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Nach Ausschluss aus FPÖ : Will Strache eine eigene Partei gründen?

Das Ehepaar Strache auf dem Oktoberfest in Wien. Bild: AFP

Weil die FPÖ Philippa Strache den Weg zu einem Mandat im künftigen Nationalrat versperren will, hat ihr Ehemann auf Facebook mit einer deutlichen Anspielung reagiert. Ein Ende des Rosenkriegs scheint demnach nicht in Sicht zu sein.

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          Totgesagte leben tatsächlich länger. Die FPÖ hatte sich endlich durchgerungen, ihre Verbindungen zur Familie Strache zu kappen. Doch die Ehefrau des früheren Vorsitzenden stand auf der Wahlliste. Es ist nicht so einfach, sie loszuwerden. Mit einer Anspielung, womöglich eine eigene Partei zu gründen, hat der frühere FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache darauf reagiert, dass die Partei nun seiner Ehefrau den Weg zu einem Mandat im künftigen österreichischen Nationalrat versperren will. Strache teilte auf Facebook einen Artikel der online-Zeitung „epochtimes.de“, die über angeblich gute Aussichten einer Strache-Partei berichtet.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Der Bericht unter der Überschrift „Totgesagte leben länger“ stützt sich auf eine Umfrage, die dafür ein Potential von fünf bis 16 Prozent sehen will. Am Dienstag stellte sich heraus, dass die Partei im Bemühen, Philippa Straches Mandat anderweitig zu vergeben, ein rechtliches Detail übersehen haben könnte. Die Wiener Landeswahlbehörde jedenfalls vertrat die Auffassung, dass es so, wie die FPÖ es sich vorgestellt hatte, nicht gehe. Sie vertagte ihre Sitzung, in der die die Zuteilung der Parlamentsmandate festgelegt werden sollte. Das ist ein ungewöhnlicher Vorgang. Nun wird zunächst die Rechtsmeinung des Innenministeriums eingeholt. Es rächt sich mit diesen Komplikationen der Versuch der FPÖ in den vergangenen Monaten, sich von Verfehlungen ihres früheren Vorsitzenden reinzuwaschen, ohne sich den Pelz nasszumachen, das heißt ohne sich Strache zum Feind zu machen.

          Straches FPÖ-Mitgliedschaft ist nach der Wahl Ende September wegen der Ibiza- und Spesenaffäre suspendiert worden. Philippa Strache hatte aber im Sommer einen Platz auf der Wiener FPÖ-Liste für die Parlamentswahl erhalten. Damals sah es so aus, als sei das eine Kompensation dafür, dass Strache vor der Wahl Ruhe gibt. Denn Strache, der im Mai wegen seiner Ibiza-Affäre als Parteivorsitzender und Vizekanzler zurückgetreten war und damit das Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition einläutete, hatte mit seinen ständigen Kommentaren über Facebook den ohnehin schwierigen Wahlkampf seiner rechten Partei zusätzlich kompliziert.

          Straches Facebook-Seite wurde unter Kuratel der Partei gestellt, die im Impressum als Verantwortliche eingetragen ist. Die Bühne sollte der neuen Parteispitze gehören, dem Vorsitzenden Norbert Hofer und seinem Stellvertreter Herbert Kickl. Doch dann kochte kurz vor der Wahl die Spesenaffäre hoch. Es wurde bekannt, dass „HC“, also Heinz-Christian Strache, sich als FPÖ-Chef – zusätzlich zu seinen Einkünften als Fraktionsvorsitzender – von der eigenen Partei hohe Spesen und andere Zuschüsse gewähren ließ. Philippa Strache wurde überdies mit 9500 Euro monatlich entlohnt – anfangs hieß es, für eine Betätigung als Tierschutzbeauftragte. Die Straches betonten hingegen, sie sei Social-Media-Beauftragte, was die Summe etwas weniger unrealistisch erscheinen lässt. Die Spesenaffäre schlug jedenfalls bei der FPÖ-Klientel voll ins Kontor.

          Auf das Bekanntwerden dieser Umstände werden ein hoher Vertrauensverlust und folglich ein Teil der Stimmenverluste der FPÖ zurückgeführt, auch wenn Strache zum Zeitpunkt der Wahl nicht mehr Parteivorsitzender war. Frau Strache aber kandidierte nun einmal für die FPÖ. Ihr Platz auf Nummer drei der Wiener Liste galt eigentlich als „sicher“. Wegen des schlechten Abschneidens „ziehen“ nun aber nur die ersten zwei Plätze. Das hätte im Prinzip der Partei allerlei Kopfzerbrechen erspart – wenn es nicht die österreichische Praxis gäbe, das komplizierte System der Mandatsvergabe so zu gebrauchen, dass die Parteiführung maximalen Einfluss nehmen kann. 

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