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May und die Brexit-Abstimmung : „Eine Niederlage irgendwo zwischen groß und gigantisch“

  • -Aktualisiert am

Eine als Theresa May verkleidete Aktivistin demonstriert vor dem britischen Parlament in London für ein zweites Brexit-Referendum. Bild: Reuters

Theresa May rechne selbst nicht mehr damit, bei der Brexit-Abstimmung noch gewinnen zu können, glaubt der britische Politikwissenschaftler Ben Worthy. Im Interview erklärt er, welche Szenarien er für möglich hält.

          Mister Worthy, wir alle erwarten mit Spannung das Ergebnis des heutigen Abends. Dabei scheint schon gewiss, dass Theresa May keine Mehrheit für den von ihr ausgehandelten Brexit-Deal erreichen wird. Oder?

          Es sieht tatsächlich so aus, als würde Theresa May bewusst und bereitwillig auf eine Niederlage zusteuern, die irgendwo zwischen groß und gigantisch liegt. Nach Zählungen könnten bis zu 100 Abgeordnete ihrer eigenen Partei gegen das Abkommen stimmen. Das wäre eine der größten Niederlagen der Geschichte für einen Premierminister.

          Gibt es noch eine Chance, dass May ihr Abkommen durchbekommt?

          Nun ja, es handelt sich hier um britische Politik. Nichts ist unmöglich. Aber ich wäre sehr überrascht, wenn May das Ruder noch herumreißen könnte. Denn das würde bedeuten, dass viele Abgeordnete gelogen hätten. Im Moment ist der Konsens eher, dass Theresa May gar nicht mehr damit rechnet, dass sie noch gewinnen kann. Sie will eher eine nicht allzu große Niederlage erreichen. Es kristallisiert sich heraus, welche Teile des Abkommens für besonders viel Unmut sorgen, wie zum Beispiel der „Backstop“. May wird also versuchen, das Abkommen so weit zu verändern, dass es bei einer zweiten Abstimmung angenommen werden könnte. Die britische Politik ist allerdings sehr gespalten – es gibt viele verschiedene Interessen und Meinungen. Ich bin nicht sicher, dass es ein Abkommen geben kann, das alle zufrieden stellt.

          Glauben Sie, dass die EU doch zu Nachverhandlungen bereit wäre? Der deutsche Außenminister Maas glaubt nicht daran.

          Die EU hat gesagt, dass sie nicht neu verhandeln will. Aber das sagt sie schließlich immer. Es muss noch Raum zum Manövrieren geben. Ich glaube, dass May eher mit den Gegnern in ihrer eigenen Partei zu kämpfen haben wird, die die Grenze zu Nordirland nicht als Problem wahrnehmen. Ich glaube nicht, dass es in diesem Punkt eine Lösung gibt, die sowohl die EU als auch diese Abgeordneten zufriedenstellen würde.

          Was würde im Falle einer historischen Niederlage, wie Sie sie nennen, passieren? Würde May zurücktreten?

          Auch wenn May eine gigantische Niederlage erleidet, würde sie wohl versuchen, in einer zweiten Abstimmung eine Mehrheit für das Abkommen zu erreichen. Im schlimmsten Fall tritt May entweder eigenständig zurück oder wird durch ein Misstrauensvotum, wie Jeremy Corbyn es fordert, zum Rücktritt gezwungen. Es sieht aber nicht danach aus, als würde sie ein solches Misstrauensvotum verlieren. Und ich glaube nicht, dass sie aus freien Stücken zurücktreten wird. Sonst hätte sie das schon längst getan.

          Falls sie aber doch zurücktritt, wer könnte dann ihr Nachfolger werden?

          Boris Johnson ist immer noch die Nummer eins. Aber er müsste erst von seiner Partei aufgestellt werden, und dort ist er sehr unbeliebt. Es wäre also nicht einmal sicher, ob er überhaupt zur Wahl stehen würde. Ein anderer Kandidat für Mays Nachfolge ist Dominic Raab, der ehemalige Brexitminister. Die Leute mögen ihn.

          Wie sieht es mit einem zweiten Referendum aus?

          Im Parlament gibt es für nichts eine Mehrheit außer für einen Austritt aus der EU. Es gibt Gerüchte aus der Downing Street, dass ein zweites Referendum sehr wahrscheinlich ist. Vor allem die Labour Partei, mit Ausnahme ihres Vorsitzenden Jeremy Corbyn, fordert das. Im Falle eines Referendums wäre die Frage: Worüber wird abgestimmt? Mays Deal oder die Frage, ob wir überhaupt aus der EU austreten wollen? Aber die Uhr tickt. Wenn es zu einem neuen Referendum kommt, müsste das wahrscheinlich mit einer Verlängerung der Verhandlungszeit einhergehen.

          Welche Auswirkungen hätte ein ungeordneter Brexit?

          Die Auswirkungen wären verheerend. Ironischerweise haben 60 Prozent der Briten in einer Umfrage vergangene Woche angegeben, der Brexit langweile sie. Die Leute denken: Treten wir doch endlich aus und haken die Sache ab. Als wäre das ein so einfacher Prozess. Ein „No Deal“-Brexit würde die Frage der schottischen Unabhängigkeit auf den Plan rufen. Und auch für Irland müsste eine neue Lösung gefunden werden. Es geht hier also nicht nur um wirtschaftliche Konsequenzen, sondern um die Integrität des Vereinigten Königreichs.

          Dr. Ben Worthy ist Politikwissenschaftler am Birkbeck College der University of London

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