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Eingreiftruppe der EU : „Wir müssen lernen, die Sprache der Macht zu sprechen“

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell (links) und Charles Fries, dem stellvertretenden Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes Bild: AFP

Mehrere Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, wollen eine militärische Stärkung der EU durch eine schnelle Eingreiftruppe. Doch vor allem ostmitteleuropäische Bündnispartner sind skeptisch.

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          Braucht die Europäische Union eine schlagkräftigere Truppe für militärische Einsätze? Darüber haben die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag diskutiert, erstmals seit anderthalb Jahren wieder persönlich in Brüssel. Die Initiative dazu ging von 14 Mitgliedstaaten aus, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, also die militärischen Schwergewichte. Sie warben für eine „first entry force“, eine Eingreiftruppe für ein „sofortiges, kurzfristiges Einsatzszenario“. Die solle zunächst aus einer Heereskomponente in Brigadestärke und einer Marinekomponente bestehen, zusammen 5000 Mann. Später könne sie um Luftwaffe und Unterstützungskräfte ergänzt werden.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Der Vorschlag stammt aus einem vier Seiten langen Diskussionspapier, das der F.A.Z. vorliegt. Es ist ein Beitrag der 14 Staaten zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Debatte darüber läuft unter dem Stichwort „strategischer Kompass“. Im vorigen Jahr haben die Geheimdienste der Mitgliedstaaten erstmals eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt. Jetzt geht es um die Konsequenzen daraus, und zwar auf vier Feldern: Krisenmanagement, Widerstandsfähigkeit, Verteidigungsindustrie und Partnerschaften. Das Papier bezieht sich aufs Krisenmanagement, das Thema der Verteidigungsminister am Donnerstag.

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