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Italiens Bildungsminister : Der Abgeordnete, der sich langweilte

Eine schillernde Persönlichkeit: Am Donnerstag kündigte der italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti seinen Rücktritt an. Bild: Reuters

Lorenzo Fioramonti war eine schillernde Figur in der italienischen Politik. Doch das ist nur ein Grund, weshalb sein Rücktritt die Gemüter erhitzt.

          3 Min.

          Der Rücktritt eines Bildungsministers verursacht in Italien in der Regel kein politisches Erdbeben. Doch im Fall von Lorenzo Fioramonti, der am Donnerstag sein Ausscheiden aus dem Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte bekanntgab, ist das Aufsehen ungewöhnlich groß. Das hat mehrere Gründe: Der erste ist, dass der Politiker der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung eine der schillerndsten Figuren im Kabinett war.

          Thomas Jansen
          Redakteur in der Politik.

          Fioramonti suchte das Rampenlicht – auch das internationale. So erschien ihm ein Gespräch mit der „New York Times“ als der geeignete Ort, um anzukündigen, dass an italienischen Schulen künftig Klimaschutz ein eigenes Unterrichtsfach werden solle. Und sein Kalkül ging auf: Von einem Tag auf den anderen wurde er zum international bekanntesten Bildungsminister seit Gründung der Republik Italien im Jahr 1946.

          Er gefiel sich in der Rolle des Enfant terrible

          Zuvor hatte er schon im September mit einem Schreiben an alle Schulleiter Aufsehen erregt, in dem er diese aufforderte, keine Entschuldigungen für das Fernbleiben vom Unterricht von Schülern zu verlangen, die sich an Demonstrationen der „Fridays for Future“-Bewegung beteiligen.

          Der 42 Jahre alte frühere Professor für Volkswirtschaftslehre in Pretoria (Südafrika) machte nicht nur mit seinen Initiativen für den Klimaschutz von sich reden. So schlug er im Oktober vor, Kruzifixe und Porträts des italienischen Staatspräsidenten in Schulen abzuhängen und sie durch ein Weltkarte und Auszüge aus der italienischen Verfassung zu ersetzen.

          Von Anfang an hatte sich Fioramonti in der Rolle des Enfant terrible gefallen. Als ihn der „Corriere della Sera“ kurz nach seinem Einzug ins italienische Parlament nach seinem Befinden fragte, war seine Antwort: Er langweile sich. Als Dozent an der Universität habe man ja schon wenig zu tun, aber als Abgeordneter habe man rein gar nichts zu tun.

          Doch nicht alle seine Aussagen waren so harmlos: Vor seinem Einzug ins italienische Parlament hatte er sich in Südafrika für einen Boykott israelischer Waren ausgesprochen. Und schließlich fiel er auch mit seinem Rücktritt aus der Reihe. Schon vor seiner Vereidigung als Minister hatte Fioramonti im September angekündigt, dass er zurücktreten werde, falls er nicht zusätzliche drei Milliarden Euro für Schulen und Universitäten erhalte. Und das hat er nun auch getan.

          Römisches „Herbstlaub“

          Fioramontis Rücktritt hat – das ist der zweite Grund für das beachtliche Aufsehen – die bislang ohne Fortune regierende Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei noch mehr geschwächt. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat sich ein weiteres Mal als unsicherer Kantonist erwiesen. Der Amtsverzicht des Bildungsministers hat abermals deutlich gemacht, dass die Identitätskrise der linkspopulistischen Bewegung und die internen Machtkämpfe das größte Risiko für den Fortbestand der Koalition sind.

          Fioramonti hatte sich seit längerem von seiner Partei entfremdet und warf ihr vor, sie habe sich in der Regierungsverantwortung von ihren ursprünglichen Idealen verabschiedet, auch vom Umweltschutz. Er soll die Gründung einer eigenen parlamentarischen Gruppe planen. Das wäre, je nachdem, wie viele Parteifreunde ihm folgten, nach dem Austritt von einigen Senatoren aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Abspaltung von Matteo Renzis neuer Partei „Viva Italia“ von der Demokratischen Partei, ein weiterer Aderlass für die Regierungskoalition.

          Renzi hatte zwar angekündigt, die Regierungskoalition weiterhin mitzutragen. Aber das hat seinen politischen Preis, wie auch die harschen Reaktionen auf Fioramontis Rücktritt zeigten, die mehr nach Opposition als nach Koalitionspartner klangen: Die Regierung verliere ihre Minister „wie ein Baum sein Herbstlaub“, sagte der Sprecher von Renzis Fraktion im Senat, Davide Faraone. Die Demokratische Partei schwieg derweil zur Causa Fioramonti.

          Jenseits aller persönlichen und parteipolitischen Aspekte hat der Rücktritt Fioramontis den Blick auch auf die Misere der italienischen Bildungspolitik gelenkt. Es brauche mehr Mut von Seiten der Regierung, vor allem in so entscheidenden Bereichen wie jenen der Universitäten und der Forschung, hatte Fioramonti moniert. Die drei Milliarden Euro, die der Bildungsminister zusätzlich für Schulen und Universitäten haben wollte, wären dringend nötig gewesen.

          Schlusslicht der Pisa-Studien

          Kein westliches Industrieland gibt im Verhältnis zu seiner Wirtschaftskraft so wenig für Bildung aus wie Italien; im Jahr 2019 waren es nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 3,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit liegt Italien deutlich unter dem OECD-Durchschnitt von fünf Prozent auf einem der hinteren Plätze.

          Italienische Lehrer sind schlechter ausgebildet und verdienen deutlich weniger als ihren Kollegen in den meisten anderen westeuropäischen Ländern. In den Pisa-Studien zeigt sich zudem immer wieder aufs Neue die tiefe Spaltung des Landes. Während einige norditalienische Regionen in den Bewertungen der Lesekompetenz sowie der mathematischen und der naturwissenschaftlichen Kompetenz der Schüler Spitzenplätze erreichen, sind Sizilien und Sardinien weit abgeschlagen und befinden sich auf dem Niveau der Türkei und Griechenlands.

          Bei insgesamt acht Bildungsministern in den vergangenen elf Jahren ist eine langfristige Bildungspolitik jedoch nur schwer möglich. Und so dürfte auch der Klimaschutz-Unterricht nach dem Rücktritt Fioramontis eine Ankündigung bleiben.

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