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Kurz’ Zögern : Gefangen in der Ibiza-Falle

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz: Bereitete seine Erklärung zum Fall Strache lange vor. Bild: EPA

Lange wartete Österreichs Kanzler, bis er sich zum Video von FPÖ-Chef Strache äußerte. Dabei war ihm schnell klar, dass sein Vize nicht zu halten ist. Dessen Parteifreund Gudenus soll derweil weiter Kontakt zu der vermeintlichen Oligarchennichte gehalten haben.

          Als Sebastian Kurz zum ersten Mal öffentlich auftritt, nachdem das Ibiza-Schlamassel um FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekanntgeworden ist, da wirkt der österreichische Bundeskanzler eigentlich wie immer. Ruhig, kontrolliert, mit einstudierter Gestik und Mimik trägt er einen Text vor, der zweifellos in den Stunden zuvor fein abgewogen worden ist. Kurz spricht von einem „Stillstand“, den es während der früheren großen Koalition gegeben habe, in der er selbst Außenminister war. Die Wähler hätten dann im Oktober 2017 „Veränderung“ gewählt, außerdem sei die FPÖ als einzige Partei zur Zusammenarbeit zur Verfügung gestanden.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Kurz entwirft ein Bild, in dem seine eigenen Handlungen als stets gradlinig dargestellt werden. Auch bei Widerständen sei er sich treu geblieben, man habe viel erreicht, deshalb habe er auch so manches „geschluckt“, was ihm seitens des Koalitionspartners zugemutet worden sei. Aber: „Genug ist genug.“ Die FPÖ schade mit ihrem Verhalten dem Weg der Veränderung, dem Ansehen des ganzen Landes. „Vor allem aber habe ich in den Gesprächen mit der FPÖ heute nicht das Gefühl gehabt, dass abseits der Rücktritte es eine wirkliche Bereitschaft gibt für eine tiefgreifende Veränderung auf allen Ebenen der Partei.“ Darum wird es also in Österreich im kommenden September Neuwahlen geben.

          Der Satz mit der fehlenden Veränderungsbereitschaft des bisherigen Koalitionspartners ist wichtig, denn er wirft ein Licht darauf, was Kurz in den Stunden vor seiner Erklärung getan hat. Da hat der Vorsitzende der christlich-konservativen ÖVP, die sich unter seiner Ägide lieber nur mehr einfach „Volkspartei“ nennt, mühsam versucht, die Hoheit über das Geschehen zurückzugewinnen, das zwischenzeitlich jeglicher Kontrolle entglitten war. Das muss sich ungewohnt und ausgesprochen unangenehm angefühlt haben in dem engen Kreis, in dem Kurz seine Entscheidungen letztlich trifft. Das sorgsame Dosieren und Takten von Botschaften ist dort in den vergangenen beiden Jahren, seit Kurz in der Partei das Sagen hat, in einer Weise perfektioniert worden, die den Gegnern und auch manchen Freunden beinahe unheimlich geworden ist.

          Doch wie soll man etwas kontrollieren, das derart unerwartet kommt und ungeheuerlich ist wie das „Ibiza-Video“ von Strache? Erst durch seinen Vizekanzler soll Kurz am vergangenen Donnerstag davon erfahren haben, dass es da Aufnahmen von einem Gespräch aus dem Jahr 2017 gebe, die Ungemach bärgen. Er, Strache, könne sich selbst nicht mehr an alle Einzelheiten erinnern. Die Aufnahmen selbst soll Kurz, wie es heißt, erst am frühen Freitagabend gesehen haben, als die deutschen Medien „Süddeutsche Zeitung“ und „Der Spiegel“ damit auf ihren Internetseiten herauskamen.

          Inzwischen dürfte fast jeder, den das interessiert, die Bilder gesehen und die Gesprächsfetzen gehört haben, die dort zusammengeschnitten wurden. Wie Strache zusammen mit seinem Gefolgsmann Johann Gudenus mit zwei unbekannten Personen plaudert, eine junge Frau und ihr Begleiter, der kaum im Bild ist. Wie Strache und Gudenus sich mit Phantasien über verschleierte Parteispenden und als Gegenleistung zugeschanzte Staatsaufträge um Kopf und Kragen reden. Wie beide in die Falle tappen, die ihnen, von langer Hand vorbereitet und aufwendig inszeniert, gestellt wurde.

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