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Konflikt am Persischen Golf : Eine bedrohliche Lage

Mit einem riesigen Plakat ehrt Iran seinen ehemaligen General Soleimani: Eine amerikanische Drohne hatte ihn getötet und den Konflikt am Persischen Golf zugespitzt. Bild: Reuters

Irans Außenminister spricht von einem „sehr gefährlichen Moment“. Seine Kollegen nehmen sogar das Wort „Eskalation“ in den Mund. Die Lage am Golf ist bedrohlich. Daran hat auch die Münchener Sicherheitskonferenz nichts geändert.

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          In vielen Konflikten, die jedes Jahr wieder auf der Bühne der Münchener Sicherheitskonferenz präsentiert werden, sind wenige Fortschritte zu sehen. Die Lage am Golf – eines der immer aufgerufenen Krisenszenarien – ist von den Außenministern in der Region dieses Mal anders beschrieben worden: sie hat sich dramatisch verschlechtert. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach von einem „sehr gefährlichen Moment“; die Minister der Golf-Staaten Kuweit, Oman, Katar gebrauchten den Begriff „Eskalation“. Nur der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan sah außerdem einen Hoffnungsschimmer am Rand der Gegend – im vom Bürgerkrieg zerfurchten Jemen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das vergangene Jahr hat, nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran durch die Vereinigten Staaten, zahlreiche gewaltsame Attacken am Persischen Golf gesehen. Angriffe auf Tankschiffe westlicher Staaten im Frühjahr, Anschläge auf saudische Ölanlagen im August, die fast die Hälfte der Förderung lahmlegten und dann, drei Tage nach dem Jahreswechsel, der tödliche Angriff der Vereinigten Staaten auf den iranischen General Qasem Soleimani, der während eines Besuchs im Irak von einer amerikanischen Drohne getötet wurde. Es folgte ein iranischer Gegenschlag gegen eine amerikanische Militärbasis im Irak.

          „Damit ist unsere militärische Antwort abgeschlossen“, sagte Sarif jetzt in München; Iran habe mit dem Angriff auf den iranischen Stützpunkt, von dem der Drohnenangriff gegen Soleimani ausgegangen sei, von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch gemacht. Freilich schränkte er gleich ein, Iran könne nicht bürgen für Aktionen gegen Amerika, die von Enttäuschten und Aufgebrachten in der Region ausgingen – und er beförderte damit Spekulationen, dass es in den Wochen und Monaten vor der amerikanischen Präsidentschaftswahl im November zu Anschlägen und Attacken auf amerikanische Ziele kommen könnten, die indirekt von Iran gelenkt sein könnten.

          Huthi-Rebellen – ein Werkzeug Irans

          Solch einen Fall stellten im vergangenen August die Angriffe auf die saudischen Öl-Anlagen dar, die offenbar mit iranischer Technik ausgeführt, deren Planung aber von Iran den jemenitischen Huthi-Milizen zugeschrieben wurden. Die Huthi bekämpfen im Jemen mit Unterstützung des Iran die Regierungstruppen, die wiederum von Saudi-Arabien mit Militärhilfe und Truppen verstärkt werden. Der saudische Außenminister sagte, seit den August-Attacken hätten die Huthi begriffen, dass sie von Iran nur als Werkzeug verwendet würden, und dass sie ihren eigenen Interessen folgen müssten, um einen Ausgleich im Jemen zu erreichen. Faisal bin Farhan bestätigte, dass es einen Gesprächskanal der Saudis zu den Huthis gebe und dass Bemühungen unternommen worden – und vorerst gescheitert – seien, die Bürgerkriegsparteien dort zu direkten Verhandlungen zu bewegen. Er sei da noch immer „hoffnungsvoll“, sagte der saudische Minister.

          Zu Gesprächen der regionalen Mächte mit Iran fehlt dagegen offenkundig noch immer die Bereitschaft, ebenso wie direkte Verhandlungen zwischen Teheran und Washington bislang ausgeblieben sind. Sarif sagte, auf eine im vergangenen Jahr von Iran begonnene Initiative, eine Sicherheitszone rund um die Straße von Hormus zu schaffen, seien nur Saudi-Arabien und Kuweit nicht eingegangen. Faisal bin Farhan entgegnete, seine Regierung sei zu Gesprächen mit Iran jederzeit bereit, „sobald Iran zugibt, dass ihre bösartigen Aktionen die Hauptquelle der Instabilität in der Region sind“.

          UN-Koordinatorin: 31 Zivilisten bei Angriffen im Jemen getötet

          Nach dem Absturz eines Kampfjets der von Saudi-Arabien angeführten internationalen Koalition im Bürgerkriegsland Jemen sind nach UN-Angaben bei Angriffen Zivilisten getötet worden. Vorläufige Berichte deuteten darauf hin, dass am Samstag 31 Zivilisten in der Provinz Al-Dschauf durch Angriffe getötet worden seien, teilte das Büro der UN-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Jemen, Lise Grande, mit. Wer für die Angriffe verantwortlich ist, blieb in der Stellungnahme offen – dort wurde auch nicht klar gesagt, ob es sich um Luftangriffe handelte. Die jemenitischen Huthi-Rebellen hatten der von Saudi-Arabien geführten Koalition am Samstag vorgeworfen, bei Luftschlägen mindestens 30 Zivilisten getötet zu haben, wie der Sender Al-Dschasira berichtete. In der Provinz Al-Dschauf im Norden des Jemen war zuvor das Tornado-Flugzeug der Koalition zu Boden gegangen, wie die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA unter Berufung auf einen Sprecher des Bündnisses meldete. Die jemenitischen Huthi-Rebellen hatten am Freitagabend erklärt, im Norden des Landes einen Jet der Koalition abgeschossen zu haben. Das Bündnis hatte vor fünf Jahren einen Militäreinsatz gegen die Huthis begonnen. Kampfflugzeuge der Koalition fliegen im Jemen regelmäßig Angriffe, bei denen auch immer wieder viele Zivilisten sterben. Das sunnitische Saudi-Arabien und seine Verbündeten sehen hinter den Huthis den schiitischen Iran, der mit Riad verfeindet ist. (dpa)

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