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Wegen Ukraine-Krise : Obama rüstet in Osteuropa auf

„Freunde für immer“: Der amerikanische Präsident Barack Obama und sein polnischer Amtskollege Bronislaw Komorowski vor einem F-16-Jagdflugzeug Bild: AP

Eine Milliarde Dollar will der amerikanische Präsident wegen Russlands Interventionen in der  Ukraine für die Sicherheit seiner osteuropäischen Verbündeten ausgeben. Das kündigte Obama in Warschau an. Geplant sind zusätzliche amerikanische Luft- und Marinestreitkräfte sowie Truppen.

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          Als der amerikanische Präsident Barack Obama am Dienstagmorgen in Warschau landete und als erstes eine Reihe polnischer und amerikanischer F-16-Kampfflugzeuge abschritt, hatte Bronislaw Komorowski, sein polnisches Gegenüber, schon ein Wortspiel parat. „F-16“, sagte er, „kann man auf mehrere Arten übersetzten. Mit F wie Fighter oder mit F wie Freedom.“

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Obama, auf seinem ersten Besuch in Osteuropa seit dem Beginn der russischen Intervention in der Ukraine, wusste offenbar, was er zu antworten hatte, und versprach: „Die Vereinigten Staaten halten ihre Zusagen in Bezug auf die Sicherheit ihrer Verbündeten ein.“ Er freue sich, mit Komorowski gemeinsam hier zu sein – „als Freunde für immer“.

          „Das muss sich ändern“

          Wenig später dann wurde Obama konkret: „Ich werde den Kongress bitten, eine Milliarde Dollar für ein Programm zu bewilligen, das unsere bleibendes Engagement für die Sicherheit unserer Verbündeten in Europa beweisen wird“, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Komorowski im Warschauer Belweder-Palast. „Im Rahmen dieses Unternehmens und mit der Unterstützung des Kongresses werden die Vereinigten Staaten mehr Ausrüstung in Europa stationieren.“

          Das Weiße Haus ergänzte, mit dem zusätzlichen Geld wolle Amerika mehr Militärübungen und Ausbildungsmissionen in Europa zu ermöglichen. Außerdem sollten Luftwaffe und Heer auf Rotationsbasis zusätzliches Personal stationieren. Nach Agenturberichten haben amerikanische Quellen außerdem angekündigt, die Vereinigten Staaten wollten die Teilnahme ihrer Marine an Nato-Einsätzen in der Ostsee und im Schwarzen Meer verstärken. Zudem sollten die Fähigkeiten von Staaten außerhalb der Nato wie der Ukraine, Georgiens und der Moldau gestärkt werden.

          Präsidenten unter sich: Komorowski empfängt Obama am Warschauer Flughafen

          Obama bekräftigte das verstärkte Engagement Amerikas in Osteuropa mit den Worten, die Verpflichtung für die Sicherheit Polens und der andere Verbündeten in der Region sei „ein Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit“ und damit „sakrosankt“. Schon im April hatten die amerikanischen Streitkräfte in Polen, wo gegenwärtig kaum alliierte Truppen stehen, 150 zusätzliche Soldaten stationiert – unter anderem die Besatzungen jener F-16, welche die Kulisse für Obamas und Komorowskis Begrüßung am Warschauer Flughafen abgaben. Demnächst sollen weitere 450 Mann hinzukommen.

          Schon bevor Obama seine Europareise antrat war klar, dass es mehr als warme Worte brauchen würde, um die Polen zufriedenzustellen. Seit der Annexion der Krim durch Russland, der schleichenden russischen Invasion im ostukrainischen Donbass, ist die latente Angst der Polen vor Russland, das sie in ihrer Geschichte sogar noch ein Stück länger bedroht, geteilt und besetzt hat, als Deutschland, wieder akut. Sie wird dadurch verstärkt, dass Amerika seit dem Amtsantritt Obamas aus polnischer Sicht nicht mehr als ganz verlässliche Schutzmacht gilt.

          Der Präsident hatte sich das Vertrauen vieler Polen verscherzt, als er 2009 den Plan seines Vorgängers George W. Bush in den Reißwolf warf, in Osteuropa Teile eines amerikanischen Raketenabwehrsystems zu stationieren, welches an sich gegen potentielle iranische Atomraketen gerichtet sein sollte, das die Polen allerdings ihrerseits als eine Art amerikanische „Lebensversicherung“ im Angesicht Russlands empfunden hatten.

          Seit Obama diesen Plan begraben hat, nagen in Polen andauernde Zweifel an der Berechenbarkeit Amerikas und der Nato. Zum ersten mal sind sie im Sommer 2010 in einem aufsehenerregenden Brief polnischer Politiker und Intellektueller formuliert worden, und seither ist das Topos vom unzuverlässigen Amerika ein Leitmotiv der polnischen Debatte. Der amerikanische Präsident musste zugleich erleben, wie er in polnischen Beliebtheitsumfragen absackte und von Angela Merkel souverän überrundet wurde.

          Die Erwartungen an Obamas Besuch in Warschau zum 25. Jahrestag der ersten freien Wahlen in Polen am 4. Juni 1989 waren groß. Außenminister Radoslaw Sikorski erhoffte sich von der Rede, die der Präsident an diesem Mittwoch vor dem Warschauer Königsschloss halten will, nichts geringeres, als dass sie ein „Urbi et Orbi“ sein werde – eine frohe Botschaft „an die Stadt und an die Welt“ über die bedrohte „Europäische Sicherheit“.

          Die Kommentatoren der großen Zeitungen waren dieser Linie am Dienstag, vor der Bekanntgabe des neuen amerikanischen Milliardenprogramms, fast einhellig gefolgt – und hatten damit bewiesen, dass die chronisch zerstrittene Presse dieses Landes ebenso wie seine konfliktfreudige Politik stets reflexhaft zusammensteht, wenn es um den Albtraumnachbarn Russland geht. Die klassischen Antipoden der Zeitungslandschaft, die liberale „Gazeta Wyborcza“ und die konservative „Rzeczpospolita“ jedenfalls empfingen Obama mit Leitartikeln einheitlicher Tendenz.

          Während Pawel Wronski von der „Gazeta“ eine „Auferstehung der Nato“ erträumt und die Hoffnung äußerte, Obama werde in Warschau, „konkrete Ankündigungen“ über die Wahrnehmung der amerikanischen Schutzverpflichtungen in der Region machen, geht die „Rzeczpospolita“ noch ein Stück weiter. Ihr außenpolitischer Kommentator Jerzy Haszczynski schrieb, Osteuropa brauche die Zusicherung, dass die Armeen Amerikas und der Nato wieder zu dem verlässlichen Garanten für die Sicherheit Europas werden können, der sie in der Zeit des Kalten Krieges waren, – und niemand anders als Amerika könne sich in dieser Notzeit „an die Spitze des bedrohten Westens“ stellen. Und dann lässt der Kommentator keinen Zweifel daran, was das für Polen bedeutet: „Der bedrohte Westen, das sind heute wir.“

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