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„Willkürliche Inhaftierung“ : London und Stockholm weisen UN-Entscheidung zu Assange zurück

  • Aktualisiert am

Dutzende Journalisten haben sich vor der ecuadorianischen Botschaft versammelt, um Assanges Statement zu sehen. Bild: dpa

Ein UN-Gremium stuft den Zwangsaufenthalt von Wikileaks-Gründer Assange in Ecuadors Botschaft in London als „willkürliche Inhaftierung“ ein. London und Stockholm sind empört.

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          Es war still geworden um Julian Assange. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks verbrachte seine Zeit in einem kleinen Zimmer in der ecuadorianischen Botschaft in London. Sein Gesundheitszustand verschlechterte sich. Nicht mal zum Arzt konnte er gehen, ohne damit rechnen zu müssen, von der britischen Polizei festgenommen zu werden. Der Schwebezustand Assanges hielt so lange an, dass die britische Polizei 2014 ihre Dauerbewachung aufhob.

          Einer der meist gesuchten Männer der Welt: Wikileaks-Gründer Julian Assange, hier auf einer Aufnahme aus dem Dezember 2011 in London
          Einer der meist gesuchten Männer der Welt: Wikileaks-Gründer Julian Assange, hier auf einer Aufnahme aus dem Dezember 2011 in London : Bild: Reuters

          Jetzt kommt Bewegung in den Fall. Um 13 Uhr deutscher Zeit wird Assange eine Pressekonferenz geben. Gestern hat er einen Tweet abgesetzt, in dem es hieß, er werde sich am Freitag der Polizei stellen, wenn das Gremium zu seinen Ungunsten verhält. Wenn das UN-Gremium ihm aber zustimme, verlange er die Rückgabe seines Ausweises und keine weiteren Versuche, ihn festzusetzen. Die Expertenrunde hat Assange am Morgen zugestimmt, es handele sich um eine „willkürliche Inhaftierung". Assange, so die Experten, solle für die Zeit ab Juli 2012, in der er sich in der ecuadorianischen Botschaft aufhielt, entschädigt werden.

          Großbritannien und Schweden haben die Entscheidung des Gremiums entschieden zurückgewiesen. Die Einstufung ändere nichts an der Einstufung Großbritanniens, erklärte ein britischer Regierungssprecher am Freitag.

          London weise diese „Behauptung kategorisch zurück“ und habe der Uno bereits gesagt, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen. Assange sei „niemals“ von Großbritannien willkürlich inhaftiert worden, fuhr der Regierungssprecher fort. Gegen den Australier liege ein Haftbefehl vor und Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen. Ein „diplomatisches Asyl“ erkenne London nicht an, hieß es weiter.

          WikiLeaks : Assange erwägt, Botschaft zu verlassen

          Stockholm: Sind mit der Entscheidung nicht einverstanden

          Auch Schweden verwahrte sich gegen die Einstufung als „willkürliche Inhaftierung“: Stockholm sei mit der Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe in Genf „nicht einverstanden“, erklärte das schwedische Außenministerin in einem Schreiben an das Gremium. Die UN-Experten hätten nicht das Recht, sich in eine laufende Justizangelegenheit einzumischen.

          Der Wikileaks-Gründer Assange soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden. Um seiner Festnahme und Überstellung zu entgehen, war er im Sommer 2012 in Ecuadors Botschaft in London geflüchtet. Seitdem harrt er dort aus. Bei der Uno legte er Beschwerde ein – die zuständige Arbeitsgruppe nahm diese an und erklärte nun am Freitag, Assanges Zwangsaufenthalt müsse beendet und der Australier von Großbritannien und Schweden entschädigt werden.

          Der nächste Zug liegt bei Julian Assange. Verlässt er tatsächlich die Botschaft und stellt sich damit den Behörden? Wie verhalten sich Schweden und Briten – bleiben sie nach der UN-Entscheidung tatsächlich bei ihrem Kurs? Um 13 Uhr hat er eine Pressekonferenz angekündigt.

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