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Westen und Meinungsfreiheit : Die freie Welt legt sich selbst einen Maulkorb an

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In den letzten Jahren haben wir uns an Berichte gewöhnt, wonach Atheisten und Dissidenten in der einstmals sogenannten „Dritten Welt“ schwere Strafen und den Tod gewärtigen, falls sie religiöse Dogmen in Frage stellen. Aber selbst im Westen steht die Grundlage der Aufklärung, die Meinungsfreiheit, unter Beschuss. Zwei Monate nach meinem Besuch bei dem dänischen Verein wurde ein 42-jähriger Däne wegen Blasphemie angeklagt – ein Delikt, für das seit 1946 dort niemand mehr verurteilt wurde –, und zwar weil er einen Koran verbrannt und dies gefilmt hatte. (1997 verbrannte ein Däne im Fernsehen eine Bibel und wurde nicht dafür verfolgt.)

Kürzlich bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Urteil eines österreichischen Gerichts gegen eine Frau, die den Propheten Mohammed einen „Pädophilen" genannt hatte. (Der Gerichtshof erklärte, zur Sicherung der Harmonie zwischen den Kulturen dürfe ein Staat gegen „bewusst beleidigende Äußerungen" vorgehen.) In Polen wurde kürzlich ein Popstar wegen „Religionsbeleidigung" verurteilt, weil er gesagt hatte, die Bibel sei von Menschen geschrieben worden, die „von Wein und dem Rauchen irgendwelcher Kräuter benebelt" gewesen wären. In Spanien wurde ein Comedian wegen „Verletzung religiöser Gefühle" verhaftet, weil er sich auf Facebook mit Ausdrücken aus dem Bereich der Fäkalsprache über die Jungfrau Maria geäußert hatte. Jacob Mchangama und Sarah Mclaughlin, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen, schreiben dazu in Foreign Policy: „Das Blasphemieverbot in europäischen Staaten trägt auch zur Legitimierung von Gesetzen gegen Blasphemie und Religionsbeleidigung in Ländern bei, in denen es bei Blasphemie um Leben und Tod geht.“ Zwanzig Prozent der europäischen Staaten, so berichten sie, kriminalisierten „Blasphemie oder Religionsbeleidigung“.

Westliche Staaten erniedrigen sich selbst

Da China seinen Aufstieg zur Weltmacht fortsetzt und eine zunehmend attraktive autoritäre Alternative zur liberalen Demokratie darstellt, verleiten die Verlockungen des riesigen chinesischen Marktes westliche Staaten, Unternehmen und Institutionen dazu, sich selbst zu erniedrigen und ihre angeblichen Werte zu verraten. Als der damalige chinesische Premierminister Hu Jintao 2012 Dänemark besuchte, verhaftete die dänische Polizei einige Aktivisten, die bei einer Demonstration die tibetische Flagge gezeigt hatten. Der Sinologe Isaac Stone Fish berichtet von einer „Epidemie der Selbstzensur an US-Universitäten zum Thema China, die Debatten behindert und Studenten wie auch Wissenschaftler vor Themen zurückschrecken lässt, die der Kommunistischen Partei Chinas unangenehm sein könnten“. Und nur selten findet man heute noch einen Hollywoodfilm, der China kritisiert. Im Gegenteil, bei dem 2012 gedrehten Remake des Spielfilms Die rote Flut (1984) bestand MGM bei der Postproduktion darauf, dass China als der Feind, der in Amerika eindringt, durch das sehr viel weniger glaubwürdige Nordkorea ersetzt wurde.

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