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Unklarheit über Reise : Kann Kiew auf Scholz, Macron und Draghi warten?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht am Montag in Riems mit Manuela Schwesig (SPD), der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Bild: dpa

Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi führen die stärksten Länder der EU. Eine gemeinsame Reise in die Ukraine käme ihnen zupass. Aber keiner will darüber reden.

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          Sollte es das Ziel gewesen sein, Verwirrung zu stiften, so hätten Berlin, Paris und Rom dieses Ziel erreicht. Denn nachdem über das Wochenende berichtet worden war, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi wollten noch im Juni – möglicherweise schon am kommenden Donnerstag – nach Kiew reisen, waren am Montag aus den genannten Hauptstädten höchst unterschiedliche Reaktionen zu vernehmen, die nur in einem übereinstimmten: Keine der drei Regierungen bestätigte irgendwelche Reisepläne nach Kiew. Überraschend ist das nicht. Die Bundesregierung etwa macht schon ein großes Geheimnis aus der Lieferung kleinerer Waffen in die Ukraine, weil in Berlin befürchtet wird, Russland könne sie sonst zerstören, noch bevor sie am Zielort ankommen. Wie viel vorsichtiger ist man da erst mit dem Bundeskanzler.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          In Berlin geschah vor dem Hintergrund am Montagvormittag etwas Ungewöhnliches. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner wartete zu Beginn der üblichen Regierungspressekonferenz erst gar nicht, bis ihm Fragen nach einer Reise des Kanzlers gestellt würden. Er flüchtete sich vielmehr nach vorn und teilte gleich zu Beginn der Sitzung mit, dass er zu diesem Thema nichts sagen werde. Versuche, die gleichwohl stattfanden, wehrte er ab. Daraus lässt sich nicht schließen, dass es keine Reise gibt. Wohl aber, dass die Regierung nichts zu möglichen Plänen sagen will.

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