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Riskantes Manöver : Kalte Dusche für Salvini

Gibt sich auf seiner vorgezogener Wahlkampftour volksnah: Italiens Innenminister Matteo Salvini schwimmt auf Sizilien im Meer. Bild: Reuters

Italiens Innenminister Matteo Salvini will Neuwahlen und dann Ministerpräsident werden. Doch gegen den Rechten macht sich Widerstand breit – am Strand und im Parlament. Zwei eigentlich verfeindete Parteien üben den Schulterschluss.

          Am ersten Strandwochenende nach dem mit Fleiß von ihm herbeigeführten Ende der italienischen Regierungskoalition gab es für Innenminister Matteo Salvini manche kalte Dusche. Es fing am Samstagmorgen an, am Lido von Policoro, einem Küstenstädtchen mitten auf der „Sohle“ des italienischen Stiefels. Dort, auf der ersten Etappe von Salvinis „Estate Italiana Tour“, gab es lautstarke Proteste gegen den Chef der rechtsnationalistischen Lega. Demonstranten schmetterten das Partisanenlied „Bella Ciao“, seit je der Kampfgesang der Linken und dieser Tage die Anti-Salvini-Hymne par excellence. Wenig später schüttete eine Salvini-Gegnerin Eiswasser aus ihrer Trinkflasche auf den Minister.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Am Sonntag war auf Salvinis Sommertour dann Sizilien an der Reihe. Dort sah er sich weiteren Überraschungen ausgesetzt. Zwei politisch Untote meldeten sich zu Wort und malten ein Gespenst an die Wand. Dieser politische Geist könnte Salvinis Pläne durchkreuzen, die lauten: ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte und die Auflösung des Parlaments bis zum 20. August sowie Neuwahlen im Oktober mit anschließendem Aufstieg auf den Chefsessel einer neuen Rechtsregierung.

          Da war zuerst der Fernsehkomiker Beppe Grillo, im Jahre 2009 der Gründervater und seither der Übervater der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Die hatte Salvini am Mittwoch nach 14 Monaten schwieriger Regierungszusammenarbeit in die Wüstenhitze des italienischen Sommers geschickt. Grillo rief auf seinem Blog dazu auf, „Italien vor den neuen Barbaren zu retten“. Grillo schlug statt Neuwahlen die Bildung einer Übergangsregierung vor – und zwar mit der derzeit größten Oppositionspartei, dem sozialdemokratischen „Partito Democratico“ (PD). Dazu würden die Fünf Sterne und der PD gegenwärtig über die erforderliche Mehrheit verfügen, jedenfalls in der Abgeordnetenkammer. Im Senat brauchte es für eine neue linke Regierungsmehrheit ein paar Überläufer von anderen Fraktionen, die sich mit dem Versprechen von hübschen Regierungsposten wohl finden ließen.

          Renzi empfindet Neuwahlen als „reinen Wahnsinn“

          In die gleiche Kerbe schlug Matteo Renzi, ehedem gefeierter PD-Chef und fast drei Jahre lang reformeifriger Ministerpräsident. Beim italienischen Volk fiel das politische Wunderkind Renzi Ende 2016 aber abrupt in Ungnade – und arbeitet seither an seinem Comeback. In einem Gespräch mit der Zeitung „Corriere della Sera“ vom Sonntag legte auch Renzi ein Zusammengehen des PD mit den Fünf Sternen nahe. Auch Renzi sprach sich gegen baldige Neuwahlen aus, diese wären „reiner Wahnsinn“. Stattdessen solle das Parlament aus seiner Mitte eine Übergangsregierung bilden, die bis Ende Oktober den Haushalt durchs Parlament und vor die EU-Kommission bringen und hernach Wahlen für 2020 vorbereiten solle.

          Für den Vorschlag Grillos und Renzis spricht viel: September und Oktober sind für Wahlkämpfe und Wahlen denkbar ungeeignet, weil das Parlament eigentlich alle Hände voll mit dem Budgetplan und anderen Gesetzesvorhaben zu tun hat. Deshalb hat es seit Menschengedenken in Italien keine Parlamentswahlen im Herbst gegeben. Bemerkenswert ist die plötzliche Romanze zwischen Grillo und Renzi vor allem deshalb, weil die erbitterte Gegnerschaft zueinander zum politischen Erbgut der beiden Parteien gehört. Deshalb gibt es bei den Fünf Sternen wie beim PD breiten Widerstand gegen das Grillo-Renzi-Modell. Vor allem der neue PD-Chef Nicola Zingaretti will von einer Zusammenarbeit mit den Fünf Sternen nichts wissen.

          Zingaretti ist seit 2013 Präsident der mittelitalienischen Region Latium. Die Gelegenheit, nach Parlamentswahlen schon in diesem Herbst von der Regionalpolitik auf die nationale Ebene zu wechseln, ist günstig für ihn: Mit einem starken Wahlergebnis – von deutlich mehr als 20 Prozent – könnte er sich als Oppositionsführer gegen den mutmaßlichen Regierungschef Salvini in Stellung bringen. In der Hoffnung, diesen bald abzulösen.

          Matteo Salvini in der sizilianischen See: Im Süden hat der Lega-Chef nicht gerade viele Freunde.

          Riskant bleibt Salvinis versuchter Gipfelsturm dennoch. Er muss sein Momentum und das hohe Tempo beibehalten. Er kann sein großes Versprechen, „Italien eine mutige, stabile Regierung zu geben, die zehn Jahre halten wird“, nur einlösen, wenn seine Gegner zerstritten bleiben. Außerdem muss Staatspräsident Sergio Mattarella mitspielen und nach der erwarteten Abwahl Contes das Parlament auflösen statt eine Expertenregierung zu berufen. An diesem Montag und Dienstag kommen die Chefs der Fraktionen im Senat und in der Abgeordnetenkammer zusammen, um mit den beiden Kammerpräsidenten mögliche Termine für das von der Lega beantragte Misstrauensvotum zu besprechen. Wenn alles läuft, wie geplant, könnte Salvini tatsächlich bis Jahresende zum „mutigen“ Führer einer stabilen Rechtsregierung aufsteigen. Er könnte aber auch buchstäblich ohne Hemd dastehen. Wie derzeit am Strand.

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