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Tod von John McCain : Trumps Halbmast-Hänger

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Die vielen Nachrufe lassen keinen Zweifel: Die Republikaner im Kongress haben mit John McCains Tod eine ihrer eindrucksvollsten Persönlichkeiten verloren. An seine Stelle kann niemand von ähnlichem Format treten, schon weil kein anderer Senator ein ähnlich bewegtes Leben wie McCain vorzuweisen hat und aus dieser Geschichte Schlüsse zog, die manchen Positionen der eigenen Partei widersprechen. Das ist auch gar nicht erwünscht, denn McCain machte sich mit seiner Kritik an Donald Trump bei vielen in der Partei unbeliebt. Wo Trump isolationistische Töne anschlug, war McCain als außenpolitischer „Falke“ bekannt, wo der Präsident unbedingt das Obamacare-Krankenversicherungssystem abschaffen wollte, machte McCain zusammen mit zwei Kolleginnen in der Abstimmung ein großes Ziel der Partei zunichte. Die wenigsten Republikaner fragen sich daher zur Zeit mehr als nur rhetorisch, wer die durch McCain entstandene Lücke schließen könnte, denn das müsste ein unbequemer Zeitgenosse sein. Schließlich hatten sich die Republikaner seinerzeit für Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten entschieden, obwohl sie all die Schwächen des Immobilienmilliardärs, vor denen auch McCain warnte, kannten. Und gegenwärtig stehen selbst innerparteiliche Kritiker wie Senator Lindsey Graham grundsätzlich hinter dem Präsidenten.

Viele Mitglieder des Kongresses setzen nicht nur auf die Trump-Fans als Wähler, sie wissen auch, dass sie mit Trump ihre politischen Ziele durchsetzen können. Ihre Steuerreform begünstigt besonders Wohlhabende und Unternehmen, die geplanten Einschnitte ins Sozialsystem werden von Trump unterstützt, Anfänge einer Gefängnisreform sind erst einmal wieder vom Tisch und die Zahl der Abschiebungen steigt. McCains Warnungen vor Nationalismus richteten sich nicht zuletzt gegen die eigene Partei, die sich in den vergangenen Jahren immer weiter nach rechts bewegte – viele Republikaner mussten nicht von Trump überzeugt werden, dass eine „härtere“ Politik an der Grenze nötig sei, selbst als diese mit Kindern in Käfigen endete.

Weil John McCain öfter für Kompromisse in Gesetzgebungsverfahren warb, nannten ihn einige seiner Parteifreunde denn auch „RINO – Republican in name only“, also einen Republikaner nur dem Namen nach. Der Senator aus Arizona schien oftmals bei den Demokraten beliebter zu sein als in der eigenen Partei. Nachdem er Trumps Versprechen, die Obamacare-Krankenversicherungen abzuschaffen, mit vereitelt hatte, feierten ihn Linke im Netz wie einen Helden. Noch in der vergangenen Woche hatte eine Fox-News-Umfrage zwar einen mit 52 Prozent hohen Beliebtheitswert McCains ermittelt – er bekam allerdings 60 Prozent der Zustimmung von demokratischen und nur 41 Prozent von republikanischen Wählern. „Der Großteil der Nation wird die kommenden Tage damit verbringen, John McCain zu ehren. Die republikanische Partei wird nur so tun als ob. Präsident Trumps „Grand Old Party“ (GOP) schert sich nicht um die Ideale, für die John McCain stand, wie Ehre, Dienst und Gemeinschaft“, schrieb „Washington Post“-Kommentator Eugene Robinson.

Donald Trump hat sich mit seiner Reaktion auf McCains Tod zwar auf den ersten Blick ein Eigentor geschossen – die gesamte republikanische Partei ehrt den verstorbenen Senator und bietet darin ein Bild der Einigkeit mit den Demokraten. Doch auf lange Sicht dürfte Trumps Verhalten ihm innerparteilich ebenso wenig schaden wie zahlreiche andere Handlungen, die Gegenstand von Kritik waren. So lange er in Einzelfällen wie der Beflaggung dem Druck der Empörten nachgibt, ist die Partei bereit, ihm weiter zu folgen.

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