Macrons Druck wirkt
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Freundschaft mit Höhen und Tiefen: Französischer Präsident Macron, deutscher Kanzler Scholz Bild: Reuters
Der Vorwurf des französischen Präsidenten, dass Deutschland sich in Europa isoliere, mag provokant sein. Aber wieder stößt er damit notwendige Veränderungen an.
Das Kalkül Emmanuel Macrons scheint aufzugehen. Sein harscher Vorwurf, dass Deutschland sich in Europa isoliere, hat neuen Schwung in das deutsch-französische Verhältnis gebracht. Auf allen Arbeitsebenen wird unter Hochdruck gearbeitet, um dem Franzosen zu zeigen, wie sehr er irrt. Die Bundesregierung hat eine diplomatische Charmeoffensive in Gang gesetzt. In kurzer Folge suchten der Bundeskanzler sowie die Minister Wissing, Baerbock, Habeck und Lindner das Gespräch in Paris. Der Druck auf die Rüstungshersteller Airbus und Dassault wurde so sehr erhöht, dass das wichtigste gemeinsame Rüstungsprojekt, das Kampfflugzeugsystem FCAS, vorankommt und die nächste Entwicklungshürde genommen werden kann.
Auch in der Energiepolitik kommen sich Paris und Berlin näher. Die Bundesregierung hat nach Zögern eingewilligt, eine formelle Solidaritätsvereinbarung zum Austausch von Strom und Gas zu unterzeichnen. Bei den Vorstellungen, wie der Gaspreis in der EU gedeckelt werden könnte, gibt es weiter Differenzen. Aber die Bundesregierung hat eingestehen müssen, dass der Groll europäischer Partner über den deutschen Alleingang bei den Gaskäufen auf dem Weltmarkt nicht ganz unberechtigt war.
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