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Kommunisten in Graz : Notfalls mit der Rohrzange

Elke Kahr von der KPÖ in Graz: Noch ist sie Vizebürgermeisterin in Österreichs zweitgrößter Stadt. Bild: dpa

In Graz sind die Kommunisten wieder zweitstärkste Kraft bei der Gemeindewahl geworden – und landen damit vor den Rechtspopulisten.Was ist da los?

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          In Graz in der Steiermark, einem österreichischen Bundesland, ist der Kommunismus noch nicht am Ende. Dort hält sich hartnäckig ein Häuflein jener Partei, die wie eh und je KPÖ heißt. Und ganz ohne jenen Zwang, der den Kommunismus so gründlich diskreditiert hat, gibt ihr in Graz regelmäßig etwa jeder fünfte Wähler die Stimme. So auch am vergangenen Sonntag, als eine Kommunalwahl anstand. Ergebnis: 38 Prozent für die konservative ÖVP, 16 Prozent für die rechte FPÖ, zehn Prozent jeweils für die Grünen und für die sozialdemokratische SPÖ; und 20 Prozent eben für die KPÖ.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Die Steiermark ist ökonomisch geprägt von Bergbau und Industrie. Die Kommunisten waren dort immer etwas stärker präsent als anderswo in Österreich und konnten bis in die siebziger Jahre immer wieder mal auch einen Abgeordneten in den Landtag in Graz entsenden. Doch zum einen ist das lange her, und zum anderen ragt das kommunale Ergebnis, mit dem sie nun sogar ihre Position als zweitstärkste Kraft ausbauen konnten, demgegenüber sowieso weit heraus.

          Zuletzt war Graz, mit 286.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Österreichs, von Wahl zu Wahl unterschiedlich eingefärbt. Im vergangenen Dezember triumphierte dort der grüne Kandidat Alexander Van der Bellen in der Bundespräsidentenwahl. Bei der Landtagswahl vor zwei Jahren war noch die SPÖ stärkste Kraft, bei der Nationalratswahl 2013 lagen wiederum die Grünen und die Blauen (FPÖ) in den Grazer Wahlbezirken auf den ersten Plätzen. Die KPÖ spielte da mit drei Prozent – in demselben Graz, in dem sie nun 20 haben – keine Rolle.

          Persönlichkeiten, Graswurzelarbeit und Pragmatismus

          Die steirische Hauptstadt bildet damit eine Spielwiese für Wahlforscher, die das immer unberechenbarere Wesen des modernen Wählers zu erklären haben. Generell fällt auf ihren Karten auf, dass die eher bürgerlichen Stadtviertel in den Farben Schwarz und Grün changieren, die anderen wechseln von Wahl zu Wahl zwischen Rot und Blau (wobei rot hier mal für die SPÖ, mal für die KPÖ stehen kann). Zweifellos gibt es immer äußere Faktoren und Stimmungslagen, mit denen dies oder das erklärt werden kann. Aber dass die Farbverteilung bei den Wahlen von Ebene zu Ebene so volatil ist, von Gemeindewahl zu Gemeindewahl aber recht stabil, legt einen schlichten Grund nahe: Das hat vor allem mit den Persönlichkeiten zu tun, die auf kommunaler Ebene nun mal viel näher sind.

          Wahlhefte der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ).
          Wahlhefte der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ). : Bild: dpa

          Die österreichischen Christdemokraten, die sich in Städten ansonsten eher schwertun und in Wien knapp über dem Status einer Splitterpartei stehen, dürfen ihren Erfolg also in erster Linie dem unaufgeregten, aber beständig konservativ auftretenden Bürgermeister Siegfried Nagl zuschreiben. Der ÖVP-Politiker Nagl tritt mit 53 Jahren schon seine vierte Amtszeit an. Er hielt nun die FPÖ im Zaum, die doch in der österreichischen Hauptstadt Wien so auftritt, als kratze sie an der Fünfzig-Prozent-Marke. Und er degradierte die SPÖ, die sich doch mit ihrem Bundeskanzler Christian Kern landesweit eigentlich im Aufwind wähnt. Wer aber in Graz nach den Gründen für den erstaunlichen Erfolg der Kommunisten fragt, der erhält regelmäßig zwei Namen zur Antwort: Ernest Kaltenegger und Elke Kahr.

          Wahlstand der KPÖ in Graz: In der zweitgrößten Stadt Österreichs sind die Kommunisten zweitstärkste Kraft.
          Wahlstand der KPÖ in Graz: In der zweitgrößten Stadt Österreichs sind die Kommunisten zweitstärkste Kraft. : Bild: dpa

          Kaltenegger machte sich mit etwas einen Namen, was man heute Graswurzelarbeit nennen würde. Er kümmerte sich um die – im wörtlichen baulichen wie im übertragenen politischen Sinne – vernachlässigten Sozialsiedlungen, war präsent und nahm sich der kleinen und alltäglichen Anliegen an. Notfalls, so heißt es, rückte er auch selbst mit der Rohrzange an. Zudem trat er persönlich bescheiden auf und spendete – öffentlichkeitswirksam natürlich – einen großen Teil seines Einkommens aus politischen Ämtern. 2003 kam die KPÖ erstmals auf mehr als 20 Prozent. In seine Fußstapfen trat dann mit demselben Rezept Elke Kahr. Wer sich mit ihr unterhält, erlebt eine pragmatische, zupackende und bescheidene Politikerin – die gleichzeitig mit voller Überzeugung die kommunistischen Lehrsätze verteidigt.

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