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Wehrbeauftragter des Bundestags : FDP will Königshaus als Robbe-Nachfolger

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Die FDP schlägt ihren Abgeordneten Königshaus für eine mögliche Nachfolge Reinhold Robbes als Bundestags- Wehrbeauftragten vor. Dessen erste Amtszeit endet im Mai. Widerstand gegen den Vorschlag regt sich unter anderem im Bundeswehrband.

          Der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Freitag in Berlin, Königshaus verfüge über „enge Bindungen an die Bundeswehr“ und sei damit ein geeigneter Kandidat als Nachfolger des derzeitigen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD). Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bezeichnete Königshaus als „akzeptablen Kandidaten“. Der Bundeswehrverband hatte sich zuvor für eine zweite Amtszeit Robbes ausgesprochen.

          Robbes fünfjährige Amtszeit endet am 11. Mai. Nach der Koalitionsvereinbarung hat die FDP das Vorschlagsrecht für den nächsten Wehrbeauftragten. Homburger sagte, sie sei „zuversichtlich“, dass Königshaus vom Bundestag mit der Mehrheit der Stimmen in das Amt gewählt werde.

          Der 59 Jahre alte Verteidigungspolitiker sitzt seit 2004 im Bundestag. Derzeit ist Königshaus Obmann der FDP im Kundus-Untersuchungsausschuss. Er habe außerdem als Mitglied der Parlamentarierversammlung der Nato und Leiter der Arbeitsgruppe Afghanistan der FDP-Fraktion einschlägige Erfahrungen gesammelt, sagte Homburger. Königshaus sei damit ein „herausragender Vorschlag“ für die Besetzung der wichtigen Funktion des Wehrbeauftragten.

          SPD über Königshaus: „Menschlich anständig und fachlich auch“

          Königshaus sagte, er werde sich im Amt als „Anwalt aller Soldaten und ihrer Familien sehen“. Der Wehrbeauftragte sei das Symbol dafür, dass die Streitkräfte eine Parlamentsarmee sind. Auch hier wolle er „Mittler“ sein und dem Parlament als Ansprechpartner und Informant über die Situation der Streitkräfte zur Verfügung stehen, sagte Königshaus, der früher Personaloffizier in der Luftwaffe war.

          Welche inhaltlichen Schwerpunkte er bei seiner Arbeit anstrebe, wollte Königshaus zunächst nicht sagen. Der jetzige Wehrbeauftragte sei noch im Amt, sagte der FDP-Politiker. Es wäre „unfair“, sich früher zu inhaltlichen Themen zu äußern.

          Der SPD-Verteidigungsexperte Arnold hält Königshaus für „akzeptabel“. Zwar müsse Amtsinhaber Robbe nicht unbedingt abgelöst werden, weil er seine Arbeit gut mache. „Ich bin aber nicht der Meinung, dass Königshaus zweite Wahl ist. Da würde man ihm wirklich Unrecht tun. Er ist menschlich anständig und fachlich auch“, fügte Arnold hinzu.

          Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Wolfgang Schmelzer, hatte sich für eine zweite Amtszeit Robbes ausgesprochen. „Es wäre fatal, das Amt mit einem Notnagel zu besetzen, nur weil eine Partei ein Vorschlagsrecht hat“, sagte er. Das werde dem Amt nicht gerecht.

          Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU) hatte in der Vergangenheit für eine zweite Amtszeit Robbes geworben. Fraktionschefin Homburger entgegnete am Freitag, die Union unterstütze den Personalvorschlag der Liberalen. Nach Angaben von Homburger soll Königshaus bis auf weiteres FDP-Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss bleiben.

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