Putins wechselhafter Kurs
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Wladimir Putin auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Bild: dpa
Russlands Präsident hat die NATO nicht immer verteufelt. Auch seine Aussagen zur EU und einer Mitgliedschaft der Ukraine klangen früher anders als heute.
Es mehren sich die Gelegenheiten, an denen Wladimir Putin die „tausendjährige Geschichte“ seines Landes rühmt und die Sowjetunion als „historisches Russland“ bezeichnet. Sein jüngst formuliertes Ziel, angeblich historisch zu Russland gehörende Gebiete „zurückzuholen“ und das Land zu „stärken“, ummantelt er indes weiter mit politischen Argument aus der Gegenwart – die jedoch sehr wandelhaft sind.
Deutlich wird das zum Beispiel an einer Äußerung Putins zur EU und der Ukraine. Auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ in Sankt Petersburg wurde Putin vorige Woche von der Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, nach der Empfehlung der Europäischen Kommission gefragt, der Ukraine den Kandidatenstatus zu geben. Er antwortete, man habe „nichts dagegen“, da die EU anders als die NATO keine Militärorganisation sei. Das hätten Russland und er selbst „immer gesagt“. Es sei die „souveräne Entscheidung eines jeden Landes“, einer „Wirtschaftsvereinigung“ beizutreten oder nicht. Russland sei nur „immer gegen die militärische Aneignung ukrainischen Territoriums“ gewesen, „weil das unsere Sicherheit bedroht“.
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