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EU-Haushalt : Wie Ungarn die Sanktionen noch abwenden kann

In Budapest hat die Regierung nur wenig Zeit, um die Reformen umzusetzen. Bild: dpa

Die EU-Kommission schlägt vor, Milliardenzahlungen an Budapest einzufrieren – und weist Viktor Orbán zugleich einen Weg, um das noch abzuwenden. Das Land bekommt zwei Monate Zeit für tiefgreifende Reformen.

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          Es war eine zwiespältige Entscheidung, die die EU-Kommission am Sonntag getroffen hat. Einerseits schlug sie vor, 7,5 Milliarden Euro, die Ungarn bis 2027 aus dem EU-Haushalt zustehen, einzufrieren, weil das Land unter Korruptionsverdacht steht. Andererseits wies sie der Regierung von Viktor Orbán jedoch einen Weg, um den drohenden Verlust noch abzuwenden.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          In der abgelaufenen Woche hat die Kommission mit Budapest 17 Reformschritte vereinbart, die bis zum 19. November umgesetzt werden sollen. „Es ist unsere Schlussfolgerung, dass die vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen im Prinzip geeignet sind, den von uns aufgeworfenen Bedenken gerecht zu werden“, erläuterte der zuständige Haushaltskommissar Johannes Hahn.

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