Pannen und Peinlichkeiten : Österreichs Wahlkampf im Urlaubsmodus
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Pannen und peinliche Nachrichten häufen sich bei der SPÖ
Die SPÖ hofft offenbar, über dieses bewährte Thema zum Kampfmodus zu finden, in den sie in den vergangenen Monaten, ähnlich wie die deutsche Sozialdemokratie, so gar nicht kommen wollte. Da häuften sich Pannen und peinliche Nachrichten, ob sie nun den wahltaktischen Kanzler-Berater Tal Silberstein betrafen, gegen den in Israel Korruptionsermittlungen laufen, oder den früheren Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der unter anderen mit Silberstein geschäftlich verbunden ist. Die Wiener SPÖ, Herzstück der Partei, ist tief zerstritten.
Kurz präsentiert illustre Kandidaten
Knapp sieben Wochen sind es noch bis zur Wahl, und Kurz führt mit großem Abstand in allen Umfragen, seit er im Frühjahr die ÖVP-Spitze übernommen hat. Während der Sommerferien vermied er inhaltliche Debatten über seine programmatischen Vorstellungen. Stattdessen präsentierte er für seine Liste nach und nach Persönlichkeiten, von der Schönheitskönigin bis zum Vize-Polizeipräsidenten, vom Mitglied der Wiener israelitischen Gemeinde bis zur Opernball-Chefin.
Jetzt hat er sich allerdings auch einen groben Schnitzer geleistet. Kurz unterstellte der SPÖ Intransparenz bei der Finanzierung ihrer Wahlkampagne. Über nahestehende Organisationen und Vereine erhalte sie Spenden, die sie selbst nicht ausweisen müsse, namentlich 100.000 Euro von dem Unternehmer Hans Peter Haselsteiner.
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Der hat diese Summe tatsächlich kürzlich gespendet, aber der liberalen Partei Neos, als deren Financier er bekannt ist. Eine sehr viel kleiner Summe hat Haselsteiner einem Verein zukommen lassen, der mit Kampagnen nicht für die SPÖ, aber gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ auftritt. Dort engagiert sich auch die Ehefrau Kerns – deshalb dürfte Kurz diesen Verein im Sinn gehabt haben. In der Summe hat er sich allerdings um fast das Hundertfache vertan. Die SPÖ reagierte auf die offensichtliche Falschaussage mit Empörung samt Anzeige.
Mit der Freundin auf dem ÖVP-Parteitag
Zur Behauptung der ÖVP, anders als die anderen nicht auf dreckige Kampagnen zu setzen, passen Bemerkungen wie die von Kurz und Dönmez nicht gerade, zumal wenn sie sachlich daneben liegen. In den nächsten Wochen wird sich zeigen, ob diese Fehler Auswirkungen haben. Die Konkurrenz hat den Inszenierungscharakter der Kurz-Kampagne, die bis dahin wie geschmiert gelaufen war, als Schwachpunkt ausgemacht. Passend dazu bekam Kern in seinem Interview eine Frage nach „Inszenierung in der Politik“ gefällig aufgelegt.
Und die Redaktion hatte es sich einfallen lassen, dieses Thema mit einer eingespielten Szene aus der beliebten Fernsehserie „Vorstadtweiber“ zu illustrieren: Ein schwuler Minister überredet eine junge Dame, sich zum Schein als Frau an seiner Seite zu präsentieren. Sollte das eine Anspielung darauf sein, dass Kurz seine Freundin auf den letzten ÖVP-Parteitag mitbrachte und ihr vor den Kameras ein Küsschen gab? Das war gewiss eine Inszenierung. Sie mag auch dazu gedient haben, ausgesprochen bösartige Gerüchte aus der Welt zu schaffen, die seit einiger Zeit hinter vorgehaltener Hand herumgereicht werden. Eine solche Anspielung, noch dazu im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, wäre allerdings umso mehr bösartig.
