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Streit über Flüchtlinge : Wie Italien sich aus der Seenotrettung zurückzog

Kräftemessen: Matteo Salvini während einer Fernsehsendung vergangenen Donnerstag; im Hintergrund ein Foto der Kapitänin Carola Rackete. Bild: dpa

Früher hat Italien in Seenot geratene Flüchtlinge vor der libyschen Küste gerettet. Nun versucht es andere daran zu hindern.

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          Nicht weit von dem Ort, an dem die „Sea-Watch 3“ vor der Küste Lampedusas ankerte, bevor Kapitänin Carola Rackete in der Nacht zum Samstag mit ihrem Schiff ungeachtet eines Einfahrtverbots zur Hafenmole fuhr, ereignete sich am 3. Oktober 2013 eine Katastrophe. Etwa eine halbe Seemeile von der Küste entfernt kenterte ein rostiger Fischkutter, der zwei Tage zuvor in der libyschen Hafenstadt Misrata in See gestochen war – mit Kurs auf Europa. Und Kurs auf Europa, von der nordafrikanischen Mittelmeerküste aus, hieß damals und heißt heute: Lampedusa. Die italienische Insel, die zur sizilianischen Provinz Agrigent gehört, ist der südlichste Vorposten Europas im zentralen Mittelmeer.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          An Bord des libyschen Kutters, dessen Motor kurz vor dem Erreichen Lampedusas ausgefallen war, befanden sich mehr als 500 Männer, Frauen und Kinder. Fast alle waren Flüchtlinge aus Eritera und Somalia. Wegen einer Unachtsamkeit des Kapitäns brach an Bord ein Feuer aus. Viele der Flüchtlinge sprangen aus Panik ins Wasser, aber die wenigsten konnten schwimmen. Andere waren unter Deck eingeschlossen. Mindestens 373 Menschen starben bei der Katastrophe. Die Leichname, die angeschwemmt oder von Tauchern aus dem untergegangen Kutter geborgen wurden, ließen die Behörden zunächst in Plastiksäcke verpacken und an der Hafenmole aufreihen. Später wurden die Särge mit den Toten im Hangar des Flughafens aufgebahrt.

          Namen- und gesichtslose Ertrunkene

          Schon vor der Katastrophe vom 3. Oktober 2013 waren ungezählte Bootsflüchtlinge im Mittelmeer ertrunken – namen- und gesichtslos, irgendwo zwischen Nordafrika und Europa. Der Anblick der Leichensäcke am Hafen und der Särge im Hangar aber löste einen Schock aus. Nicht nur in Italien, sondern in ganz Europa. Der damalige italienische Innenminister Angelino Alfano, der selbst aus Sizilien stammt, sagte nach der Katastrophe in Lampedusa: „Es muss, muss, muss anders werden.“ Andere Politiker und Prominente eilten ebenfalls nach Lampedusa und gaben ihr Entsetzen über das Geschehen zu Protokoll. Der damalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, er werde die vielen Toten von Lampedusa nie vergessen können.

          EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström setzte eine Task Force ein und sagte über die Särge von Lampedusa: „Das ist das Bild einer Europäischen Union, die wir nicht wollen.“ Die sozialdemokratische Regierung in Rom unter Ministerpräsident Enrico Letta machte die Ankündigung von Innenminister Alfano wahr und änderte beim Küstenschutz und der Flüchtlingsrettung nicht alles, aber doch vieles. Zwei Wochen nach der Katastrophe von Lampedusa startete die Operation „Mare Nostrum“. So hatten die alten Römer das Mittelmeer genannt: unser Meer. Mit Schiffen der Küstenwache und der Kriegsmarine, mit Hubschraubern und Aufklärungsflugzeugen überwachte Italien ein Seegebiet im zentralen Mittelmeer, das 43000 Quadratkilometer umfasste und bis fast vor die rund 160 Seemeilen entfernte libysche Küste reichte. „Mare Nostrum“ kostete den italienischen Steuerzahler monatlich rund neun Millionen Euro, die EU beteiligte sich nicht an den Kosten.

          Sie retteten Hunderttausende

          Bis zur Ablösung der rein italienischen Operation durch eine europäische Mission namens „Triton“ im Oktober 2014 wurden im Rahmen der Operation „Mare Nostrum“ nach Angaben Roms 150.000 bis 160.000 Bootsflüchtlinge im zentralen Mittelmeer gerettet. In Berlin zum Beispiel fand man das nicht gut, denn viele der von den Italienern sicher aus dem Mittelmeer an die Küste gebrachten Bootsflüchtlinge machten sich sogleich auf den Landweg weiter nach Norden auf – über die Alpen und über Österreich nach Deutschland. Der damalige deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) schimpfte: „’Mare Nostrum’ war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen.“

          Jedenfalls trug die SPD als Partnerin der zweiten großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) maßgeblich dazu bei, dass „Mare Nostrum“ zu „Triton“ zusammengestutzt wurde. Die nunmehr europäische Mission hatte ein monatliches Budget von nur noch knapp drei Millionen Euro. Sie verfügte über deutlich weniger Schiffe und Flugzeuge als ihre rein italienische Vorgängermission. Sie war auf ein sehr viel kleineres Operationsgebiet von 30 Meilen vor der Küste Siziliens und Lampedusas beschränkt. Vor allem aber war das Operationsziel ein anderes: nicht Seenotrettung, sondern der Schutz und die Überwachung der Außengrenze der Union sowie der Kampf gegen Schleuserbanden war das Ziel.

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