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Sanktionen nach Cyberangriffen : Angemessene Reaktion gegen Russland

Diese Aufnahme aus dem Jahr 2013 zeigt einen Teil des Komplexes der russischen Botschaft in Washington Bild: Picture-Alliance

Die Regierung Biden reagiert auf russische Hackerangriffe und Einmischung in Wahlen. Wird jetzt Moskau an der Konfrontationsspirale drehen?

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          Ein Signal senden, dass man sich nicht alles gefallen lässt, und gleichzeitig nicht zu kräftig an der Eskalationsschraube drehen – gesucht wird ein Mittelweg im gespannten amerikanisch-russischen Verhältnis. Die Sanktionen, welche die Regierung Biden gegen russische Diplomaten (und Geheimdienstleute) - sie werden ausgewiesen - und Organisationen verhängt, sind nicht nichts, aber auch nicht von der Art, dass der Kreml einen Wutanfall bekommen müsste. Dass Washington auf russische Hackerangriffe und Eingriffe in amerikanische Wahlen reagieren würde, war klar, und es war richtig. Es muss Konsequenzen haben, wenn Moskau sein Hackerunwesen treibt und demokratische Prozesse zu beeinflussen sucht.

          Die Regierung Biden hat noch ein weiteres Signal an Moskau gesendet: Sie verzichtet auf die Entsendung zweier Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Wenn das eine Vorleistung war, um zu einem von Biden ins Spiel gebrachten Treffen mit Präsident Putin zu gelangen, kann man gespannt sein, wie Russland darauf reagiert. Es war schließlich Moskau, das mit einem massiven Truppenaufbau an der Grenze zur Ukraine die Spannung in der Region und darüber hinaus hochgefahren hat. Vielleicht um den Nachfolger des Putin-Verehrers Trump zu testen? Um einen Kreislauf der Konfrontation zu vermeiden, braucht man zwei Partner, die den Kurs dafür abstecken. Ein paar gemeinsame Interessen gäbe es ja dafür. Vor allem jedoch müsste Moskau seine militärischen Drohgebärden sein lassen.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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