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Asylbewerber ohne Hilfe : Nach Spanien kommen kaum noch Migranten

Auf sich allein gestellt: Migranten im spanischen Lepe Bild: AFP

Vor der Corona-Krise landeten zeitweilig nirgendwo in Europa so viel Migranten wie in Spanien. Jetzt kommen nur sehr wenige. Die 120.000 Asylbewerber, die sich bereits im Land befinden, sind nun auf sich allein gestellt.

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          Noch Anfang März steuerte Spanien auf einen neuen Rekord zu. Seit Ende 2019 stiegen die Zahlen der Asylbewerber von Woche zu Woche. In der EU nahm Spanien zeitweise die Spitzenstellung ein. Doch dann rief die Regierung den Alarmzustand aus, und es wurden nur noch neue 25 Anträge gestellt – in der Woche davor waren es noch 3.865 gewesen. Das geht aus den internen Statistiken des EU-Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) hervor, auf die sich spanische Zeitung „El País“ berief. So niedrig waren die Zahlen seit Jahren nicht mehr. Dabei hatte 2020 für Spanien ganz anders begonnen: Mit mehr als 37.000 Asylanträgen übertraf es sogar Deutschland und Frankreich.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Nun hat auch die Zahl der Migranten stark abgenommen, die auf dem Seeweg oder über die Exklaven in Ceuta und Melilla versuchen, nach Spanien zu gelangen: In der vergangenen Woche waren es nur gut 90; bis Mitte März waren es insgesamt etwa 5.200. Nicht nur Spanien, sondern auch viele afrikanische Herkunftsländer haben ihre Grenzen abgeriegelt sowie den Flug- und Schiffsverkehr eingestellt.

          Zugleich hat die Pandemie die Lage der Asylbewerber und Migranten, die es nach Spanien geschafft haben, noch schwieriger gemacht. Schon vor der Corona-Krise waren die Asyl- und Ausländerbehörden hoffnungslos überlastet. In vielen Fällen mussten Asylbewerber ein Jahr warten, bis sie überhaupt ihren Antrag stellen konnten, und ein weiteres Jahr bis zum nächsten Termin. Fast 120.000 Asylanträge wurden in Spanien im vergangenen Jahr gestellt. Zudem wurde über weitere ältere 120.000 Gesuche noch nicht entschieden. Das ist fast ein Viertel aller unbearbeiteten Fälle in der EU. Erst die sozialistische Regierung begann vor zwei Jahren damit, zusätzliches Personal einzustellen; seit dem Jahr 1992 waren keine neuen Stellen mehr geschaffen worden.

          Wegen der Ausgangsbeschränkungen sind alle Termine Makulatur, für die ein persönliches Erscheinen erforderlich ist. Das ungewisse Warten dauert noch länger. Die meisten Asylbewerber sind dabei ganz auf sich gestellt. Alle haben zwar Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung, aber viele besitzen keine Arbeitserlaubnis. Die meisten kommen aus Lateinamerika. Kein anderer EU-Staat nimmt so viele Menschen aus dem diesem Kontinent auf. Das größte Kontingent, 41.000 Personen, stammt aus Venezuela, darauf folgen Kolumbianer. Die Ärzte und Pfleger unter ihnen werden auf einmal dringend gesucht und erhalten jetzt schnell eine Stelle.

          Portugals großzügige Lösung

          Anders als Spanien hat sich das Nachbarland Portugal für eine pragmatische und großzügigere Expresslösung entschieden. Die Regierung beschloss, dass Ausländer ohne Visa und Asylbewerber erst einmal bis mindestens Anfang Juli im Land bleiben dürfen. Ausschlaggebend ist, dass sie schon einen Antrag gestellt hatten, als am 18. April der Notstand ausgerufen wurde. Sie können Leistungen der Sozial- und Krankenversicherung in Anspruch nehmen, erhalten eine Arbeitserlaubnis und können ein Konto eröffnen. Mit dieser unbürokratischen Maßnahme reagierte die Regierung auch darauf, dass die Ausländerbehörden geschlossen sind und Anträge vorerst nicht bearbeiten. Jetzt sei es besonders wichtig, „die Grundrechte der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft zu schützen und zu garantieren“, sagte der portugiesische Verwaltungsminister Eduardo Cabrita.

          Nach Portugal sind in den vergangenen Jahren deutlich weniger Flüchtlinge und Migranten gekommen als nach Spanien. Die größte Gruppe unter ihnen stellen Bürger der ehemaligen Kolonie Brasilien, deren Zahl mehr als 150.000 Personen betragen soll. Es folgen Rumänen, Ukrainer und Chinesen. Zudem sind viele asiatische Arbeiter im Land. Ein Erntehelfer aus Nepal gehörte Anfang März an der Algarve-Küste zu den Ersten in Portugal, bei denen das Coronavirus nachgewiesen wurde. Laut den jüngsten Zahlen von Dienstag wurden in dem Land mit zehn Millionen Einwohnern inzwischen 7.743 Menschen positiv getestet und 160 Todesfälle verzeichnet.

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