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Nach Erdogans Sieg : Wie die türkische Opposition auf ihre Niederlage reagiert

  • -Aktualisiert am

„Danke, Istanbul“ steht am Dienstag auf einem Plakat am Taksim-Platz in Istanbul Bild: EPA

Nach seinem Scheitern bei der Wahl taucht CHP-Präsidentschaftskandidat Ince erst einmal ab. Das enttäuscht viele Wähler. Andere Oppositionspolitiker kämpfen direkt weiter.

          In einem verrauchten Büro in der Zentrale der pro-kurdischen Partei HDP im Istanbuler Stadtteil Beyoglu stecken drei Männer konzentriert die Köpfe vor einem Computer zusammen. Einer gibt Zahlen durch, der andere vergleicht sie mit Tabellen auf dem Bildschirm. Die Mitarbeiter der Wahlkoordinationsstelle der HDP Istanbul sind auch nach der Wahl noch immer schwer beschäftigt. Denn am Dienstag ist um 15 Uhr die Frist für Beschwerden über Wahlunregelmäßigkeiten beim Hohen Wahlrat der Türkei (YSK) abgelaufen. Bis dahin mussten die drei Parteimitarbeiter die von der YSK eingegangenen Auszählungsergebnisse mit den Zahlen vergleichen, die Wahlbeobachter der Partei in den Wahllokalen vor Ort erfasst und an die Parteizentrale weitergegeben haben.

          „Das kommt alles einigermaßen hin“, sagt Cihan Yavuz und scrollt durch die Zahlenreihen. „Bisher haben wir keine großen Abweichungen feststellen können.“ Istanbul sei aber auch nicht der Wahlbezirk, der ihnen Sorgen mache. Probleme habe es dafür in zahlreichen Wahllokalen in den kurdischen Gebieten des Landes gegeben.

          Hauptsache im Parlament

          Ein Stockwerk höher sitzt Esengül Demir, Co-Vorsitzende der HDP Istanbul, in einem geräumigen Büro unter der lilafarbenen Flagge ihrer Partei und raucht. „Die Hauptsache ist natürlich, dass wir die Zehn-Prozent-Hürde überwunden und es ins Parlament geschafft haben“, sagt sie. Die akribische Kontrolle der Auszählungsergebnisse sei aber die demokratische Pflicht jeder Partei und ein letzter wichtiger Schritt, um mit der Wahl abzuschließen. „Nach dem Verfassungsreferendum im letzten Jahr haben wir dem Wahlrat zahlreiche Unregelmäßigkeiten und Verstöße gemeldet, aber unsere Beschwerde wurde abgelehnt“, sagt sie.

          Schon aus Prinzip wolle man es diesmal wieder versuchen, auch wenn es am Wahlausgang nichts ändern werde. Wichtiger sei aber nun natürlich, wie man als Partei weitermache und den Erfolg für sich und die Wähler nutze. „Wir werden es schwer haben im Parlament“, sagt Demir. 

          Doch wieder die absolute Mehrheit

          Viele Wähler, die auf einen Wechsel hofften, hatten auf die HDP gesetzt – diese, so das Kalkül, würde der AKP im Falle ihres Einzugs ins Parlament die absolute Mehrheit entziehen. Doch kaum jemand hatte damit gerechnet, dass die nationalistische Volksfront MHP, die im Vorfeld der Wahl ein Bündnis mit der AKP eingegangen war, es ebenfalls ins Parlament schaffen und der AKP somit doch wieder die absolute Mehrheit sichern würde. Esengül Demir hält es nun für nicht unwahrscheinlich, dass die Iyi-Partei, eine neu gegründete rechtskonservative Partei, die als Teil der Anti-Erdogan-Koalition am Wahlkampf teilgenommen hatte, im Parlament doch wieder näher zu AKP und MHP rücken wird.

          „Sie haben ideologisch viel mehr mit denen gemeinsam als mit uns oder der CHP“, sagt Demir. Die Frage, die viele Parteimitarbeiter und Wähler beschäftige, sei nun, wie die führende Oppositionspartei CHP künftig mit der HDP zusammenarbeiten werde. 

          Auch wenn die HDP dem Wahlbündnis der Oppositionsparteien nicht beigetreten war, hatten viele CHP-Wähler im Vorfeld der Wahl angegeben, aus strategischen Gründen bei der Parlamentswahl die HDP zu unterstützen, während viele HDP-Wähler im Gegenzug den Präsidentschaftskandidaten der CHP, Muharrem Ince, wählen wollten. In den Wahlergebnissen habe sich diese neue Unterstützung für die HDP zwar nicht unbedingt niedergeschlagen, sagt Demir, die HDP habe ähnlich viele Stimmen bekommen wie bei den letzten Parlamentswahlen, als nur HDP-nahe Wähler tatsächlich HDP gewählt hätten.

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