU-Spitzen gleichberechtigt gesetzt werden müssen. Von der Leyen habe ihre Mitarbeiter angewiesen, dafür zu sorgen, dass sich ein derartiger Vorfall nicht wiederhole. Die Gründe dafür kenne die Kommission nicht. Von türkischer Seite hieß es, die Anordnung sei ohne böse Absicht erfolgt.

          Zwist um „Istanbul-Konvention“

          Mamer sagte weiter, von der Leyen sei der Inhalt des Gesprächs mit Erdogan wichtiger gewesen als das Protokoll, deshalb habe sie sich der Sitzordnung gefügt. In ihrer Pressekonferenz nach der Unterredung brachte sie denn auch vehement ihre Sorge über den Austritt der Türkei aus der Konvention des Europarats zum Schutz der Frauen vor Gewalt, der sogenannten „Istanbul-Konvention“, zum Ausdruck. In der Kommission hieß es ergänzend, von der Leyen habe das Treffen für eine lange und sehr offene Diskussion über diese Themen genutzt. Bei dem Treffen hatten die EU-Spitzen generell über einen möglichen Ausbau der Beziehungen der EU zur Türkei diskutiert. Hintergrund sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Damals hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen.

          Erdogans Affront sei kein Zufall, sondern wohlüberlegt geschehen, schrieb die linksliberale niederländische EU-Abgeordnete Sophie in ’t Veld. Der deutsche Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky (Grüne) schrieb auf Twitter, „Ehm“ sei der neue Ausdruck dafür, wie die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei nicht sein sollten. Dazu stellte er ein älteres Foto von einem Treffen in der Türkei, bei dem Erdogan, der frühere Ratspräsident Donald Tusk und der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einträchtig in drei gleichen Sesseln nebeneinandersitzen.

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