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Veto gegen Manfred Weber : Erfolglos geopfert

Ziemlich beste Kontrahenten: Emmanuel Macron und Angela Merkel am 29. Juni in Osaka Bild: AFP

Der französische Präsident Macron konnte Weber verhindern, Timmermans aber nicht durchsetzen. Auch die Bundeskanzlerin steht mit leeren Händen da. Ihr Einfluss in der EU schwindet.

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          In dieser Hinsicht ist dem französischen Präsidenten nicht zu widersprechen: Die Unfähigkeit des Europäischen Rats, sich auf die Besetzung der Spitzenämter der EU zu einigen, hinterlässt in der Tat keinen guten Eindruck. Zwar kämpfte in der langen Brüsseler Nacht nicht jeder gegen jeden, aber bei weitem kämpften auch nicht alle für einen. Wie die Personalpakete auch geschnürt wurden: Eine ausreichend große Mehrheit fand sich nicht. Macron trug zu dem von ihm beklagten „Versagen“ nicht unwesentlich bei.

          Sein Veto gegen Manfred Weber, der als Spitzenkandidat der stärksten Fraktion im Europäischen Parlament Kommissionspräsident werden wollte, war und ist ein ziemlicher Schlag ins Kontor der deutsch-französischen Partnerschaft, in der schon zuvor einiges nicht mehr rund lief. Wenn aber sogar Berlin und Paris in einer solch wichtigen Frage über Kreuz sind, muss man sich nicht wundern, dass auch andere ihre Vorstellungen durchsetzen wollen, wer was werden darf – oder eben nicht.

          Ein leuchtendes Beispiel der Zerstrittenheit

          Auch das Europäische Parlament war schon ein leuchtendes Beispiel der Zerstrittenheit gewesen. Weil Timmermans Sozialdemokraten nicht dem EVP-Wahlsieger Weber den Vortritt lassen wollten, hatte Macron noch leichteres Spiel damit, den deutschen Kandidaten abzulehnen. Doch auch Timmermans ist aus politischen Gründen nicht überall beliebt, weswegen Merkels Kompromissvorschlag ebenfalls scheiterte. Die Kanzlerin hat nicht mehr das politische Gewicht, das sie früher in die Waagschale werfen konnte. Das einzige sichtbare Ergebnis, das die Opferung Webers brachte, war Unmut in den eigenen Reihen.

          Ein „Triumph des Hinterzimmers“, wie Söder giftete? Auch in deutschen Landen stellt nicht immer die stärkste Partei den Regierungschef, siehe Bremen. Man muss über eine eigene Mehrheit verfügen – oder sie sich durch eine Koalition beschaffen. Wer EU-Kommissionspräsident werden will, braucht die Zustimmung von mindestens 21 Staaten, in denen zwei Drittel der EU-Bevölkerung leben. Und dann benötigt er auch noch eine Mehrheit im Parlament. Das sind hohe Hürden in einer Zeit des umfassenden politischen Umbruchs in Europa. Angesichts der Zentrifugalkräfte, die den Zusammenhalt der EU auf eine harte Probe stellen, tat die Kanzlerin gut daran, auf einer Lösung mit breiter Zustimmung zu bestehen – auch wenn nicht sicher ist, dass es sie geben wird.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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