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Atomstreit mit Iran : Raus aus der Schieflage

Irans Präsident Hassan Rohani bekräftigt am Mittwoch seine Drohung, Iran werde sich weiter vom Atomabkommen distanzieren. Bild: dpa

In Biarritz gelang es Emmanuel Macron, Irans Außenminister an den Tisch zu holen, doch seitdem eskaliert der Atomstreit von Neuem. Ungeachtet jüngster Drohungen bemühen sich Berlin und Paris weiter um Verhandlungen.

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          Vom jüngsten Rückschlag im Konflikt über das Wiener Nuklearabkommen (JCPOA) mit Iran will sich der französische Präsident Emmanuel Macron nicht entmutigen lassen. Nach einem Telefonat Macrons mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump teilte der Elysée-Palast am Freitag mit, dass die „Bemühungen um Deeskalation“ fortgesetzt würden. „Der Dialog geht weiter“, sagte ein Sprecher des französischen Präsidialamtes in Paris.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Macron und Trump hatten sich am frühen Donnerstagabend etwa 45 Minuten lang ausgetauscht. Es war die erste Unterredung beider Präsidenten seit der französischen Vermittlungsinitiative beim G-7-Gipfeltreffen in Biarritz. Macron hatte den iranischen Außenminister Dschawad Zarif überraschend ins Rathaus von Biarritz zu Verhandlungen eingeladen, an denen auch der Sherpa der Bundeskanzlerin sowie des britischen Premierministers teilnahmen. Im Gespräch war die Gewährung einer Kreditlinie von 15 Milliarden Dollar, die durch iranische Ölexporte garantiert werden sollten. Im Gegenzug sollte sich Teheran verpflichten, das Wiener Abkommen wieder voll einzuhalten, und in Verhandlungen über die regionale Sicherheit einwilligen. Zudem sollte geklärt werden, welche Verpflichtungen das iranische Regime für die Zeit nach Auslaufen des Nuklearabkommens nach 2025 einzugehen bereit ist.

          Keine Entspannung zwischen Washington und Teheran

          Eine Einigung sollte davon abhängen, dass der amerikanische Präsident Ausnahmegenehmigungen (sogenannte waivers) für iranische Ölexporte erteilt. Aus französischer Sicht hatte Trump in Biarritz dazu eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. Zarif äußerte nach Ende der Verhandlungsrunde: „Der Weg voran ist schwierig. Aber den Versuch wert.“ Doch seit der Rückkehr Trumps nach Washington eskaliert die Beziehung zu Teheran von Neuem. Trump ordnete zwischenzeitlich weitere Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor an. Außerdem bietet Washington jedem eine Belohnung von bis zu 15 Millionen Dollar an, der Informationen liefert, mit denen die iranischen Revolutionsgarden von ihren Finanzquellen abgeschnitten werden können. Dazu gehören Hinweise auf illegale Ölverkäufe und Öllieferungen auf dem Seeweg.

          Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo warnte vor dem iranischen Raketenprogramm. Teheran habe versucht, eine Trägerrakete abzufeuern. Präsident Trump veröffentlichte auf Twitter ein Foto, das offenbar die Startrampe nach der Explosion zeigte. Das iranische Raumfahrtprogramm wird fortan auch mit Sanktionen belegt. Teheran nutze die zivile Einrichtung und zwei damit verbundene Forschungszentren, um sein militärisches Raketenprogramm voranzutreiben, teilte Pompeo mit.

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