Als im April vergangenen Jahres die zweite Auflage von Xi Jinpings Standardwerk „China regieren“ in London vorgestellt wurde, verglich die chinesische Botschaft in Großbritannien seine Bedeutung mit Karl Marx‘ Manifest der Kommunistischen Partei. Der Verlag behauptete, weltweit bereits 13 Millionen Exemplare vertrieben zu haben.

Kein chinesischer Führer seit Mao hat der Ideologie als Machtinstrument eine so zentrale Rolle zugewiesen wie Xi Jinping. Seine Theorien und Leitsprüche sind in China allgegenwärtig. Als Banner auf der Straße, auf den Titelseiten der Staatsmedien und in den regelmäßigen Studiensitzungen, die für viele Staatsbedienstete und Parteimitglieder verpflichtend sind. Trotzdem schaffen es Millionen Chinesen, sie weitgehend zu ignorieren. Das könnte jetzt schwerer werden.

Pünktlich zum chinesischen Neujahr Anfang Februar hat die Partei eine neue App freigeschaltet, über die sie ihre Ideologie noch wirksamer verbreiten will. Neu daran ist, dass es dem Machtapparat ein Instrument an die Hand gibt, zu überprüfen, ob Staatsbedienstete die ideologischen Ergüsse auch tatsächlich lesen. Denn Teil der App ist ein Punktesystem, das zum Beispiel die Zeit misst, die ein Benutzer sich auf der Seite aufhält, die Zahl der Beiträge, die er anklickt oder die Zahl der Kommentare, die er als Reaktion auf die Beiträge postet. Es bedarf nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, dass staatliche Arbeitgeber künftig Belohnungen für Mitarbeiter ausloben, die besonders emsig Ideologiepunkte gesammelt haben. Und Nachteile für jene, die dies nicht tun.

Nach Angaben des China Media Project, eines Forschungsprogramms an der Universität Hongkong, gibt es dafür bereits erste Beispiele. „Einige Arbeitseinheiten haben ihren Mitarbeitern vorgeschrieben, eine bestimmte Punktzahl zu erlangen und Disziplinarmaßnahmen für jene angekündigt, die nicht Folge leisten“, heißt es in einem Bericht des Projektleiters David Bandurski.

So habe etwa die Lokalregierung des Distrikts Songshan in der Inneren Mongolei alle Parteimitglieder im Verantwortungsbereich des Distrikts, also auch Lehrer, Ärzte an staatlichen Krankenhäusern und Mitarbeiter von Staatsunternehmen, ultimativ aufgefordert, die App herunterzuladen und sich mit den Inhalten vertraut zu machen. Denkbar ist, dass die App künftig auch genutzt werden könnte, um Studiensitzungen virtuell zu veranstalten und sie so womöglich noch stärker in den Arbeitsalltag der Mitarbeiter zu integrieren.  

Das China Media Project zitiert einen im Internet verbreiteten und inzwischen von der Zensur gelöschten Text, in dem die Tochter einer Lehrerin sich darüber beklagt, dass ihre Mutter Tag und Nacht mit der Lesen der App-Inhalte beschäftigt sei, weil ihr aufgetragen wurde, mindestens 40 Punkte am Tag zu erreichen. 

Bei den Inhalten, die hier vermittelt werden, geht es weniger darum, die Leser von der Politik des Ein-Parteien-Staates zu überzeugen. Es geht darum, sie mithilfe der immer gleichen Phrasen in ein Gedankenkorsett zu zwängen und Konformität zu erzeugen. Die App ist der Versuch, die Regierungsmitarbeiter auf mehr oder weniger spielerische Art und Weise auf Linie zu bringen. Xi Jinping selbst nennt das „eine öffentliche Mainstream-Meinung zu produzieren“.