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Russlandsanktionen : Wie kann man Putin weh tun?

Putin am 23. Februar, dem sogenannten Tag des Vaterlandsbeschützers, am „Grabmal des unbekannten Soldaten“ in Moskau Bild: AFP

Die Europäische Union will gegen jene Russen vorgehen, die Alexej Nawalnyj hinter Gitter gebracht haben. Er selbst schlägt ganz andere Leute für Sanktionen vor. Was Putin mehr beeindrucken könnte, ist umstritten.

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          In diesen Tagen wird die Europäische Union weitere Russen auf ihre Sanktionslisten setzen. Vier Namen waren zuletzt im Gespräch: Generalstaatsanwalt Igor Krasnow, der Leiter des Ermittlungskomitees Alexandr Bastrykin, der Direktor der Strafvollzugsbehörde Alexandr Kalaschnikow und der Leiter der Nationalgarde Viktor Solotow. Sie werden dafür verantwortlich gemacht, dass Alexej Nawalnyj sofort nach seiner Rückkehr in Moskau festgenommen und in einem Scheinprozess verurteilt wurde, in Fortsetzung eines Verfahrens, für dessen Willkür der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Russland verurteilt hatte.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Wie Nawalnyj selbst über Sanktionen denkt, ist seit langem klar: Er lehnt Sanktionen ab, welche die Wirtschaft und damit Russland insgesamt schädigen, und plädiert für persönliche Sanktionen gegen Unterstützer von Präsident Wladimir Putin. Bisher richte die EU ihre Sanktionen gegen Technokraten, sagte Nawalnyj im vergangenen November, als er per Videoschalte vom Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments angehört wurde. „Es hat keinen Sinn, Obristen, Generäle oder Leute zu sanktionieren, die nicht viel reisen und gar keine Konten und Grundstücke in Europa besitzen.“ Stattdessen solle man auf die zielen, die den Giftanschlag auf ihn beauftragt hätten und Wahlen fälschten: „Oligarchen, die zu Putins engstem Zirkel gehören.“ Solange die Yacht von Alischer Usmanow, einem regimenahen Milliardär, ungestört im Hafen von Barcelona liege, werde niemand in Moskau EU-Sanktionen ernst nehmen, sagte Nawalnyj.

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