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Bürgerdebatten in Frankreich : Macrons richtige Eingebung

Kann auch als Mann des Volkes agieren: Emmanuel Macron spricht bei einem Bürgerdialog auf Korsika. Bild: AFP

Mit seinem Bürgerdialog hat Frankreichs Präsident hohe Erwartungen geweckt. Macron wird geschickt vorgehen müssen, will er verhindern, dass die Hoffnung auf neue Formen demokratischer Mitbestimmung nicht sofort wieder erlischt.

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          Kaum jemand hielt Emmanuel Macrons Bürgerdialog am Anfang für eine gute Idee. Die „Gelbwesten“-Wortführer riefen auf zum Boykott, Marine Le Pen beklagte ein Täuschungsmanöver, die erste Debattenleiterin trat im Eklat zurück. Nach achtzig Tagen steht fest: Macron hatte die richtige Eingebung. Davon zeugt die beeindruckende Bilanz des „Grand Débat“. In 10.452 Debattierrunden im ganzen Land haben die Franzosen über ihre politische Zukunft gestritten. Auf der Internetseite gingen 1.932.884 Beiträge ein. Die Bürger schrieben 16.132 Beschwerdehefte in den Rathäusern voll. Zudem gingen 15.701 Briefe und E-Mails bei der Debatten-Kommission ein. Ein ganzes Volk entdeckte seine politische Streitkultur neu. Von Politikverdrossenheit war plötzlich nichts mehr zu spüren.

          Am Fernsehschirm konnten alle live mitverfolgen, wie auch ihr Präsident mit Schülern oder Bürgermeistern, in der Banlieue oder auf dem Dorf, stundenlang diskutierte. Macrons früherer Physiklehrer hat einmal erzählt, wie er bei dessen mündlicher Französischprüfung zum Abitur mit drei anderen Lehrern wie gebannt lauschte, weil der Prüfling so fulminant redete. Mehr als zwanzig Jahre später liegt Macron die Übung noch immer. Manchmal schien es, als berausche er sich selbst an seiner intellektuellen Gewandtheit. Auch wenn sich der Saal schon leerte, diskutierte er mit den Verbliebenen weiter. Der längste Bürgerdialog dauerte acht Stunden. Die Detailkenntnis des Präsidenten in Sachfragen war beeindruckend, ganz gleich, ob er über die unfallreichste Kreuzung sprach oder über die Zahl der Entbindungen im örtlichen Krankenhaus.

          Viel Geschick von Nöten

          Aber diese Überlegenheit macht den Präsidenten nicht automatisch beliebter. Die „Gelbwesten“-Bewegung wird vom Frust etlicher Franzosen gespeist, denen die Welt zu komplex geworden ist. Sie sehnen sich nach einfachen Antworten. Sie identifizieren sich mit den Ohnmachtsgefühlen, die Marine Le Pen artikuliert – die im Fernsehduell vor der Wahlentscheidung 2017 gegenüber Macron große Wissenslücken offenbarte. Der Präsident ist zudem intellektuell so brillant, dass viele ihm zutrauen, dass er sie täuschen will. Diese Skepsis hat auch „Gelbwesten“ mit linker Gesinnung befallen, denen das Selbstbewusstsein des Präsidenten verdächtig ist.

          In der französischen Misstrauensgesellschaft hat Macron mit dem Grand Débat bestenfalls Zeit gewonnen. Das Verhältnis vieler Franzosen zu ihrer politischen Elite ist weiterhin zerrüttet. Das Zerwürfnis wird am deutlichsten in den Reaktionen auf Macron, hat aber eine lange Vorgeschichte. Das vergangene Jahrzehnt haben die Franzosen als ein verlorenes erlebt. Die wirtschaftliche Stagnation, die strukturelle Arbeitslosigkeit, die Terrorwelle sowie die Perspektivlosigkeit haben das Vertrauen in die Politik erschüttert. Das führte zum Kollaps der beiden Parteien, die seit Kriegsende das politische Leben strukturierten. Macrons Wahlsieg war in dieser Hinsicht schon eine Folge der Entfremdung zwischen Volk und politischer Führung.

          Der Präsident hat mit dem Bürgerdialog hohe Erwartungen geweckt. Es ist eine schier unmögliche Mission, aus der Vielzahl an individuellen Klagen und Vorschlägen einen politischen Aktionsplan abzuleiten. Genau das aber hat Macron versprochen. Er wird sehr geschickt vorgehen müssen, wenn er verhindern will, dass die Hoffnung auf neue Formen demokratischer Mitbestimmung nicht sofort wieder erlischt.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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