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Stopp der EU-Erweiterung : Was tun mit dem Balkan?

Viele Hürden für das Land: Das Zentrum der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje im Dezember Bild: Getty

Die Erweiterung der Europäischen Union ist vorerst beendet. Wie soll nun verhindert werden, dass sich die Balkanstaaten Russland, China oder der Türkei zuwenden? In der EU wird darüber schon nachgedacht.

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          Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs machte die Europäische Union ihren Nachbarn im Osten ein Versprechen, das ebenso einfach wie erfolgreich war: Werdet wie wir, dann gehört ihr zu uns. Nach 1989 sei Europa nicht mehr in Kommunisten und Demokraten, sondern in Imitatoren und Imitierte aufgeteilt gewesen, schreibt der bulgarische Politologe Iwan Krastew über dieses Versprechen, das sich „EU-Ost-Erweiterung“ nannte. Im Mai 2004 führte es zum Beitritt von acht einst kommunistischen Staaten sowie Zyperns und Maltas. Drei Jahre später folgten, obschon sie das zentrale Kriterium einer funktionierenden Rechtsstaatlichkeit nicht erfüllten, Rumänien und Bulgarien. Im Sommer 2013 schaffte es Kroatien als bisher letzter Neuzugang gerade noch durch die Brüsseler Tür. Seither ist sie geschlossen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Für die sechs Balkan-Staaten, die der EU noch beitreten wollen – Albanien, Bosnien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien –, ist die Botschaft klar: Die alte Zusage, dass auf engagierte Reformen irgendwann die EU-Mitgliedschaft folgt, gilt nicht mehr. Niemand bekam das deutlicher zu spüren als Nordmazedonien, das auf Verlangen Griechenlands sogar seinen Staatsnamen geändert hatte, um EU-Beitrittsgespräche aufnehmen zu können. Doch auf das griechische folgte ein französisches, dann ein bulgarisches Veto, diesmal unter Hinweis auf die angeblich „gestohlene“ Geschichte und Sprache der slawischen Mazedonier. Die Erweiterungsprozesse sind voller politischer Fallstricke, die mit der Reformleistung der Kandidaten wenig zu tun haben.

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