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Frankreich : Wie die Digitalisierung das Parteiensystem verändert

Emmanuel Macron ist gewissermaßen ein politischer Influencer. Bild: Reuters

In Frankreich haben neue politische Kräfte die ehemals mächtigen Sozialisten und Republikaner weit hinter sich gelassen. Ein Hauptgrund dafür ist die Digitalisierung.

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          In Frankreich verändert sich das Parteiensystem so schnell wie in kaum einem anderen europäischen Land. Das Ergebnis der Europawahl zeigt, dass es sich nicht um ein temporäres Phänomen handelt. Die Wähler wenden sich immer mehr von den etablierten Parteien ab. Emmanuel Macrons im Start-up-Modus begründete Bewegung „En Marche“ (heute: LREM) hat sich als strukturierende politische Kraft etabliert. Bei der Europawahl lag sie in der Wählergunst etwa gleichauf mit Marine Le Pens Rassemblement National (RN), der 23,31 Prozent der Stimmen erzielte. Macrons Wahlplattform kam auf 22,41 Prozent. Die einst so mächtigen Regierungsparteien – die Sozialistische Partei (PS) auf der Linken und die Republikaner (LR) auf der Rechten – rutschten auf 6,19 Prozent (PS) und 8,48 Prozent (LR) ab. Trotz aller Unterschiede zwischen dem französischen Präsidialsystem und dem deutschen Parlamentarismus birgt das französische Beispiel wichtige Erkenntnisse. Einer der Hauptgründe für das Scheitern der beiden ehemals dominanten Parteien in Frankreich liegt darin, dass sie die Folgen der digitalen Revolution auf den Meinungsfindungsprozess unterschätzten.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Dem politischen Bewusstsein der Franzosen hat die politische Machtkonzentration in zwei großen Parteien in den vergangenen Jahren immer mehr widerstrebt. Ein ähnliches Phänomen lässt sich in abgeschwächter Form auch in Deutschland beobachten. Anders ist, dass in Frankreich Vetternwirtschaft und Korruptionsskandale zu der erstarkten Ablehnung des seit 1958 gewachsenen Parteienstaats erheblich beitrugen. Macron hat frühzeitig die Schwäche der sozialistischen Regierungspartei erkannt. Er rechnete mit dem Kollaps der Partei, die seinen Mentor François Hollande ins höchste Staatsamt hatte aufsteigen lassen. Hollandes Absage an eine neuerliche Kandidatur und die selbstmörderischen Streitigkeiten an der Parteispitze überzeugten ihn davon, dass er richtiggelegen hatte. Macron hat sich die Rolle eines politischen „Influencers“ zugeschrieben und dank einer breit angelegten digitalen Strategie innerhalb kürzester Zeit ein landesweites Netzwerk aus Unterstützern und Sympathisanten aufgebaut.

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