Wladimir Putin : Zauberer eigener Art
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Der russische Präsident Wladimir Putin: „Natürlicher Wunsch auf Selbsterhaltung als Nation, als Zivilisation, als Staat“ Bild: AP
Der russische Präsident Wladimir Putin gibt bei seinem jährlichen Stelldichein mit der Presse dem Westen die Schuld an der Krise. Der russische Bär verteidige nur seine Taiga.
Wladimir Putins traditionelles — „große Pressekonferenz“ genanntes — Treffen mit Journalisten zum Jahresausklang bot in diesem Jahr Gelegenheit zu einer Rückschau auf dramatische Ereignisse: Ukraine-Krieg, Ölpreis- und Rubelabsturz, Wirtschaftskrise, Umgang mit der Opposition. Zu allen Themen äußerte sich der russische Präsident vor dem Hintergrund des Gefühls der Unsicherheit im Land, das die patriotische Aufwallung im Zuge der Krim-Annexion verdrängt hat. Viele Russen sorgen sich, wie sie ihre Kredite zurückzahlen können und wie hoch die Inflation noch steigen wird.
Die Boulevardzeitung „Moskowskij Komsomolez“ beschrieb die Lage dieser Tage so: „Aus unserem Leben ist plötzlich aufs Neue das Gefühl der Stabilität verschwunden, der Kontrolliertheit des politischen Prozesses. Das Gefühl, das Putin ein Zauberer eigener Art ist, dem alles untergegeben ist: Die Krim, die Amur-Tiger, der Rubelkurs.“ Das Blatt erinnerte — wie viele derzeit — an die chaotischen neunziger Jahre und daran, wie Putins Aufforderung an Regierung und Zentralbank vom 4. Dezember in seiner Rede zur Lage an die Nation, die Machenschaften von „Spekulanten“ zu unterbinden, wirkungslos verpuffte. Er erwarte, schrieb der Kommentator, von Putin am Donnerstag vor allem „Ehrlichkeit“, auch wenn sie „hart und unangenehm“ werde.
„Die Last der Krim tragen“
Den Ton vor der Pressekonferenz hatte der Gouverneur der Region Krasnodar, Alexander Tkatschew, gesetzt. Er sagte, Russland bezahle nun den Preis für die Annexion der Krim. „Wir haben alle applaudiert, wir haben alle gesagt, gut, dass die Krim unser ist“, sagte Tkatschew. „Das heißt, dass wir jetzt nicht nur diese Verantwortung teilen müssen, sondern auch diese Last.“
Zu Beginn seines Auftritts im Internationalen Handelszentrum in Moskau vor den mehr als 1200 Journalisten zerstreute Putin Mutmaßungen über eine Umbesetzung an der Spitze von Zentralbank oder Regierung. Im Großen und Ganzen arbeiteten beide zufriedenstellend, sagte Putin. Die Zentralbank hatte Anfang der Woche die Leitzinsen deutlich erhöht, die Regierung mit Milliardenstützen versucht, die Talfahrt des Rubel aufzuhalten — derzeit mit einigem Erfolg. Das gehe in die „richtige Richtung“, sagte Putin, auch wenn die Maßnahmen früher hätten beschlossen werden müssen.
Der Präsident suchte, Optimismus zu verbreiten. „Unter den ungünstigsten Bedingungen“, sagte Putin, werde es zwei Jahre dauern, bis die russische Wirtschaft aus der Krise komme. Aber das werde geschehen, da die Weltwirtschaft weiter wachse, wenn auch langsamer. Putin hob hervor, es gelte, die Wirtschaft zu „diversifizieren“, das heißt von Öl und Gas unabhängiger zu machen. Dies predigen Ökonomen in Russland freilich schon lange.
Vorwürfe an den Westen
Dann griff Putin die Linie auf, die der Gouverneur von Krasnodar vorbereitet hatte. Putin sagte, was nun geschehe, sei nicht die „Bezahlung für die Krim“, sondern „für den natürlichen Wunsch auf Selbsterhaltung als Nation, als Zivilisation, als Staat“. Wie schon vor zwei Wochen in seiner Rede an die Nation, warf Putin dem Westen vor, den Terrorismus im Nordkaukasus „direkt unterstützt“ zu haben. Wie das geschehen sein soll, sagte Putin nicht, er wolle da nicht „ins Detail“ gehen. Er warf dem Westen auch „koordinierte“ Versuche vor, Vorbereitungen und Verlauf der Olympischen Spiele in Sotschi im Frühjahr zu „diskreditieren“. Unter anderem war über die Veruntreuung von Milliardensummen russischen Steuergelds berichtet worden.
