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Grüne und von der Leyen : Begeisterung mit doppeltem Boden

Höchstens ein angedeutetes Klatschen: Ska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparalemt Bild: EPA

Warum die Grünen in Brüssel von der Leyen nicht gewählt haben – sich aber über ihre Wahl überschwänglich freuten.

          Die Grünen in Berlin reagierten geradezu überschwänglich auf die Wahl Ursula von der Leyens – jedenfalls gemessen daran, dass die neue EU-Kommissionspräsidentin der CDU angehört, keine Spitzenkandidatin war und von den grünen Kollegen im Europaparlament abgelehnt wurde. Nachdem der Parlamentspräsident das Ergebnis am Dienstagabend bekanntgegeben hatte, dauerte es gerade einmal vier Minuten, bis der Parteivorstand seine Glückwünsche per Pressemitteilung sendete. Als leidenschaftlich und kämpferisch lobten Annalena Baerbock und Robert Habeck von der Leyens Rede vor den Abgeordneten in Straßburg. Es gab zwar auch Kritik, aber die richtete sich primär gegen den Europäischen Rat und seine „Hauruckaktion“. Dafür, dass von der Leyen bei „grünen Kerninhalten“ nicht genügend geliefert habe, bietet die grüne Bundesspitze sogar eine Erklärung an: „In der Kürze der Zeit“ habe die inhaltliche Vorarbeit der Fraktionen von Ursula von der Leyen keine Berücksichtigung mehr finden können.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Auch grüne Bundestagsabgeordnete zeigten sich angetan vom Auftritt von der Leyens und zufrieden mit dem Ergebnis der Wahl, das die grünen Abgeordneten in Straßburg nicht mitgetragen hatten. Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, schrieb auf Twitter: „Erstmals eine Frau an der Spitze der EU-Kommission – das ist schon eine feine Sache!“ Auch von Renate Künast kamen warme Worte: „Ganz herzlichen Glückwunsch, liebe Ursula von der Leyen. Kraft für Veränderung haben Sie. Denke gerne an die Quote.“ Franziska Brantner, die enge Kontakte zu den Europaabgeordneten unterhält, bemühte sich darum, den Blick nicht auf die grünen Nein-Stimmen im Europäischen Parlament, sondern nach vorne zu richten: „Die Grünen sind dabei, wenn sie es ernst meint und konkret angeht mit Klimaschutz und Rechtsstaatlichkeit. Jetzt auf an die Arbeit!“, schrieb sie auf Twitter.

          Angesichts des Beifalls aus Berlin wirken die deutschen Grünen in Straßburg ziemlich sauertöpfisch – eine Rolle, die die Grünen eigentlich hinter sich lassen wollten, was zuletzt auch gut gelungen war. Nun sind die grünen Abgeordneten in Straßburg aber im Rechtfertigungsmodus. In Berlin hätten viele eben nicht verstanden, dass man nach einer guten Rede die Kandidatin nicht gewählt habe, heißt es unter den Grünen in Straßburg. Die Grünen seien eine „entschieden proeuropäische“ Partei, da gehe es um Substanz, nicht um Überschriften. Da geht die Verteidigung fast schon in einen Angriff über – und zwar auf die Parteifreunde in Berlin. Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, versicherte, dass die Linie mit der Parteiführung in Berlin abgesprochen gewesen sei. „Aber die Entscheidung haben wir hier in der Fraktion getroffen.“ Entscheidend sei, wer die Verhandlungen führt.

          So vernagelt wie die SPD

          Die Grünen im Europaparlament waren so klug gewesen, sich nach der Nominierung von der Leyens nicht sofort auf ein Nein festzulegen. So sahen sie nicht so vernagelt aus wie die SPD-Abgeordneten. Doch nach Gesprächen hinter verschlossenen Türen und einer Fraktionssitzung mit von der Leyen, die im Internet übertragen wurde, waren sich die Grünen einig: Auf ihre Stimmen kann die Kandidatin aus Deutschland nicht hoffen.

          Am Dienstagnachmittag hatte Giegold noch einmal bekräftigt, dass von der Leyens Versprechungen hinten und vorne nicht reichten: In der Klima- und Agrarpolitik sei sie den Grünen nicht entgegengekommen, sie habe keine europäische Seenotrettung gefordert, bei den Fragen der Rechtsstaatlichkeit sei sie unkonkret geblieben. Während der Rede von der Leyens hatten auch hin und wieder ein paar Grüne geklatscht, allerdings sehr zaghaft.

          Applaus, nicht mehr als angedeutet

          Bei Ska Keller, Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, war der Applaus nicht viel mehr als angedeutet. Dabei hatte Ursula von der Leyen gerade versichert, eine „erbitterte Gegnerin“ von denen zu sein, die Europa schwächen und spalten wollten – einen Satz, den auch Keller so ähnlich schon oft gesagt hat. Allerdings war Keller unter den ersten Abgeordneten, die von der Leyen nach der Wahl gratulierten. Nun wollen auch die europäischen Grünen nach vorne blicken und ihre Machtoptionen ausloten. Sie fordern vier Kommissare in von der Leyens 28-köpfiger Kommission. „Wenn sie uns wollen, müssen sie bezahlen“, so der Ko-Fraktionsvorsitzende Philippe Lamberts.

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