Wie nationalistisch ist Nawalnyj?
Nawalnyjs langer Weg: Der Oppositionelle beim „Russischen Marsch“ vor Flaggen des Russischen Imperiums am 4. November 2011 in Moskau Bild: Yuri Kozyrev/Noor/laif
Einst suchte Alexej Nawalnyj am rechten Rand nach Verbündeten. Macht ihn das zum Nationalisten? Misst man den Oppositionellen an den russischen Realitäten, ergibt sich ein anderes Bild.
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Seit Alexej Nawalnyj in Deutschland wegen der Nowitschok-Vergiftung behandelt wird, werden dort alte Vorwürfe laut: Der 44 Jahre alte russische Oppositionspolitiker sei nicht nur Antikorruptionskämpfer, sondern auch Nationalist. Bis hin zur Aussage des SPD-Politikers und russischen Honorarkonsuls in Hannover Heino Wiese in der F.A.Z., Nawalnyj stehe „rechts von der AfD“. Manches von dem, was Nawalnyj in der ersten Hälfte seiner zwei Jahrzehnte politischer Tätigkeit gesagt hat, ist tatsächlich haarsträubend – jedenfalls aus Sicht deutscher Parteien von links bis zur Mitte und aus Sicht von Russen, die zu einer liberalen, kritischen Minderheit gehören. Misst man Nawalnyj aber an den russischen Realitäten, ergibt sich ein anderes Bild.
Die erste politische Station des Juristen war die sozialliberale Partei „Jabloko“, der Nawalnyj im Jahr 2000 beitrat. Sie „war die einzige konsequent demokratische Partei, die von Ideen sprach und diese Ideen nicht gegen Geld, Ämter oder Posten eintauschte“, sagte Nawalnyj einem Biographen 2011. Der junge Moskauer nutzte früh das Internet, organisierte Debatten, stieg in der Parteihierarchie auf, geriet aber in Konflikt mit Grigorij Jawlinskij. Dem bis heute dominierenden Mitbegründer von „Jabloko“ warf Nawalnyj Allüren, fehlenden Ehrgeiz und Bequemlichkeit vor: So werde die Partei nicht aus ihrem Stammmilieu privilegierter Metropolen-Intellektueller herauskommen. Zumal in Russland Begriffe wie „Liberalismus“ und „Demokratie“ durch die Härten der neunziger Jahre diskreditiert sind, was Präsident Wladimir Putins Apparat befördert.
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