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Pläne der EU-Kommission : Für eine europäische Einheit gegen Cyberangriffe

Sehen Cybersicherheit als verteidigungspolitische und nicht als industriepolitische Frage: die EU-Kommissare Margaritis Schinas und Thierry Breton am Mittwoch in Brüssel Bild: EPA

Die EU-Kommission sieht die Abwehr von Cyberangriffen als integralen Bestandteil der europäischen Verteidigungspolitik. Für die „Gemeinsame Cybereinheit“ sollen die Mitgliedstaaten vertrauliche Zugänge öffnen.

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          Die EU-Kommission will in den nächsten zwei Jahren eine „Gemeinsame Cybereinheit“ aufbauen, um wirksamer gegen Angriffe im Internet vorzugehen. Die neue Einheit, die in Brüssel angesiedelt wird, soll den Informationsaustausch zwischen bestehenden Institutionen und den Mitgliedstaaten der EU beschleunigen und sie bei der Abwehr von Bedrohungen aktiv unterstützen. Dafür sollen Teams aufgebaut werden, die bei Angriffen schnell operativ eingesetzt werden können. Die Kommission legte dafür am Mittwoch eine Empfehlung und einen Aufbauplan vor. Das Projekt gehört zu den politischen Schwerpunkten, mit denen Ursula von der Leyen Ende 2019 den Vorsitz der Kommission übernahm.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Man habe sich entschieden, das Thema Cybersicherheit aus dem „Silo“ der Industriepolitik zu befreien und zu einem Thema der nationalen Sicherheit zu machen, sagte der in der Kommission dafür verantwortliche Vizepräsident Margaritis Schinas bei der Vorstellung der Pläne am Mittwoch. Industriekommissar Thierry Breton bezifferte die in der EU gemeldeten Vorfälle – gemeint sind strategische Angriffe – auf 756 im vorigen Jahr. Nach 432 Fällen im Jahr 2019 sei das eine Zunahme von 75 Prozent. „Wir wissen, dass wir viele Feinde um uns herum haben, und wir wissen ziemlich gut, wer sie sind“, so Breton. Er verwies auf Angriffe mit Erpressungssoftware, auf das Abgreifen von Zugangscodes mit gefälschten E-Mails und auf die Infiltration von EDV-Systemen. Während der Corona-Pandemie nahmen insbesondere Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen zu; im Mai war Irland Opfer einer großen Attacke.

          „Wir sind Partner, denen man vertrauen kann“

          Breton hob hervor, dass die Staaten für ihre eigene Sicherheit verantwortlich blieben, eine engere Koordinierung aber notwendig sei. Deshalb will die Kommission neben einem direkten Austausch nationaler und europäischer Experten eine virtuelle Plattform aufbauen, über die Staaten Angriffe sofort melden können. Teilnehmen sollen Behörden wie die EU-Agentur für Cybersicherheit, Europol, nationale Stellen für Netzwerksicherheit und Schnellreaktionsteams. Die Teilnehmer sollen, wie es in der Empfehlung heißt, „schnell und wirksam operationelle Ressourcen für die gegenseitige Unterstützung zur Verfügung stellen“, sodass ein angegriffener Staat um Hilfe bitten kann.

          Gleichwohl bleibt das ein heikler Punkt, weil die Staaten bereit sein müssen, fremden Fachleuten Zugang in extrem sicherheitsrelevante Bereiche zu gewähren. „Wir sind Partner, denen man vertrauen kann“, sagte Schinas. „Niemand kann diese Herausforderung allein meistern.“ Er verwies darauf, dass auch die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten verstärkt werden solle. Dazu hatte es am Dienstag ein Treffen ranghoher Vertreter in Lissabon gegeben. Die neue EU-Einheit soll bis Ende Juni nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen und ein weiteres Jahr später voll einsetzbar sein.

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