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Litauens neuer Präsident : Mehr Milde gegenüber Moskau?

Gitanas Nauseda am Montag bei einer Pressekonferenz in Vilnius Bild: dpa

Er gilt als Wirtschaftsliberaler und hatte hohe Ämter in Banken inne. Als neuer Präsident will Gitanas Nauseda dafür sorgen, dass „sich jeder Mensch besser fühlt“ – und die Rhetorik gegenüber dem wichtigsten Handelspartner verändern.

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          Litauen hat ein neues Staatsoberhaupt: Der parteilose Ökonom Gitanas Nauseda gewann am Sonntag klar die Stichwahl um das Präsidentenamt. Der 55 Jahre alte Kandidat errang 66,7 Prozent der Stimmen. Damit löst Nauseda die ebenfalls parteilose Dalia Grybauskaite ab, die nach zehn Jahren nicht mehr antreten durfte; sie gilt als mögliche Kandidatin für ein hohes Amt in Brüssel, wobei jedoch ihre Position außerhalb der europäischen Parteienfamilien hinderlich sein könnte.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Nausedas Gegnerin, die konservative frühere Finanzministerin Ingrida Simonyte, konnte ihr Ergebnis aus dem ersten Wahlgang, als sie mit 31,4 Prozent knapp geführt hatte, kaum verbessern – gerade einmal auf 33,3 Prozent. Die Soziologin Rasa Alisauskiene führt das vor allem auf ihren Ruf als „Parteikandidatin“ zurück, während ihr Konkurrent als Quereinsteiger parteilos war. Auch die Erinnerung an die wirtschaftlich besonders schwierigen 1990er Jahre nach dem Untergang der Sowjetunion und an die Finanzkrise nach 2008, als jeweils Simonytes Partei regierte, habe eine Rolle gespielt.

          Er folgt auf die schärfste Kritikerin Moskaus

          Litauens Präsident hat überwiegend außenpolitische Funktionen, doch hat Grybauskaite die Kompetenzen des Amtes selbstbewusst – nach Ansicht vieler Kritiker selbstherrlich – auch im Innern sehr weit ausgelegt. Gegenüber dem Nachbarn und größten Handelspartner Russland war sie zunächst pragmatisch, wurde jedoch nach der Aggression gegen die Ukraine zu einem der schärfsten Kritiker Moskaus in Europa.

          Ihr Nachfolger forderte in der Wahlnacht ein „etwas anderes Lexikon“, eine mildere Rhetorik gegenüber Moskau, fügte jedoch hinzu, die Politik gegenüber Russland könne kaum eine andere sein, solange das Land sein Vorgehen gegen die Ukraine nicht ändere.

          Am Montag versprach Nauseda „Stabilität und Kontinuität“ und eine stärker auf Konsens ausgerichtete Politik. Zugleich sagte er auch, seine „menschlichen Eigenschaften“ seien andere als die seiner Vorgängerin. Er werde alles tun, „damit sich jeder Mensch besser fühlt, damit es mehr Respekt und weniger Spott gibt, damit Alt und Jung friedlich koexistieren“. Auch müsse das Leben in der „Provinz“ (wo Nauseda besonders gute Ergebnisse erzielte) verbessert werden.

          Hohe Ämter in Banken

          Seine erste Aufgabe wird sein, für eine stabile Regierung zu sorgen; Ministerpräsident Saulius Skvernelis, der Drittplatzierte in den Wahlen, hatte zwar angekündigt, im Falle seiner Niederlage zurückzutreten, die Frage aber seitdem in der Schwebe gehalten.

          Nauseda, 1964 in der zeitweise deutschen Stadt Memel (Klaipeda) geboren, war nach 1989 lange als Stipendiat an der Universität Mannheim. Stipendiengeber soll die Stiftung des deutschen Unternehmers Fridolin Scheuerle gewesen sein. Dieser hatte 1944/45 in Vilnius als Kriegsgefangener der Sowjets körperliche Arbeit beim Wiederaufbau der Stadt leisten müssen, wobei er von litauischen und polnischen Einwohnern Gesten des Mitgefühls erfuhr. Später gab er Studenten aus der Stadt zahlreiche Stipendien.

          Nauseda hatte in seiner Karriere hohe Ämter in Banken inne, auch in der Zentralbank Litauens. Er gilt als Wirtschaftsliberaler, setzte jedoch im Wahlkampf „soziale“ Akzente. Seine erste Auslandsreise soll ihn nach Polen führen, das Litauen historisch am engsten verbundene Land.

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