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Nach Veto gegen Nordbalkan : Eine Stufe vor, eine Stufe zurück

Frankreichs Präsident kommt beim EU-Gipfel am 17. Oktober in Brüssel an. Für seinen Vorstoß, den Beitrittsprozess zu reformieren, erntet er nicht nur Lob. Bild: AFP

Nachdem Frankreich die EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockiert hat, schlägt es nun eine Reformierung des Prozesses vor. Der Vorstoß wird auch kritisiert – und könnte die Gespräche abermals herauszögern.

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          Nach Frankreichs Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien hat der Elysée-Palast ein Fünf-Seiten-Papier mit Vorschlägen über die Reform des Erweiterungsprozesses in Brüssel vorgelegt. Die EU-Außenminister sollen bei ihrem Treffen an diesem Dienstag darüber beraten. Paris will, dass die EU-Kommission auf dieser Grundlage schon im Januar neue Vorschläge macht; das könnte die gegenwärtige Blockade überwinden. In Brüssel stieß die Initiative auf ein gemischtes Echo. Begrüßt wurde, dass Frankreich die Beitrittsperspektive für den Westbalkan gemäß dem Papier „eindeutig unterstützt“. Allerdings gilt der Zeitplan als überaus ehrgeizig. Mehrere Mitgliedstaaten fürchten deshalb, dass Paris nur einen Vorwand schaffen will, um den Beginn von Verhandlungen weiter zu verzögern.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Frankreich schlägt vor, die Erweiterungsverhandlungen grundsätzlich neu zu organisieren, um mehr Reformanreize zu schaffen, aber auch, um schneller auf negative Entwicklungen in den Beitrittsstaaten reagieren zu können. Macron hat wiederholt beklagt, dass derzeit im Fall von Rückschritten nur ein Stillstand des Verhandlungsprozesses möglich sei – wie bei der Türkei. In dem informellen Papier wird ein Sieben-Stufen-Prozess vorgeschlagen, an dessen Ende die volle EU-Mitgliedschaft steht. Wie seit einigen Jahren üblich, soll gleich mit den schwersten Themen begonnen werden: dem Schutz der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Allerdings wird nicht deutlich, welche Mindestbedingungen ein Staat erfüllen muss, um zur zweiten Stufe zu gelangen. Als „Belohnung“ winkt lediglich die Teilnahme an der EU-Grundrechteagentur und an der grenzübergreifenden Justizzusammenarbeit.

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