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Wikileaks-Gründer : Assange droht Rauswurf aus Botschaft

  • Aktualisiert am

Wikileaks-Gründer Julian Assange auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London. Bild: Reuters

Seit Jahren lebt der Wikileaks-Gründer in seinem selbstgewählten Exil in der Botschaft von Ecuador in London. Doch er ist dort offenbar kein gern gesehener Gast mehr.

          Der seit fast sieben Jahren in Ecuadors Botschaft in London festsitzende Wikileaks-Gründer Julian Assange verliert nach Angaben der Enthüllungsplattform möglicherweise schon sehr bald sein politisches Asyl. In dem Fall droht ihm die sofortige Festnahme. Der gebürtige Australier lebt bereits seit Juni 2012 in der Botschaft, auf der Flucht vor der Justiz.

          Wikileaks teilte in der Nacht zum Freitag via Twitter unter Berufung auf „eine ranghohe Quelle innerhalb des ecuadorianischen Staates“ mit, Assange werde „binnen Stunden oder Tagen“ der Botschaft verwiesen. Mit der britischen Seite sei demnach bereits eine Vereinbarung zu seiner Festnahme getroffen worden.

          Das ecuadorianische Außenministerium bezeichnete die Angaben von Wikileaks als Spekulationen, wie örtliche Medien berichteten. „Ecuador äußert sich nicht zu Gerüchten, Hypothesen oder Mutmaßungen, die nicht belegt sind“, teilte das Ministerium demnach in Quito mit.

          Assange hatte sich im Juni 2012 in die Londoner Botschaft des südamerikanischen Landes geflüchtet, um seiner Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar später ein, doch Assange fürchtet eine Strafverfolgung in Amerika. Dort droht ihm wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Verfahren wegen Geheimnisverrats und womöglich lebenslange Haft.

          Auch die britischen Behörden erklärten, ihn festnehmen zu wollen, weil er durch die Flucht in die Botschaft Kautionsauflagen verletzt habe. Die Regierung in Quito sucht seit längerem nach Wegen, um Assange loszuwerden.

          Als Vorwand für seinen angeblich bevorstehenden Rauswurf aus der Botschaft dienten die sogenannten INA-Papers, teilte Wikileaks unter Verweis auf die Quelle mit. Bei den INA-Papers handelt es sich um eine Reihe von Dokumenten, die einem ecuadorianischen Abgeordneten zugespielt wurden. Darin sollen Medienberichten zufolge Hinweise auf illegale Geschäfte des ecuadorianischen Präsidenten Lenin Moreno und seiner Familie enthalten sein. Es soll um Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit einem Wasserkraftwerk gehen, die teilweise auf Konten der Firma INA Investments Corp. flossen.

          Das Unternehmen gehört den Berichten zufolge dem Bruder des Präsidenten, Edwin Moreno. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete eine Untersuchung ein. Moreno wies die Vorwürfe zurück, er sprach von einer Schmutzkampagne. Assanges Anwalt in Ecuador sagte laut Wikileaks, der Australier habe mit der Veröffentlichung der INA-Papers nichts zu tun.

          Assange hatte zuletzt immer häufiger Probleme in seinem Botschaftsasyl. So wurde in einem Verhaltensprotokoll unter anderem sein Kontakt mit der Außenwelt geregelt. Er wurde etwa angemahnt, keine politischen Äußerungen abzugeben und sein Badezimmer sauber zu halten. Assange hatte einmal angekündigt, sein Exil aufzugeben und freiwillig nach Amerika zurück zu gehen – falls Whistleblowerin Chelsea Manning freikomme.

          Sie gilt als eine Quelle für einige der bekanntesten frühen Wikileaks-Enthüllungen. Als Manning nach der vorherigen Begnadigung durch den damaligen amerikanischen Präsidenten Barack Obama im Mai 2017 das Gefängnis verließ, feierte Assange dies zwar als Sieg – blieb selbst jedoch in der Botschaft.

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