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Carles Puigdemont : Der Gast aus dem Dänemark des Südens

Carles Puigdemont in Kopenhagen Bild: EPA

Der Besuch des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten löst in Kopenhagen Wirbel aus. Doch Carles Puigdemont entgeht einer Verhaftung – mit Hilfe des obersten spanischen Gerichts.

          3 Min.

          Gespannt warteten sie in der Universität Kopenhagen auf Carles Puigdemont. Das Institut der Politikwissenschaft hatte stolz verkündet, dass eine Debatte mit dem „130. Präsidenten der Regierung Kataloniens“ am Montag stattfinden werde – Thema: Katalonien und Europa am Scheideweg für Demokratie? Nun standen sie bereit, Stehtische vor Tafeln, Kameras überall, die Reihen gut besetzt. Um 14 Uhr betritt Puigdemont Raum 35.01.44, sogleich brandet Applaus auf. An einem Stehtisch steckt er sich das Mikro an, säubert seine Brille und macht seinen Gastgebern Komplimente. Ein unabhängiges Katalonien werde zum „Dänemark des Südens“, kündigt er an und verneint die Frage, ob er ein Populist sei.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Bis kurz zuvor hatte Puigdemont das kleine Land in Aufruhr versetzt. Schon am Morgen warteten im Flughafen von Kopenhagen zahlreiche Kameras auf ihn. Immer wieder waren danach Kamerateams in der Stadt auf der Suche nach ihm, im Justizministerium hieß es dazu nur im Scherz, wenn man wisse wolle, wo Puigdemont gerade sei, müsse man doch nur den Fernseher anschalten.

          Kein Haftbefehl – Fall geschlossen

          Jedenfalls für die dänischen Behörden war sein Besuch aber nicht wirklich ein Grund für allzu viel Aufregung – ein spanischer Auslieferungsantrag für Puigdemont erreichte Kopenhagen am Ende nicht. Aus der dänischen Generalstaatsanwaltschaft hieß es dazu wenige Minuten vor seinem Auftritt in der Universität kurz und bündig: Es gebe keinen Haftbefehl, der Fall sei für sie geschlossen.

          Die politische Bühne in Kopenhagen war Puigdemont offenbar wichtiger gewesen als die juristischen Gefahren, die ihm aus Madrid drohten. Wie angekündigt hatte die spanische Staatsanwaltschaft am Montag einen EU-Haftbefehl gegen Puigdemont beantragt. Der war Ende Oktober 2017 aus Katalonien nach Brüssel geflohen. Doch kurz vor dem Beginn der Diskussion in Kopenhagen hatte der Richter in Madrid den Antrag abgelehnt, der eine sofortige Festnahme Puigdemonts zur Folge gehabt hätte und möglicherweise mehrere Wochen in Auslieferungshaft. Es sei „nicht der geeignete Zeitpunkt“ dafür, ein anderes Land zur Festnahme Puigdemonts aufzufordern, teilte der Oberste Gerichtshof mit. Richter Pablo Llarena hielt Puigdemont allerdings vor, das europäische Auslieferungsrecht für seine politischen Zwecke zu missbrauchen.

          Eine Inhaftierung in Dänemark hätte Puigdemonts Wiederwahl in Katalonien erschwert und ihn zugleich in den Augen seiner Anhänger noch mehr in einen politischen Märtyrer verwandelt. So aber konnte er sich, mehr als zweitausend Kilometer von Katalonien entfernt, auf sein nächstes großes Ziel konzentrieren, dem er wenige Stunden zuvor ein weiteres Stück nähergekommen war: In Barcelona nominierte der neue katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent ihn am Vormittag als einzigen Kandidaten für die Wahl des 131. Präsidenten der autonomen Region. Puigdemont besitze dafür die „absolute Legitimität“, teilte Torrent mit.

          Bekommt Katalonien einen „Skype-Präsidenten“?

          Bis zum 31. Januar muss das im Dezember neugewählte Parlament in Barcelona einen ersten Versuch unternehmen, einen neuen Regierungschef zu wählen. Nach seinen bisherigen Plänen will Puigdemont aus Brüssel per Videokonferenz sein Regierungsprogramm vorstellen oder es verlesen lassen. Doch es ist weiterhin umstritten, ob es möglich ist, einen „Skype-Präsidenten“ zu wählen, wie er in Spanien immer wieder genannt wird.

          Selfies mit Studenten

          In der vergangenen Woche hatte Puigdemont noch bekräftigt, dass er Katalonien aus der Ferne, nicht aber aus einem Gefängnis regieren könne. Er würde wohl sofort ins Gefängnis kommen, sobald er in Spanien landete, denn ein spanischer Haftbefehl ist weiterhin in Kraft. Einen EU-Haftbefehl für Belgien hatte der Oberste Gerichtshof dagegen Anfang Dezember 2017 ausgesetzt – auch für die vier ehemaligen katalanischen Minister, die mit Puigdemont nach Brüssel gereist waren. Richter Llarena begründete das damit, dass er alle Verfahren in Madrid zusammenführen wolle, um eine Ungleichbehandlung zwischen den angeklagten Politikern im Ausland und in Spanien zu vermeiden. Die Anwälte der Angeklagten hatten geltend gemacht, dass Straftatbestände wie „Rebelión“ und „Sedición“ im belgischen Recht nicht existierten. In Brüssel wie in Barcelona entstand damals der Eindruck, dass die EU-Haftbefehle auch deshalb aufgehoben wurden, um den juristischen Spielraum in Madrid nicht zu sehr einzuschränken, wenn zum Beispiel in Brüssel nur der weniger schwere Vorwurf des Missbrauchs öffentlicher Mittel anerkannt worden wäre.

          Die Frage, wann er nach Spanien zurückzukommen und die Regierung in Katalonien zu führen erwarte, beantwortete Puigdemont am Montag nicht. An diesem Dienstag will er offenbar dänische Politiker treffen und sich dann auch zur Lage in Katalonien äußern.

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