https://www.faz.net/-gpf-984wu

Putin im Wahlkampf : Der Beschützer von Russlands Ehre

Brüder, zur Sonne, zur Freiheit: Wladimir Putin tritt am 3.März vor Zehntausenden im Moskauer Luschniki-Stadion auf. Bild: Reuters

Vor seiner Wiederwahl inszeniert Putin sich als Feldherr einer belagerten Festung. Wahre Leidenschaft vermag der Präsident unter den Wählern aber nicht zu entfachen.

          6 Min.

          Russlands gegenwärtiger und künftiger Präsident ist eigentlich kein Mann für große Volksauftritte. Aber an einem sonnigen Wintertag Anfang März tritt Wladimir Putin vor Zehntausende. Um die Bühne für seine triumphale Bestätigung im Präsidentenamt am kommenden Sonntag zu bereiten, haben Putins Leute in das generalüberholte Moskauer Luschniki-Stadion geladen. Im Sommer werden hier sieben Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft ausgetragen. Jetzt gibt es ein „Demonstrationskonzert“. Putins mit der Trikolore unterlegtes Wahlmotto, „Für ein starkes Russland“, blinkt von den Bildschirmen. Belegschaften von Betrieben sind angetreten, Lehrkörper von Schulen, Putin-Organisationen. Es ist ein Fest für die Leute im Stadion und für die Zuschauer vor den Fernsehern. Mehr als 130.000 Teilnehmer zählt das Innenministerium. Aber die Tribünen des Stadions sind nicht voll besetzt. Begeisterung ist eine Frage von Darstellung und Organisation. Manche Besucher sollen, wie bei Massenveranstaltungen üblich, umgerechnet gut sieben Euro für die Teilnahme erhalten.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Viele sind wegen des Musikprogramms gekommen. Schlagerstars singen auf der runden Bühne in der Stadionmitte ihre Hits und rufen dann einer nach dem anderen dazu auf, für Putin zu stimmen. Ein Universitätsrektor wiederholt den Slogan von Russland als „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“. Den hatte Putin Tage zuvor in seiner Rede zur Lage der Nation präsentiert, ehe er Russland und der Welt „unverwundbare“ Atomwaffen vorführte.

          Bis zuletzt war nicht klar, ob der Präsident selbst kommen würde. Aber er kommt, kurz nach dem Beginn des Fests. Im schwarzen Wintermantel mit Fellkragen, ohne Mütze durchschreitet Putin ein Spalier aus Schlagerstars und Medaillengewinnern der jüngsten Olympischen Spiele. Dann ruft er von der Bühne dazu auf, das Land „für unsere Kinder und Enkel“ besser zu machen. „Wir sind ein Team, oder?“, ruft er. Die Menge bejaht. Putin verspricht, dass, wenn alle anpackten, „die nächsten Jahrzehnte, das ganze 21. Jahrhundert unter dem Zeichen unserer strahlenden Siege stehen werden“. Er ruft: „Das machen wir, oder?“ Die Menge bejaht. Man singt die Nationalhymne, dann fordert Putin die Menge zu „Russland, Russland“-Chören auf.

          Sieht sich als den Mann, der Russland wieder zu alter Größe führt: Wladimir Putin.

          Aber der Funke springt nicht recht über. Während ein Sportmoderator des Staatsfernsehens noch einen „Russland, Russland“-Versuch unternimmt, strömen schon die Ersten aus dem Stadion. Sie haben Putin beklatscht, ihre Schuldigkeit getan. Eine Moderatorin verspricht, das Fest gehe weiter, ein Schlagerstar singt „Ich bin glücklich“, aber immer mehr verlassen das Stadion. Draußen geben manche ihre „Ich bin für Putin“-Schilder rasch an orangefarbenen Transportern der Stadt ab. Andere löffeln Buchweizenbrei, der aus Feldküchen ausgegeben wird. Auf Bildschirmen, die die Show im Stadion übertragen, sieht man eine Mädchenband springen. „Eishockey spielen echte Männer“, singen sie, „Russen spielen Eishockey.“ Das Massenfest geht, kaum dass es begonnen hat, dem Ende zu. Mit Applaus, ohne Leidenschaft.

          Der Präsident ist der einzige unter den acht Kandidaten, der kein Programm vorgestellt hat. Einerseits, weil seine Versprechen früherer Jahre weitergelten. Andererseits, weil Putin nach 18 Jahren an der Macht, die Ministerpräsidentenjahre von 2008 bis 2012 mit Dmitrij Medwedjew als Statthalter im Präsidentenamt eingerechnet, selbst das Programm ist. Damit ist klar, dass er nicht als Wirtschaftsreformator antritt oder als Verbesserer des Gesundheitswesens. Sondern als „Oberbefehlshaber einer Nuklearmacht“, wie einer von Putins Leuten im Stadion von der Bühne ruft. Die jüngste Waffenschau dient ebenso der Positionierung Putins als Feldherr einer „belagerten Festung“ wie neue Huldigungsfilme.

          Putin erscheint darin als der einzige, der Russland vor feindlichen Mächten schützen kann, die das Land „dämonisieren“, aus „Russophobie“ herabsetzen und zerschlagen wollen. Mit diesen Einheitsformeln weisen Moskaus Machtvertreter alle westlichen Vorwürfe von Hackerangriffen bis Staats-Doping zurück. Gegenwärtig erklingen sie zum Nervengiftanschlag auf den Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter im englischen Salisbury. Seit Monaten hat Moskaus Führungspersonal von einer kommenden westlichen Einmischung in Putins Wiederwahlkampagne geraunt. Jetzt bezeichnet ein Politiker nach dem anderen den Fall Skripal als eine „Einmischung in unsere Wahlen“ und als Versuch, Russland die Fußball-WM wegzunehmen. Der Skandal kommt dem Kreml wie gerufen. Denn der Westen hat in Putins Machtkonzept ruchlos und russophob zu sein, damit Putin das Land und dessen Ehre vor ihm schützen kann. Mit allen Mitteln. In einem der neuen Filme sagt Putin, Russlands Zweitschlag nach einem Nuklearangriff führe die Welt in die Katastrophe. Aber „was sollen wir mit einer solchen Welt, wenn darin nicht Russland ist?“ Dann zieht er die Augenbrauen hoch. Wer wollte da nach Krankenhausbetten, Armutsbekämpfung oder dem Schutz von Privateigentum fragen?

          Der Feldherrenkandidat stellt sich traditionell nicht den Fernsehdebatten. Das Design seiner Wahlwerbung ähnelt den Aufrufen der Zentralen Wahlkommission, die überall hängen. „Unser Land, unser Präsident, unsere Wahl“, steht darauf etwa. Das ist nur scheinbar neutral: Wer „unser“ ist und wer fremd und feindlich, impfen die Staatsmedien den Russen seit Jahren ein. Selbst die Vorsitzende der Wahlkommission raunte am Donnerstag von Kräften, die „uns diktieren wollen, wie wir nach fremden Regeln leben“. Offiziell als fremd, als „ausländische Agenten“, gelten etwa die Meinungsforscher des unabhängigen Lewada-Zentrums, die deshalb keine Umfragen zur Präsidentenwahl veröffentlichen können. Regierungsnahe Institute wie Wziom haben das Monopol. In dessen letzter Umfrage vor der Wahl erhält Putin 69 bis 73 Prozent der Stimmen, Pawel Grudinin, der Kandidat der Kommunisten, zehn bis 14 Prozent, der Krawallpolitiker Wladimir Schirinowskij, der Atombomben auf Gegner Russlands werfen will, acht bis zwölf, die Fernsehjournalistin Xenija Sobtschak zwei bis drei und der liberale Politikveteran Grigorij Jawlinskij ein bis zwei Prozent. Die drei übrigen Kandidaten kommen auf weniger als ein Prozent.

          Putin spricht vor seinen Anhängern.

          Putins wichtigster innenpolitischer Gegner, Aleksej Nawalnyj, fehlt, Verurteilungen in politischen Prozessen halten ihn fern. Der Antikorruptionskämpfer hätte im Wahlkampf Zugang zum Staatsfernsehen bekommen und pausenlos über Villen im Westen, Privatflugzeuge und Günstlingswirtschaft der Mächtigen gesprochen. Das wollte der Kreml trotz aller Medien- und Deutungshoheit nicht riskieren.

          Selbst der Wahlkampf von Putins Gnaden hatte seine Kämpfe. In einer der putinlosen Staatsfernsehdebatten bezeichnete Schirinowskij Sobtschak als „Hure“, die Beleidigte übergoss ihn mit Wasser. Das galt ebenso als Höhepunkt wie Berichte über 13 Schweizer Konten des Kandidaten der Kommunisten mit einer Million Dollar und fünf Kilogramm Gold. Manche sagen, die „Intrige“ um Grudinin solle das Interesse an den Wahlen erhöhen. Andere meinen, die „Kampagne“ solle verhindern, dass Grudinin Putin Stimmen wegnehme. Der Stalin-Verehrer mit Stalin-Schnauzbart arbeitet seit mehr als zwei Jahrzehnten als Direktor des Landwirtschaftsbetriebs Sowchose Lenin südöstlich von Moskau. Er verspricht, deren Annehmlichkeiten für Arbeiter – eigene Poliklinik, moderne Wohnungen – auf das ganze Land zu übertragen. Die Auslandskonten wären nach der Rechtslage Grund gewesen, ihn auszuschließen. Das aber würde die Wahlbeteiligung senken. Ein Dilemma.

          Putins Wiederwahl ist zwar gültig, wenn weniger als die Hälfte der 107 Millionen Wahlberechtigten teilnehmen. Aber der Kreml hat mehrere Ziele ausgegeben: Am Sonntag sollen 70 Prozent für Putin stimmen, bei einer Beteiligung von 70 Prozent, und das möglichst „ehrlich“. Gefordert ist Akklamation für den 65 Jahre alten Putin, ein Unbesiegbarkeitsnimbus auch als Schutz gegen Alter und Nachfolgefragen.

          Das setzt den Machtapparat unter Druck. Ständig wird von Forderungen an Studenten und Staatsbedienstete berichtet, zur Wahl zu gehen. Mitglieder der Regierungspartei „Einiges Russland“ sind gehalten, Wähler in die Lokale zu bringen, je höher sie in der Hierarchie stehen, desto mehr. Mal werden Wählern Konzerttickets, mal iPhones versprochen. Videos, die im Internet auftauchten, zielen ironisch auf die Apathie der Wähler ab. Etwa ein Clip, der rassistische und homophobe Ängste aufgreift: Ein Russe mittleren Alters im Unterhemd will nicht wählen, wird aber in einem Albtraum von Soldaten, darunter einem Schwarzen sowie einem Banane essenden Schwulen so bedrängt, dass er panisch aufwacht und zur Wahl eilt, um das Szenario zu verhindern. Laut der offiziösen Wziom-Umfrage dürfte die Beteiligung zwischen 63 und 67 Prozent betragen – und zwar mit Grudinin. Denn die Wahlkommission entschied, dessen schlichter Erklärung zu glauben, er habe alle Konten vor seiner Registrierung als Kandidat im Januar schließen wollen.

          Volles Haus: Über 100.000 Menschen sind nach Angaben des russischen Innenministeriums Anfang März ins Luschniki-Stadion gekommen, um der Rede Putins zu folgen.

          Der Kandidat selbst macht bei einer Einladung in den Tierpark seiner Sowchose, wo sogar Zwergponys leben, vorige Woche eine „Schmutzkampagne“ gegen ihn aus, nimmt aber Putin in Schutz: Das Kommando sei nicht „von ganz oben“ gekommen. „Einer allein kann nicht alles kontrollieren“, sagt Grudinin. Nur vage kritisiert der Kandidat der Kommunisten Russlands „Kleptokratie“. Außenpolitisch lässt er sowieso, wie sein Gegenüber auf der rechten Flanke Schirinowskij, Putin als Mann der Mitte erscheinen: Er fordert eine Annexion der „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk.

          Die Kandidaten aus dem liberalen Lager, Grigorij Jawlinskij von der Partei Jabloko und Xenija Sobtschak, kritisieren hingegen den Militarismus. Besonders die Tochter des früheren Sankt Petersburger Bürgermeisters Anatolij Sobtschak, der Putins politische Karriere Anfang der neunziger Jahre ins Rollen brachte. Sie sprach in vielen Fernsehdebatten Wahrheiten aus wie die, dass die Krim zur Ukraine gehört – dafür sind schon Leute zu Haftstrafen verurteilt worden –, sprach über Putins verdeckte Kriege. „All diese ,mutigen‘ Männer kämpfen nicht gegen Putin, sondern gegen mich“, sagte sie am Mittwochabend im Staatsfernsehen. „Ich kämpfe gegen Putin.“ Dann fingen Konkurrenten neuerlich an, sie niederzubrüllen.

          Zuerst Sobtschak und dann Jawlinskij demonstrierten in Grosnyj, der Hauptstadt der Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus, Solidarität mit einem Menschenrechtsschützer der Organisation Memorial, der unter offenkundig konstruierten Rauschgiftvorwürfen inhaftiert ist. Sobtschak reiste im Wahlkampf nach Washington und sagte nun der deutschen Zeitung „Bild“, dass sie, sollte Moskau hinter dem Attentat auf Skripal stecken, neue Sanktionen gegen die „Putin-Elite“ befürworte. So etwas spricht nur eine Minderheit von Russen an, die ihr Land nicht als belagerte Festung sehen, sondern es wieder zur Welt öffnen wollen; vielen gilt es als Verrat. In einem jüngsten Videoclip erscheint Sobtschak zerrupft und verschüchtert, sagt, dass sie aus Angst vor einer „orangefarbenen Revolution“ in Russland entschieden habe, ihre Stimme dem „einzigen Führer“ zu geben, hinter dem Russland sich jetzt sammeln müsse. Dann verklebt ihr ein düsterer Regisseur den Mund, Sobtschak quiekt, Maskierte tragen sie weg. Es ist ihre eigene, bittere Satire auf die Angstbotschaften und Mittel des Machtlagers. Das plant für Sonntagabend schon eine Feierversammlung auf dem Manege-Platz am Kreml. Wie vor sechs Jahren.

          Wie der Kreml unabhängige Wahlbeobachtung erschwert

          Vor der Präsidentenwahl hat Russland die erste deutsche Organisation für „unerwünscht“ erklärt: die European Platform for Democratic Elections (EPDE). Sie fördert zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtung. Zugleich mit der in Berlin registrierten EPDE nahm das Justizministerium deren litauischen Partner, das International Elections Study Center, in seine Liste der „unerwünschten Organisationen“ auf. Das Gesetz dazu aus dem Jahr 2015, das zuvor gegen elf in der Mehrzahl amerikanische Organisationen angewendet wurde, soll westlich orchestrierte „Farbenrevolutionen“ verhindern. Dafür schneidet es Russlands kritische Zivilgesellschaft vom Westen ab. Den Mitarbeitern von EPDE drohen etwa Einreisesperren. Hohe Geld- sowie Haftstrafen bis zu sechs Jahren drohen den Partnern von Golos (Stimme), deren Berichte EPDE verbreitet.

          Die unabhängigen Wahlbeobachter dokumentierten unter anderem Fälschungen bei Wladimir Putins neuerlicher Wahl ins Präsidentenamt 2012. Deshalb wurde die Organisation das erste Opfer eines Gesetzes gegen „ausländische Agenten“. Golos formierte sich als spendenfinanzierte „Bewegung für den Schutz von Wählerrechten“ neu und will am Sonntag wieder die Wahl beobachten, in Moskau mit 500 bis 1000 Leuten, im übrigen Russland mit 1000 bis 2000. Witalij Awerin von Golos sagt, die Beobachter seien in 42 von 85 Regionen (die annektierte Krim eingerechnet) vertreten, deckten theoretisch 75 Millionen der 107 Millionen Wahlberechtigten ab. Awerin hebt hervor, dass die Wahlen vom Start weg nicht frei, fair und demokratisch seien. So durch das Gesetz, das dem Antikorruptionspolitiker Alexej Nawalnyj die Kandidatur verwehrt, und durch die „völlige Dominanz“ Putins in den staatlichen und staatsnahen Medien. Awerin berichtet von Druck auf Mitarbeiter von Staatsunternehmen und Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Schulen, zur Wahl zu gehen. Das sei ein Verstoß gegen die Freiheit, nicht vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Es gebe sogar Forderungen, als Beleg für das Stimmverhalten Fotos aus der Wahlkabine zu schicken.

          Nach Awerins Erfahrung verhindert die Anwesenheit von Beobachtern Fälschungen wie das „Stopfen“ von Urnen, aber kaum Mehrfachabstimmungen. Dieses „Karussell“ wird begünstigt durch eine Regelung, die es gestattet, auf Antrag nicht am Wohn-, sondern am Aufenthaltsort abzustimmen: Man kann mehrere Anträge stellen. Ein weiteres Einfallstor für Fälschungen seien Abstimmungen zu Hause. Eine besondere Rolle spielen als „Wahlsultanate“ bekannte Regionen im Nordkaukasus und in Sibirien oder die Teilrepublik Tatarstan, wo Eliten dem Machtlager fabelhafte Zahlen liefern, welche die deutlich geringere Beteiligung und Zustimmung für Putin etwa in Moskau und Sankt Petersburg ausgleichen. Beobachtung in den „Sultanaten“ ist schwierig bis unmöglich. In Russland sind unabhängige Wahlbeobachter seit 2005 nicht mehr vorgesehen. Die Zentrale Wahlkommission hat Beobachtern, die sich über ein mit Golos verbundenes Medium als Journalisten akkreditieren wollten, die Anmeldung verweigert. Deshalb ist die Bewegung auf Kandidaten und Parteien angewiesen, die Beobachter entsenden dürfen. Laut Awerin gibt es Kooperationen mit mehreren Kandidaten; Putin ist nicht unter ihnen. Derzeit wird Awerin vom kremltreuen Sender NTW verfolgt, der für Hetze gegen „Agenten“ bekannt ist. Die Fernsehteams sind stets bestens über seine Aufenthaltsorte informiert. Zudem hat Golos Schwierigkeiten, ein Callcenter zu finden, in dem die Berichte aus den Regionen zusammenlaufen sollen. Ein Vermieter, der den Vertrag unterzeichnet hatte, sagte nach dem Besuch eines Polizisten und eines Geheimdienstmanns wieder ab. (frs.)

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.