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WTO-Beitritt : Annäherung von Moskau und Tiflis

Optimistisch: Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew nach dem Treffen mit der Schweizer Präsidentin Calmy-Rey Bild: AFP

Russland erwartet eine baldige Einigung mit Georgien über einen russischen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Präsident Medwedjew sagte, er rechne mit einem Beitritt Ende dieses Jahres.

          Die russische Führung hat sich am Sonntag optimistisch zu einer baldigen Einigung mit Georgien über einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO gezeigt. Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew sagte nach einem Treffen mit der Schweizer Präsidentin Micheline Calmy-Rey, er rechne damit, dass Russland der WTO Ende dieses Jahres beitreten könne. Sein Berater Arkadij Dworkowitsch bezeichnete die noch zu lösenden Fragen als „technisch“.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Die Schweiz vermittelt in dieser Frage zwischen Russland und Georgien, die seit dem Krieg im August 2008 keine direkten diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten. Vergangene Woche hatte Georgien einen von der Schweiz vorgelegten Kompromissvorschlag akzeptiert, über den Frau Calmy-Rey nun am Wochenende in Russland mit Präsident Medwedjew sprach. Noch am Sonntag sollten Schweizer Vermittler von Moskau aus nach Georgien weiterreisen.

          Georgien, das der WTO seit dem Jahr 2000 angehört, hatte den Beitritt Russlands zu der Organisation bisher durch sein Veto blockiert. Der eigentliche Grund dafür liegt in den politischen Beziehungen der beiden Staaten. Georgien wirft Russland die militärische Besetzung seiner beiden abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien vor, die Russland nach dem Fünftagekrieg im August 2008 als Staaten anerkannt hatte. In beiden Gebieten sind starke russische Einheiten stationiert. Zudem hat Russland bis heute einige der Bedingungen des damals von Frankreich vermittelten Waffenstillstands nicht erfüllt. Aus georgischer Sicht ging es in dem Streit nicht darum, einen Beitritt Russlands zur WTO zu verhindern; man war sich in Tiflis bewusst, dass auch die EU und die Vereinigten Staaten, deren Unterstützung Russland benötigt, an einem Beitritt des Landes zu der Organisation interessiert waren.

          Einigungen zwischen EU und Russland

          Die georgische Regierung wollte aber verhindern, dass der WTO-Beitritt Russlands indirekt eine Aufwertung der beiden abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien zur Folge haben könnte. In die georgisch-russischen Verhandlungen war Bewegung gekommen, nachdem sich Anfang vergangener Woche die EU und Russland über die letzten bilateralen Streitpunkte in der WTO-Frage geeinigt hatten.

          Handelsfragen hatten in den russisch-georgischen Beziehungen schon vor dem Krieg 2008 oft eine vor allem politische Bedeutung. Seit 2006 hatte Moskau die Georgier dadurch wirtschaftlich unter Druck gesetzt, dass es die Einfuhr wichtiger georgischer Exportprodukte wie Wein, Früchte und Mineralwasser verbot.

          Als Gründe gab Russland zwar jeweils lebensmittelhygienische Probleme an, doch wurden diese zufällig immer dann entdeckt, wenn sich auch die politischen Beziehungen zuspitzten. Streitpunkte zwischen Moskau und Tiflis waren schon damals Abchasien und Südossetien, wo die russischen Streitkräfte bis 2008 aufgrund von Waffenstillstandsabkommen aus den frühen neunziger Jahren als Friedenstruppen auftraten, aber nach Ansicht der Georgier de facto die Separatisten unterstützten. Zudem ist Moskau kategorisch gegen das georgische Ansinnen, der Nato beizutreten.

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