Belastetes Verhältnis : Wie Heiko Maas um italienisches Vertrauen kämpft
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So nah wie lange nicht: Heiko Maas und Luigi Di Maio am Montag in Rom Bild: EPA
Außenminister Maas reist nach Italien, um das angeknackste Verhältnis zwischen Berlin und Rom zu reparieren. Er wird freundlich empfangen. Doch vieles wird von der Ausgestaltung des Euro-Hilfspakets abhängen.
Der deutsche Außenminister hält sich nur knapp sechs Stunden in der italienischen Hauptstadt auf, doch findet er mindestens vier Gelegenheiten, die zu Beginn der Corona-Krise ramponierten deutsch-italienischen Beziehungen mit neuen heilenden Umschlägen zu versehen. Heiko Maas besucht jene römische Infektionsklinik, die im Februar als erste im Land den Kampf gegen das Coronavirus aufnahm. Er informiert sich im Hauptquartier der EU-Mittelmeer-Mission Irini, die die Überwachung des libyschen Waffenembargos steuert und gegenwärtig das wichtigste gemeinsame außenpolitische Vorhaben beider Länder darstellt.
Politischer Korrespondent in Berlin.
Maas lobt die enge Zusammenarbeit mit seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio – mit dem er das gesamte Programm des Tages gemeinsam bestreitet. Und er sagt schließlich im italienischen Fernsehen Sätze wie den, dass Italien nach dem Brexit für Europa noch wichtiger geworden sei – und dass Deutschland bei der Konzeption des EU-Wiederaufbaufonds, jener europäischen Milliardenhilfe, die weitgehend als Zuschuss gewährt werden soll, „einen großen Schritt auf Italien zu getan“ habe.
In den Tagen, bevor Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der EU innehat – und damit die Verantwortung übernimmt für den wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau Europas nach der Corona-Krise –, bemüht sich Maas, eine Art Vorauskommando der Normalisierung zu sein. Er reist an diesem Dienstag noch nach Spanien und hat sich dann im Kreis der mächtigen EU-Staaten, also noch Polen und Frankreich, abgestimmt, zudem mit den Niederlanden und Österreich, zwei Ländern jener „sparsamen vier“, die mit der gegenwärtigen Gestaltung des EU-Wiederaufbaufonds noch nicht einverstanden sind. Maas beteuert in Rom, Deutschland werde alles tun, um im Juli, also binnen vier Wochen nach dem Beginn der Präsidentschaft, alle finanziellen Fragen zu einer Einigung zu führen, also sowohl den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU als auch die Konditionen des bis zu 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauprogramms unter allen 27 Mitgliedsländern zu vereinbaren.
Er sei sich „absolut sicher, dass wir uns innerhalb der Europäischen Union verständigen werden“. Und auf die italienischen Bedenken hin, dass die Aufbaugelder an harte, als entwürdigend empfundene Bedingungen geknüpft sein könnten, sagt Maas, es werde „Konditionalitäten geben“, doch würden sie keineswegs mit jenen zu vergleichen sein, die in Bezug auf Griechenland in der Finanzkrise angewendet wurden.
Vor den Ärzten der Forschungsklinik Spallanzani, die in ihrer Rolle dem deutschen Robert-Koch-Institut ähnlich ist, äußert Maas noch ein grundsätzliches Lob: Dies seien Zeiten, in denen die Menschen, die „in weißen Anzügen“ ihre Arbeit täten, „wichtiger sind als die, die in dunklen Anzügen durch die Gegend laufen“. Wenn man betrachte, wie eng und kooperativ Wissenschaftler und Ärzte auf der ganzen Welt zusammenwirkten, um Medikamente und Impfstoffe gegen das Coronavirus zu finden, dann könnten „Politiker sich davon eine Scheibe abschneiden“.
