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Russlands Position : „Ein Dialog mit der Ukraine ist sinnlos“

Vor Russlands Botschaft in Kiew stehen am 23. August 150 ukrainische Fahnen, die die Opfer des Kriegs im Osten der Ukraine symbolisieren. Bild: Reuters

Der ukrainische Präsident Selenskyj wünscht ein Gipfeltreffen mit Putin. Jetzt nennt nennt der frühere Präsident Medwedjew fünf Gründe, warum er überhaupt keine Kontakte mit der ukrainischen Führung will.

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          Dmitrij Medwedjew hat in Russland keine leichte Rolle. Einerseits ist der 56 Jahre alte Vorsitzende der Machtpartei Einiges Russland der einzige noch lebende Politiker, unter dem Präsident Wladimir Putin Ministerpräsident war. Andererseits gilt die Präsidentschaft Medwedjews von 2008 bis 2012 weniger als Unterbrechung von Putins Herrschaft, sondern als Konzession an formaljuristische Erfordernisse (eine Amtszeitenbeschränkung in der Verfassung), die nicht den wirklichen Machtverhältnissen entsprach. Putins Verfassungsreform des vergangenen Jahres, die dem 69 Jahre alten Dauerpräsidenten ermöglicht, bis 2036 im Amt zu bleiben, sollte die Notwendigkeit beenden, vor den nächsten Wahlen 2024 einen Nachfolger zu präsentieren. Dass neuerlich Medwedjew als Nachfolger aufgeboten würde, glaubte schon vor der Reform kaum jemand. Denn das Hauptproblem des früheren Präsidenten besteht darin, dass er nicht ernst genommen wird. Medwedjew gilt als Verlierer.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Das zeigte sich an der raschen Abwicklung scheinliberaler Hinterlassenschaften seiner Präsidentschaft, einschließlich der Inhaftierung prominenter Personen, die ihm nahestanden. Medwedjew musste 2018 als Ministerpräsident eine unbeliebte Rentenreform ins Werk setzen, die seiner Beliebtheit zusätzlich schadete. Schon der Antikorruptionsjäger Alexej Nawalnyj, der Medwedjew 2017 über Stiftungen versteckten Immobilienreichtum in Russland und in der Toskana zuordnete, spießte hämisch auf, dass die wenigsten Russen Medwedjew für gerissen gehalten hätten.

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