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Amerikanische Geheimdienste : Langer Abnutzungskrieg mit Eskalationsgefahr

  • -Aktualisiert am

Ein ukrainischer Soldat im April in Mariupol Bild: AP

Die amerikanischen Geheimdienste rechnen in der Ukraine mit einer Phase größerer Unberechenbarkeit. In der Hilfe für Kiew will man nicht nachlassen, aber diskreter vorgehen.

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          Während das Weiße Haus in den vergangenen Tagen Regierungsmitarbeiter angewiesen hatte, auf Prahlereien über den eigenen Beitrag am Krieg in der Ukraine zu verzichten, macht der Kongress deutlich, sich nicht von Russland einschüchtern zu lassen. Nachdem das Repräsentantenhaus am Dienstagabend abermals fraktionsübergreifend ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine verabschiedet hatte, teilte Nancy Pelosi, die „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses, vollmundig mit, Amerika sende so „eine schallende Botschaft an die Welt, dass wir fest entschlossen sind, dem mutigen ukrainischen Volk beizustehen, bis der Sieg errungen ist“. Das Paket, das vierzig Milliarden Dollar und damit mehr Mittel umfasst, als Präsident Joe Biden beantragt hatte, werde „entscheidend dazu beitragen, dass die Ukraine nicht nur ihre Nation, sondern auch die Demokratie für die Welt verteidigt“, sagte Pelosi, die Anfang Mai Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht hatte.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der Senat muss den Entwurf noch billigen, was aber zeitnah erfolgen soll. Es ist das größte Hilfspaket, das der Kongress in den vergangenen zwei Jahrzehnten beschlossen hat. Zusammengenommen hat Washington Kiew in den vergangenen zwei Monaten 53 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt. Das neue Paket umfasst Wirtschaftshilfe und humanitäre Unterstützung für die Flüchtlinge. Die Hälfte der Mittel sind aber für Militärhilfe vorgesehen: Sechs Milliarden sind für Waffen, Aufklärung und andere Rüstungsgüter für die ukrainischen Streitkräfte bestimmt. Vier Milliarden Dollar sind für unterstützende Tätigkeiten des EUCOM, des europäischen Kommandos der amerikanischen Streitkräfte in Stuttgart, ausgewiesen. Von dort aus wird ein Großteil der geheimdienstlichen Kooperation geleistet, über die nach Bidens Wunsch künftig nicht mehr öffentlich gesprochen werden soll.

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