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Stimmung im Gazastreifen : Die Wut liegt tiefer

Aufruhr: Palästinensische Demonstranten am Samstag im Gazastreifen Bild: EPA

Der „Marsch der Million“ zum ersten Jahrestag der Proteste am Zaun im Gazastreifen fällt vergleichsweise ruhig aus. Doch unter der Oberfläche brodelt es.

          Dreihundert Meter vor dem Zaun kommt die Menge plötzlich in Bewegung. Die Israelis haben wieder eine Ladung Tränengasgranaten rübergeschossen. Hassan Radwan hat seinen Dreijährigen auf dem Arm. Das Kind beginnt zu schreien, Radwan laufen die Tränen aus den gereizten Augen, seine Frau hält den Fünfjährigen.

          Jochen Stahnke

          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Warum nimmt Radwan seine Kinder mit an jenen Ort, an dem über die vergangenen Monate mehr als 250 seiner Landsleute erschossen wurden? „Wir müssen klarmachen, dass wir unsere Situation nicht akzeptieren“, sagt Radwan. „Es ist gefährlich, aber trotzdem müssen sich meine Kinder an unseren Widerstand gewöhnen.“ Ohne die Demonstrationen, sagt Radwan, hätte man von Israel gar nichts bekommen.

          Plötzlich unterbrechen Männer in schwarzen Bomberjacken: Die innere Sicherheit der Hamas will Ausweise sehen, Radwan und seine Familie gehen weiter. Dutzende Leute in orangefarbenen Westen kontrollieren zwischen Sandwällen die Zugänge zum unmittelbaren Bereich vor dem Zaun, der Gaza und Israel trennt. Seit einem Jahr strömen jede Woche Tausende Palästinenser in Gaza an den Zaun. Das blutige Spektakel läuft unter dem Aufruf „Marsch der Rückkehr“. Als ob es wirklich darum ginge, zurück in die Dörfer zu kommen, die heute israelisches Hoheitsgebiet sind und aus dem die Vorfahren der meisten Einwohner Gazas geflohen waren.

          Hamas und Israel nähern sich an

          Für die Hamas, die sich der Proteste rasch bemächtigte, sind sie ein Mittel, um von Israel eine Lockerung der Blockade des Gazastreifens zu erreichen. Die von Ägypten vermittelten indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas stockten. Dann schossen Militante zwei Raketen aus Gaza in den Großraum Tel Aviv. Israel antwortete mit massiven, doch vergleichsweise symbolischen Luftangriffen. Die Unterhändler kamen einander wieder näher. Sowohl Israel als auch die Hamas erklärten die beiden Raketenabschüsse zu einem „Versehen“. Die Hamas weiß, dass in Israel am 9. April gewählt wird und die Regierung einen Krieg vermeiden will.

          Am Wochenende wurde von einem Durchbruch berichtet: Qatar darf statt 15 Millionen nun vierzig Millionen Dollar Bargeld jeden Monat nach Gaza transportieren, Israel erlaubt zusätzliche Strom- und Wasserlieferungen. Der Grenzübergang wird für ein wenig mehr Warenverkehr geöffnet, und Bauern sollen jetzt auch nach Israel und ins Westjordanland ausführen dürfen. Im Gegenzug fällt der von der Hamas angekündigte „Marsch der Million“ zum ersten Jahrestag der Zaunproteste weitgehend aus.

          Rund 40.000 Menschen ziehen in den Matsch vor die Visiere der israelischen Scharfschützen, gerade zwei Prozent der Bevölkerung in Gaza. Die Zugkraft der Hamas hat nachgelassen. Und die Hamas selbst sorgte dafür, dass es dieses Mal vergleichsweise ruhig blieb. Drei 17 Jahre alte Palästinenser wurden am Samstag getötet. Die israelische Armee spricht von einem der ruhigsten Tage seit Beginn der Demonstrationen.

          Mehr als ein Schuldiger

          „Wir wollen zurückkehren“ steht auf dem Hemd eines alten Mannes, der dort steht, wo Händler Nüsse und Saft aus fahrenden Holzwägelchen verkaufen. Im Innern des Gazastreifens wurde dieses Motto zuletzt von einem ähnlichen und doch ganz anderen verdrängt: „Wir wollen leben“ – so lautete die Losung eines Protests gegen die Hamas selbst. Vor Tagen gingen an verschiedenen Orten des Gazastreifens vorwiegend junge Menschen gegen „die Regierung“ auf die Straße.

          Auslöser waren Steuererhöhungen auf Zigaretten und andere Produkte. Aber die Wut liegt tiefer. Die Hamas schlug die Proteste brutal nieder. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden rund 1000 Demonstranten und Aktivisten verhaftet, etwa 150 verprügelt und bedroht. Vor allem Menschen aus den Flüchtlingslagern in Gaza, aus denen über die Jahrzehnte ärmliche Vorstädte geworden sind.

          Ahmad war dabei. „Die Hamas hat in die Luft geschossen und auf den Boden, um uns Angst einzujagen.“ Ahmad steht an einer Straßenecke im Schaati-Lager. Ein nach Kloake riechendes Rinnsal fließt über die unebene Straße. Ahmad ist Fischer. „Die See ernährt uns, niemand sonst, und wenn ich wählen dürfte, dann würde ich deshalb für das Meer stimmen.“ Allein in Schaati hätten mehr als tausend Menschen protestiert, sagt Ahmad. „Es waren die normalen Leute, es gibt keinen Anführer, meine Nachbarn haben mir davon erzählt.“

          Schuld an der Misere in Gaza hätten sowohl Israel als auch die Hamas. Israel hat die Fangzone zuletzt auf ein Minimum beschränkt. Dort, wo die See tiefer ist und die Fischgründe reichhaltiger, dürfen sie ohnehin niemals hinaus. Aber auch von der Hamas-Regierung erwartet Ahmad nichts mehr. „Das Geld ist in Gaza ungleich verteilt, nur das Militär und die angeschlossenen Gruppen bekommen etwas.“

          Weniger israelische Zahlungen nach Gaza

          Dann biegt ein silberner Hyundai-Geländewagen in die Seitenstraße, in der Ahmad steht, wendet und kommt dicht zum Stehen. Vier Männer in Zivil steigen aus. Die innere Sicherheit der Hamas. Ein Zufall? Ein Tipp aus dem Viertel? Nach einer halben Stunde Kontrolle und Telefoniererei fahren die bärtigen Männer wieder. Die Nervosität der Hamas sei gestiegen, heißt es in Gaza. Vor ein paar Monaten waren israelische Spezialkräfte in den Gazastreifen eingedrungen, die sich als Entwicklungshelfer ausgegeben hatten. Dann kamen die Volksproteste vor zwei Wochen. Das alles zu einer Zeit, in der die Hamas in ihrer größten Finanzkrise steckt.

          Die mit Israel zusammenarbeitende palästinensische Regierung aus Ramallah hat ihre Zahlungen nach Gaza in den vergangenen zwei Jahren zurückgefahren, Zehntausende Gehälter und Pensionen gekürzt. Die ägyptische Regierung wiederum zerstörte die meisten Schmugglertunnel vom Sinai nach Gaza. Und Iran, das die Hamas für die eigene Abschreckungsstrategie in der Region benutzt und in der Vergangenheit stärker unterstützte, steckt selbst in einer Finanzkrise. Wie sich dies auf den bewaffneten Arm der Hamas auswirkt, ist schwer zu durchschauen. Zumindest bei der Propaganda wird gespart: Die palästinensischen Mitarbeiter des iranischen Propagandasenders Press TV bekommen in Gaza seit einem halben Jahr kein Gehalt mehr.

          „Wenn wir jetzt glauben wollen, wir sehen hier den Anfang vom Ende der Hamas, dann ist das Ende noch ziemlich weit weg“, sagt der Politikprofessor Mokhamer Abu Sa’ada in Gaza-Stadt. Es könne noch Jahre weitergehen. Nach der Niederschlagung der Volksproteste gab die Hamas bekannt, einige der Sicherheitskräfte hätten überreagiert und Menschen das Recht, ihre Meinung zu äußern. Wer hier jedoch eine Bruchlinie zwischen Gemäßigten und Hardlinern erkenne, der falle auf die Hamas herein, sagt Abu Sa’ada. „Die Hamas ist diszipliniert und spricht weiterhin mit einer Stimme – Befehle werden befolgt.“

          Als Gefangener der Hamas

          Der Rechtsanwalt Amer Balousha hat das zu spüren bekommen. Zehnmal hat ihn die Hamas schon verhaftet. Das erste Mal vor zwei Jahren, als Balousha Demonstrationen gegen die Stromknappheit und gegen die Misswirtschaft organisierte. Balousha wird zu rund zehn Führungsfiguren der jüngsten Proteste gezählt. Eine klare Spitze gebe es nicht. „Ich motiviere die Menschen über Facebook, ihre Sorgen auf der Straße zu äußern.“ Tausende seien dieses Mal gefolgt, mehr noch als vor zwei Jahren.

          Amer Balousha sitzt im Hof des Hauses seiner Großfamilie in Beit Hanoun im Norden des Gazastreifens. Ausdrücklich nennt er seinen Namen. Er sagt, je bekannter er ist, desto besser sei er geschützt. Vom 16. bis zum 25. März saß er in Haft, habe keine Nacht länger als zwei Stunden schlafen dürfen, das Verhör dauerte zehn Stunden jeden Tag. Dabei habe er meist stehen müssen. Balousha sagt, er sei beleidigt worden, aber nicht geschlagen. Dafür sei er zu bekannt. Andere Demonstranten aber habe die Hamas im Gefängnis vor seinen Augen mit Holzstöcken verprügelt.

          Balousha sagt, er gehöre zu keiner Partei, und keine Partei habe je versucht, ihn zu rekrutieren. Die Hamas hatte behauptet, die Fatah der in Ramallah sitzenden palästinensischen Behörde habe die Proteste in Gaza organisiert. Balousha ist 27 Jahre alt, und seit seinem Jura-Abschluss arbeitet er als freier Journalist. Als Anwalt wolle er unter diesem System nicht arbeiten. „Der erste Grund für die Wirtschaftskrise ist die israelische Besatzung, die Abriegelung von Gaza“, sagt Balousha. „Dann trägt die Feindschaft zwischen Fatah und Hamas zum Elend bei, aus Ramallah wird kaum noch Geld überwiesen.“ Drittens, sagt Balousha, die Hamas: „Sie regiert Gaza seit zwölf Jahren und hat deshalb eine große Verantwortung.“

          Israels Möglichkeiten

          150.000 frische Absolventen stoßen jedes Jahr auf den Arbeitsmarkt. Manche haben gute Zeugnisse. „Aber weil der Imam jede neue Stelle im öffentlichen Dienst absegnet, ist klar, wer die Stellen bekommt.“ Die Hamas setzt die Imame ein. Und wer Beziehungen zur Hamas hat, kann Geld machen.

          „Viele profitieren von der Krise, Schmuggler und Geschäftsleute, die uns wegen der Stromknappheit teuren Strom von Generatoren verkaufen.“ Am Sonntag muss Balousha wieder zurück ins Gefängnis – nach dem „Marsch der Million“, an dem alle teilnehmen sollten. Aber Balousha kam nicht an den Zaun. Wann sein Prozess beginnt, wisse er nicht. Der Vorwurf: „Zuwiderhandlung gegen die generelle Politik der Revolution.“ Ein absurder Vorwurf, sagt Balousha. So etwas halte die Hamas üblicherweise Kollaborateuren mit Israel vor.

          Israel wiederum sieht sich nun drei Möglichkeiten gegenüber: Den gerade geschlossenen Waffenstillstand mit der Hamas ausweiten und die Wirtschaft in Gaza ankurbeln, was aber die Hamas stärken würde. Oder die Blockade fortführen, auf weitere Volksproteste und den Zusammenbruch der Hamas hoffen. Oder drittens, den fragilen Status quo fortführen. Danach sieht es gerade aus. „Israel unternimmt keine Schritte, um die palästinensische Behörde aus Ramallah nach Gaza zurückzubringen, sondern versucht die Hamas gerade so schwach zu halten, dass sie nicht zusammenbricht und die Sicherheitslage nicht eskaliert“, sagte der frühere israelische Brigadegeneral Assaf Orion.

          Was Netanjahu kürzlich sagte, sei für ihn ein „Augenöffner“ gewesen: „Er (Netanjahu) sagte, er versuche Geld nach Gaza zu zahlen, um sicherzugehen, dass es keinen palästinensischen Staat geben wird.“ So verkaufe Netanjahu die Spaltung zwischen dem Westjordanland und Gaza als politisches Ziel. Und aus der politischen Frage Gaza wird nur noch ein humanitäres Problem.

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