Putin ist nur scheinbar isoliert
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Putin prostet dem chinesischen Präsidenten Xi während seines Besuches im Kreml zu. Bild: AFP
In vielen Ländern verdrehen die politischen Eliten die Augen, wenn der Westen von der Verteidigung der „wertebasierten Weltordnung“ spricht. Moskau nutzt das schon seit langem geschickt aus.
Der Besuch des chinesischen Staatspräsidenten in Moskau war mehr als ein Unterstützungsmanöver für einen unter Druck stehenden Aggressor. Dass Xi anreiste und gleich eine Gegeneinladung aussprach, nachdem der Internationale Strafgerichtshof gerade einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt hatte, lässt sich nur als kalkulierte Herausforderung verstehen.
Die Botschaft lautete: Was ihr im Westen als internationales Recht bezeichnet, ist nur ein Instrument zur Durchsetzung eurer Interessen. Dabei konnten Xi und Putin darauf vertrauen, dass ihre Kritik an der „Politisierung“ des Den Haager Gerichts nicht nur in ihren autoritär regierten Gesellschaften geteilt wird, sondern in weiten Teilen der Welt.
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