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Durchbruch in letzter Minute? : Sofia gibt Widerstand gegen EU-Erweiterung womöglich auf

Bulgariens Ministerpräsident Kiril Petkov (vorne rechts) nach einer Pressekonferenz am 8. Juni in Sofia Bild: AFP

Bulgarien weigerte sich, EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien zuzustimmen. Nun lenkt Sofia womöglich ein. Das wäre auch für die Ukraine von Bedeutung und zumindest ein Zeichen von Fairness.

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          Durch eine für die meisten Beobachter überraschende Volte des früheren bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow hat sich am Mittwoch gleichsam in letzter Minute die Möglichkeit abgezeichnet, dass Bulgarien seinen Widerstand gegen die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufheben könnte. Borissow, unter dessen Führung Bulgarien das Veto gegen Nordmazedonien verhängt hatte, war am Mittwochvormittag in Sofia vor die Presse getreten und hatte angekündigt, seine Partei „Gerb“, die größte Fraktion der Opposition im bulgarischen Parlament, sei bereit, im Parlament für eine Aufhebung des Einwands zu stimmen. Diese Ankündigung war offenbar in tagelangen Gesprächen mit Brüssel vorbereitet worden.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Hintergrund war dem Vernehmen nach der Umstand, dass der am Mittwoch durch ein Misstrauensvotum gestürzte bulgarische Ministerpräsident Kyrill Petkow den europäischen Partnern in den vergangenen Wochen nicht den Eindruck vermittelt hatte, er sei imstande, kurzfristig eine Mehrheit für die Aufhebung des bulgarischen Vetos im Parlament zu organisieren. Daran jedoch gab es großes europapolitisches Interesse, da allgemein die Ansicht herrscht, man könne nicht der Ukraine und Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuerkennen, wenn sich auf dem Balkan, wo der Erweiterungsprozess seit Jahren feststeckt, nichts bewegt.

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