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Atomkonflikt mit Amerika : Schulterschluss zwischen China und Nordkorea

Das Foto wurde von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zur Verfügung gestellt: Kim Jong Un und Xi Jinping stehen Seite an Seite stehen in der Großen Halle des Volkes in China. Bild: dpa

Peking reklamiert die führende Rolle bei der Lösung des Atomkonflikts für sich. Chinas Beitrag sei „für jeden offensichtlich“. Bislang galten eigentlich Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae-in als treibende Kräfte des Annäherungsprozesses.

          Vor einem möglichen zweiten Treffen Donald Trumps mit Kim Jong-un hat China sich demonstrativ hinter Nordkorea gestellt und für sich selbst eine führende Rolle bei der Lösung des Atomkonflikts reklamiert. Präsident Xi Jinping und Machthaber Kim Jong-un hätten bei ihren Gesprächen in Peking „wichtigen Konsens erzielt“, meldete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag, ohne Details zu nennen. Sie hätten sich fest entschlossen gezeigt, „eine politische Lösung gemeinsam voranzubringen“, hieß es weiter.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Nach Xinhua habe Kim „Chinas wichtige Rolle“ bei der Entschärfung der Lage gelobt. Pekings Beitrag dazu sei „für jeden offensichtlich“. Bislang gelten eigentlich vor allem Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae-in als treibende Kräfte des Annäherungsprozesses zwischen den beiden koreanischen Staaten. Im vergangenen Jahr hatten die Vereinigten Staaten China vorgeworfen, die nordkoreanische Haltung in den Verhandlungen durch eigene Einflussnahme verhärtet zu haben.

          Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA hob hervor, dass Pjöngjang und Peking sich in dem Konflikt absprechen und die Position der jeweils anderen Seite unterstützen würden. Wie schon bei früheren Besuchen Kim Jong-uns in China wurden die Ergebnisse der Gespräche erst veröffentlicht, nachdem der Machthaber das Land nach einer zweitägigen Visite wieder verlassen hatte.

          In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul lobte derweil Präsident Moon den Beitrag der Regierung in Peking. China spiele eine sehr positive Rolle, um die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen voranzubringen, sagte Moon während seiner Neujahrspressekonferenz. Das Treffen von Xi und Kim werde zum Erfolg des zweiten Treffens von Kim mit Trump beitragen.

          Der Südkoreaner erwartet, dass dieses Gipfeltreffen bald bevorstehe. Der von Kim im Herbst zugesagte Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, den er im Dezember entgegen der ursprünglichen Ankündigung verschob, werde erst danach stattfinden, erklärte Moon. Fragen, ob und wie er wieder zwischen Amerika und Nordkorea als Vermittler wirken wolle, wich der südkoreanische Präsident aus.

          Chinas Präsident Xi sagte, er hoffe, dass Nordkorea und die Vereinigten Staaten sich „in der Mitte“ treffen würden, und bezeichnete Pjöngjangs Anliegen als „vernünftig“. Das bezog sich mutmaßlich auf die nordkoreanische Forderung nach einem wechselseitigen Prozess, in dem das Land für Abrüstungsschritte etwa mit einer Lockerung der Sanktionen belohnt würde. Washington fordert bisher eine vollständige atomare Abrüstung vor einer Lockerung der Strafmaßnahmen. Xi äußerte seine Unterstützung für ein weiteres Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump. Ungeachtet der Frustration in Washington über fehlende Abrüstungsschritte sprach Xi von „großen Fortschritten“, die in Richtung einer politischen Lösung des Konflikts erreicht worden seien.

          Südkorea verleiht Forderungen Nachdruck

          In Südkorea schraubte Moon indes die Bedingungen für eine Lockerung der Sanktionen in die Höhe. Es sei notwendig für Nordkorea, mutiger in der tatsächlichen Denuklearisierung zu sein, damit die Sanktionen schnell aufgelöst werden könnten. Moon dämpfte ferner mögliche Hoffnungen Kims, mit der Verlockung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit die innerkoreanische Kooperation von Fragen der nuklearen Abrüstung zu trennen.

          Kim hatte am 1. Januar in seiner Neujahrsansprache vorgeschlagen, ohne Vorbedingungen oder Kompensation den Industriepark Kaesong und den Tourismus am Berg Kumgang wiederaufzunehmen. Beide Projekte waren früher die Musterbeispiele erfolgreicher wirtschaftlicher Zusammenarbeit gewesen. Moon lobte in seiner eigenen Neujahrsansprache am Donnerstag Kims Vorstoß. Er stellte aber zugleich klar, dass einer Wiederaufnahme dieser Kooperation die internationalen Sanktionen noch im Wege stünden.

          Denuklearisierung impliziert amerikanische Waffen

          Der chinesische Präsident lobte die im April von Kim ausgegebene neue Strategie, wonach sein Land alle Kräfte auf die Wirtschaft konzentrieren solle. Diese Entscheidung sei „mutig“ und „korrekt“ gewesen. Die zwischenzeitlich von Pjöngjang geäußerte Drohung, zu der vorherigen Strategie einer gleichzeitigen Entwicklung von Wirtschaft und Atomwaffenprogramm zurückzukehren, scheint vorerst vom Tisch. Kim bekräftigte sein Bekenntnis zur „Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“, wobei die nach Pjöngjangs Lesart auch einen Rückzug amerikanischer strategischer Waffen aus der Region impliziert.

          Der vierte Besuch Kims im benachbarten China war auch für die Beziehungen der beiden Länder von Bedeutung. Noch vor einem Jahr hatten sie einen Tiefpunkt erreicht. Nun sprach Kim von einer „unveränderbaren und unbesiegbaren Freundschaft“. KCNA berichtete, dass Xi eine Gegeneinladung nach Pjöngjang angenommen habe. Ein Zeitpunkt dafür wurde aber nicht genannt.

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