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Bilanz nach Gipfel in Singapur : Der Gewinner heißt China

Gepflegt aneinander vorbeireden: Die Außenminister Amerikas und Chinas, Pompeo und Wang, am Donnerstag in Peking Bild: EPA

Für Peking hätte der Gipfel zwischen Trump und Kim nicht besser laufen können: Das Land dringt schon lange auf eine Aussetzung der Militärmanöver und weniger amerikanische Soldaten in der Region.

          Der entscheidenden Frage wich Chinas Außenminister Wang Yi am Donnerstag einfach aus. Unterstützt sein Land die amerikanische Position bei der Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Nordkorea? Das wurde er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo in Peking gefragt. In seiner Antwort kam das Wort Sanktionen nicht einmal vor. Dabei hatte Pompeo nur wenige Minuten zuvor zu Protokoll gegeben, es herrsche „Einigkeit“ mit allen drei Ländern, mit denen er an diesem Tag gesprochen hatte: Südkorea, Japan, China. Alle drei hätten anerkannt, „dass es wichtig ist, dass die Sanktionen, die im Moment in Kraft sind, so bleiben, bis die Denuklearisierung tatsächlich komplett ist“. Diese Linie hatte Pompeo am Morgen schon in der südkoreanischen Hauptstadt ausgegeben – und damit indirekt nordkoreanischen Staatsmedien widersprochen, die behauptet hatten, Donald Trump habe Kim Jong-un eine Lockerung der Sanktionen zugesagt.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Wirksam wird die von Pompeo skizzierte Politik aber nur dann sein, wenn China die Grenze zu Nordkorea weiter dicht hält. Und daran darf man zweifeln. Kaum war der Gipfel von Singapur vorüber, schallte es auch schon aus Peking, dass Sanktionen ja schließlich kein Selbstzweck seien. Ein Wissenschaftler des chinesischen Instituts für internationale Studien, einer Denkfabrik des Außenministeriums, durfte am Donnerstag in der parteieigenen „Volkszeitung“ sogar schreiben: „Es ist vollkommen möglich, die Sanktionen den Notwendigkeiten entsprechend anzupassen, inklusive einer Aufhebung.“

          Hoffnung auf gute Geschäfte

          Das käme China gleich in zweierlei Weise entgegen. Zum einen hat das Land die harten Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang sowieso nur zähneknirschend mitgetragen, aus Furcht vor einer militärischen Eskalation auf der koreanischen Halbinsel. Zum anderen hofft Peking auf gute Geschäfte mit Kim Jong-un. Und nicht zuletzt will man die Chance nutzen, wie früher die Rolle der Schutzmacht für Nordkorea zu übernehmen. Die schönen Bilder von Singapur, die den nordkoreanischen Machthaber von einer Persona non grata zum Staatsmann geadelt haben, scheinen Peking der rechte Moment, um auf Sanktionserleichterungen zu dringen.

          Überhaupt hätte der historische Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong-un aus Sicht der chinesischen Führung gar nicht besser laufen können. Seit langem propagiert das Land eine Aussetzung der amerikanischen Militärmanöver mit Südkorea im Gegenzug für eine Aussetzung der nordkoreanischen Atom- und Raketentests. Genau das scheint der amerikanische Präsident nun genauso zu sehen. Peking jubelte, der chinesische Vorschlag habe sich damit als „praktikabel“ erwiesen. Noch mehr dürfte man sich in Peking über die Äußerungen Trumps zu einer möglichen künftigen Reduzierung der amerikanischen Soldaten in Südkorea gefreut haben.

          Der Präsident hatte in Singapur zwar gesagt, das sei „derzeit nicht Teil der Gleichung“. Er hatte aber angefügt: „Ich hoffe, zu einem anderen Zeitpunkt wird es das sein.“ Eine Schwächung der amerikanischen Sicherheitsarchitektur in der Region wäre gleichbedeutend mit einer Stärkung der Rolle Pekings, auch wenn Außenminister Wang Yi am Donnerstag betonte, es gehe in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht darum, dass „ein Land das andere ersetzt“. China kann es nur recht sein, wenn sich Japan und Südkorea der Beistandszusagen Washingtons nicht mehr ganz so sicher sein können.

          Genau um diesen Eindruck zu zerstreuen, war Außenminister Mike Pompeo am Morgen zunächst in die südkoreanische Hauptstadt Seoul gereist. Dort traf er nicht nur den Präsidenten Moon Jae-in und dessen Außenministerin Kang Kyung-hwa, sondern auch den dafür aus Tokio angereisten japanischen Außenminister Taro Kono. Pompeos Reiseroute folgte der Hierarchie der Partner in der Nordkorea-Frage, die Trump in Singapur verkündet hatte: „Wir arbeiten sehr viel mit Südkorea, wir arbeiten mit Japan. Wir arbeiten mit China, in einem geringeren Maß.“ In Seoul beschworen die drei Außenminister vor Journalisten denn auch wortreich ihre Gemeinsamkeiten, während Pompeo am Abend in Peking offen von Differenzen sprach, etwa in Bezug auf das Südchinesische Meer, Menschenrechte – und natürlich den Handel.

          Südkorea muss den Druck flexibel anpassen

          Pompeo sagte zur Freude seiner südkoreanischen Amtskollegin, dass Machthaber Kim Jong-un die Notwendigkeit verstehe, die Denuklearisierung schnell zu vollenden. Der Japaner Kono dürfte dagegen gerne Pompeos Zusage gehört haben, dass es eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea erst dann geben könne, wenn Nordkorea komplett atomar abgerüstet habe. Pompeo hob zudem hervor, dass Washington am Ziel einer „kompletten, nachprüfbaren und unumkehrbaren“ nuklearen Abrüstung festhalte, auch wenn dieses in der Erklärung von Singapur nicht aufgenommen wurde. Der linksliberale südkoreanische Präsident Moon reagierte am Donnerstag auf Trumps Ankündigung, die „Kriegssimulationen“ mit seinem Land während der Verhandlungen mit dem Regime in Pjöngjang auszusetzen. Wenn Nordkorea Maßnahmen zur atomaren Abrüstung ergreife und ernsthafter Dialog andauere, müsse Südkorea seinen militärischen Druck gegen den Norden flexibel anpassen. Südkorea werde sorgfältig prüfen, ob die gemeinsamen Militärmanöver auszusetzen seien, sagte Moon während einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats.

          Der Präsident fühlt sich in seiner Politik der Annäherung an Nordkorea durch die landesweite Lokal- und Regionalwahl vom Mittwoch gestärkt. Trotz der schwachen Wirtschaftslage erzielte seine Demokratische Partei einen überwältigenden Wahlsieg. Die Partei gewann 14 von 17 der wichtigsten Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen, vor der Wahl hielt sie nur sechs der Posten.

          In der Manöverfrage richtet sich das Augenmerk vor allem darauf, ob Amerika und Südkorea eine noch im August geplante Großübung abhalten werden. Nach amerikanischen Medienberichten soll Trump kurz davorstehen, sie abzusagen. An dem traditionellen Großmanöver waren im vergangenen Jahr rund 68.000 Soldaten der beiden Verbündeten beteiligt. Geübt wurde damals die Verteidigung gegen angenommene Provokationen des Nordens.

          Japan geht vorerst auf Distanz

          Trotz des Schulterschlusses mit Amerika ging Japan auf Distanz zu einem vorschnellen militärischen Einlenken. Japan verstehe, dass jede Manöverpause davon abhänge, dass Nordkorea atomar abrüste, betonte Außenminister Taro Kono. Die Abschreckung durch die Allianzen von Japan und Südkorea mit den Vereinigten Staaten sei essentiell für die Sicherheit in Nordostasien. Ausdrücklich verwies Kono darauf, dass noch keine Sicherheitsgarantien für das Regime in Pjöngjang erteilt worden seien. Das war wohl als Hinweis gen Norden zu verstehen, nicht wie früher zu tricksen.

          Als vertrauensbildende Maßnahme berieten derweil im Waffenstillstandsort Panmunjom Militärs von Süd- und Nordkorea zum ersten Mal seit 2007 Möglichkeiten, Spannungen an der innerkoreanischen Grenze zu vermeiden. Nach stundenlangen Gesprächen vereinbarten beide Seiten, die unterbrochenen Kommunikationskanäle zwischen den Militärs in den Küstenregionen wieder zu öffnen. Zugleich diskutierten sie darüber, Panmunjom testweise zu entmilitarisieren.

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